Sitzung
HAFA/179/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
06.04.2022
Zeit
17:31-19:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Sanierung Stadthalle
- Aktueller Stand
- Kostensituation

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0011/2022/IV
Ö 2
Zuschuss an den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) für die Umweltberatung im Auftrag der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0097/2022/BV
Ö 3
Erlass einer neuen Feuerwehrkostenersatzsatzung für die Feuerwehr der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

0122/2022/BV
Ö 4
Maßnahmen zur Sicherung der Handlungsfähigkeit in Zeiten der Ukraine-Krise
hier: Ausweitung der Befugnisse des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0133/2022/BV
Ö 5
Gneisenaubrücke
hier: Erhöhung der Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

0082/2022/BV
Ö 6
Erneuerung der Zeppelinstraße zwischen Berliner Straße und Mühlingstraße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0088/2022/BV
Ö 7
Erneuerung der Straße "In der Neckarhelle" -
Hier: Sachstand sowie Planungsauftrag an die Verwaltung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0091/2022/BV
Ö 8
Erweiterung des Turnzentrums Heidelberg Süd
Erhöhung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0084/2022/BV
Ö 9
Kostenloser ÖPNV in Heidelberg – Stufe für Jugendliche/Schüler U 18 und Senioren Ü 60 ab Herbst 2022
[ersetzt die Drucksache 0222/2019/IV]

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0112/2022/BV
Ö 10
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Peterskirche Fahrtrichtung Westen sowie Fahrbahnsanierung im Rahmen des Straßenerneuerungsprogramms
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0087/2022/BV
Ö 11
Straßenbahn Heidelberg-Patrick-Henry-Village (Verlängerungsoption Schwetzingen)
- Sachstand der Nutzen-Kosten-Untersuchung und weitere Ergebnisse der Variantenuntersuchung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 1

0073/2022/BV
Ö 12
Verlegung, Neubau und Ausbau von vier barrierefreien Haltestellen der Linie 5 (ehemals OEG-Linie) in Wieblingen - Finanzierungszeitplan und Übernahme des Komplementäranteils durch die Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0107/2022/BV
Ö 13
Zusammenlegung der Lichtsignalanlagen K173 (Berliner Straße / Rottmannstraße) und K275 (Berliner Straße / Zeppelinstraße)
hier: Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0010/2022/BV
Ö 14
Ausschreibung der Dualen Systeme für die Erfassung der Leichtverpackungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0132/2022/BV
Ö 15
Ersatzbeschaffung Klein-LKW (Geräteträger), Gießfahrzeug für Gieß- und Winterdiensteinsatz sowie LKW-Kipper mit Ladekran
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0123/2022/BV
Ö 16
Konzepterstellung - Erstellung eines Entwicklungsplanes im Rahmen der "Erhaltung der Kulturlandschaft in Heidelberