SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 06.04.2022

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Flyer Umweltberatung BUND - steht nur digital zur Verfügung

02 Übersicht Tätigkeiten 2020 und 2021

0097/2022/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 NEU Kalkulation der Kostensätze

02 Erläuterungen zur Kalkulation

03 Feuerwehrkostenersatzsatzung inkl. Feuerwehrkostenverzeichnis

04 Beantwortung des Arbeitsauftrages aus der Sitzung des HAFA

0122/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag von Einzelstadtrat Leuzinger vom 05.04.2022

0133/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0082/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2022

02 Beantwortung des Arbeitsauftrages

0088/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0091/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Mehrkostenzusammenstellung

0084/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Präsentation „Entgeltfreier ÖPNV in HD für Jugendliche und Senioren“ Zusammenfassung Ergebnisse Probst & Consorten (Nur digital verfügbar)

02 Gemeinsamer Sachantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, GAL, DIE LINKE und Bunte Linke vom 30.03.2022

03 Erste Ergänzungsvorlage Stand 06.05.2022 zur Drucksache 0112/2022/BV mit Anlagen

04 Sachantrag der SPD Fraktion vom 29.06.2022

05 Gemeinsamer Sachantrag SPD, CDU, HDer, FDP, DIE LINKE, Einzelstadtrat Butt, Grüne vom 06.07.2022

06 Gemeinsamer Sachantrag von Grüne, CDU, Bunte Linke, GAL, HD'er, HiB vom 20.07.2022

07 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 20.07.2022

0112/2022/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0087/2022/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Straßenbahn Heidelberg - Patrick-Henry-Village (Verlängerungsoption Schwetzingen) – Sachstand der Nutzen-Kosten-Untersuchung (Präsentation ptv) Nur digital verfügbar

02 Sachantrag von Bunte Linke vom 28.03.2022

03 Gemeinsamer Sachantrag von SPD, Grüne, LINKE, GAL und Bunte Linke vom 05.05.2022

0073/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Finanzierungszeitplan Linie 5 (OEG) Wieblingen mit Komplementäranteil Stadt

02 Übersichtskarte

0107/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Ausführungsplanung zur Ausschreibung nur digital verfügbar

0010/2022/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0132/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0123/2022/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0135/2022/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Entgelttabellen der Betreuungsangebote

0074/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0109/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Mannheim und der Stadt Heidelberg über die Durchführung des jährlichen Internationalen Filmfestival Mannheim-Heidelberg

02 Sachantrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.03.2022

0106/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0110/2022/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag B´90- Die Grünen vom 15.10.2021

02 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.11.2021

03 Schreiben des Oberbürgermeisters vom 26.01.2022 - Hier Beantwortung eines Prüfauftrags

04 Schreiben des Oberbürgermeisters Beantwortung des Arbeitsauftrages

05 Gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen B'90/Grüne, DIE LINKE und Stadträtin Stolz

0210/2021/IV

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0019/2022/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0092/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0103/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0042/2022/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 12. Änderung der Gemeinderatsgeschäftsordnung der Stadt Heidelberg (GeschO-GR)

01 NEU 12. Änderung der GeschO-GR (Fassung nach GR-Sitzung)

02 Sachantrag von Einzelstadtrat Leuzinger vom 05.04.2022

03 Sachantrag der Fraktion B'90 Die Grünen vom 05.04.2022

04 Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 29.04.2022

0080/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Kalkulation Verwaltungsgebühren

02 Erläuterungen zur Gebührenkalkulation

03 Änderungssatzung VwGS Nr. 32

04 Synopse Gebührenverzeichnis zur Verwaltungsgebührensatzung

0067/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Beschlussvorlage zur Verbandsversammlung am 07.04.2022

02 gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen SPD, B’90 Die Grünen, DIE LINKE sowie der Einzelstadträte der GAL vom 05.04.2022

0068/2022/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0057/2022/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0121/2022/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0126/2022/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0125/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0127/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0090/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0089/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1 VO3 Dok.Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Sanierung Stadthalle - Aktueller Stand - Kostensituation

Ö 2 VO4 Dok.Zuschuss an den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) für die Umweltberatung im Auftrag der Stadt Heidelberg

Ö 3 VO6 Dok.Erlass einer neuen Feuerwehrkostenersatzsatzung für die Feuerwehr der Stadt Heidelberg

Ö 4 VO3 Dok.Maßnahmen zur Sicherung der Handlungsfähigkeit in Zeiten der Ukraine-Krisehier: Ausweitung der Befugnisse des Oberbürgermeisters

Ö 5 VO2 Dok.Gneisenaubrückehier: Erhöhung der Maßnahmegenehmigung

Ö 6 VO4 Dok.Erneuerung der Zeppelinstraße zwischen Berliner Straße und Mühlingstraßehier: Maßnahmegenehmigung

Ö 7 VO2 Dok.Erneuerung der Straße "In der Neckarhelle" -Hier: Sachstand sowie Planungsauftrag an die Verwaltung

Ö 8 VO3 Dok.Erweiterung des Turnzentrums Heidelberg SüdErhöhung der Ausführungsgenehmigung

Ö 9 VO9 Dok.Kostenloser ÖPNV in Heidelberg – Stufe für Jugendliche/Schüler U 18 und Senioren Ü 60 ab Herbst 2022 [ersetzt die Drucksache 0222/2019/IV]

Ö 10 VO2 Dok.Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Peterskirche Fahrtrichtung Westen sowie Fahrbahnsanierung im Rahmen des Straßenerneuerungsprogrammshier: Maßnahmegenehmigung

Ö 11 VO5 Dok.Straßenbahn Heidelberg-Patrick-Henry-Village (Verlängerungsoption Schwetzingen) - Sachstand der Nutzen-Kosten-Untersuchung und weitere Ergebnisse der Variantenuntersuchung

Ö 12 VO4 Dok.Verlegung, Neubau und Ausbau von vier barrierefreien Haltestellen der Linie 5 (ehemals OEG-Linie) in Wieblingen - Finanzierungszeitplan und Übernahme des Komplementäranteils durch die Stadt Heidelberg

Ö 13 VO3 Dok.Zusammenlegung der Lichtsignalanlagen K173 (Berliner Straße / Rottmannstraße) und K275 (Berliner Straße / Zeppelinstraße)hier: Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ö 14 VO2 Dok.Ausschreibung der Dualen Systeme für die Erfassung der Leichtverpackungen

Ö 15 VO2 Dok.Ersatzbeschaffung Klein-LKW (Geräteträger), Gießfahrzeug für Gieß- und Winterdiensteinsatz sowie LKW-Kipper mit Ladekran hier: Maßnahmengenehmigung

Ö 16 VO2 Dok.Konzepterstellung - Erstellung eines Entwicklungsplanes im Rahmen der "Erhaltung der Kulturlandschaft in Heidelberg"

Ö 17 VO3 Dok.Fortschreibung des städtischen Entgeltsystems für die Betreuungsangebote am Standort Grundschule, die additiven Betreuungsangebote an den Ganztagesgrundschulen nach Schulgesetz, sowie die Ferienbetreuung der Stadt Heidelberg für die Schuljahre 2022/2023 und 2023/2024

Ö 18 VO2 Dok.Volkshochschule Heidelberg (VHS)1. Gewährung einer Zuwendung in 20222. Information zum aktuellen Sachstand über den Abschluss neuer Zuwendungsverträge auf Basis der Rahmenrichtlinie Zuwendungen

Ö 19 VO4 Dok.Internationales Filmfestival Mannheim Heidelberghier: Kooperationsvertrag

Ö 20 VO2 Dok.Gloria Kinohier: Umwidmung der nicht benötigten Zuschussmittel 2021 für die Erstellung eines Kinogutachtens sowie einer Tanzkonzeption

Ö 21 VO7 Dok.Ende der besonderen Wohnraumförderung in der Bahnstadt

Ö 22 VO2 Dok.Umbenennung von Teilen einer Parkanlage in Ziegelhausen

Ö 22.1 VO2 Dok.Umbenennung von Teilen einer Parkanlage in Ziegelhausen

Ö 23 VO2 Dok.Patrick-Henry-Village (PHV): Namensgebung und räumliche Klärung

Ö 23.1 VO2 Dok.Namensfindung und Stadtteilgründung der Konversionsfläche Patrick-Henry-Village

Ö 24 VO7 Dok.Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates hier: Gemeinderätliche Fragezeit, § 23 Absatz 2

Ö 25 VO6 Dok.Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Ö 26 VO4 Dok.Abwasserzweckverband Heidelberg Einrichtung einer 4. Reinigungsstufe

Ö 27 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische BeteiligungenHeidelberger Frühling gGmbH- Jahresabschluss 01.10.2020 – 30.09.2021

Ö 28 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische BeteiligungenEigenbetrieb Theater und Orchester- Anpassung der Geschäftsordnung der Theaterleitung

Ö 29 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr

N 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 2 VO2 Dok.Bestellung von Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach Baugesetzbuch

N 3 VO2 Dok.Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

N 4 VO2 Dok.Umbesetzung sonstiger Gremien

N 5 VO2 Dok.Europaweite Ausschreibung der Restabfallbehandlunghier: Vergabe

N 6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 8 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt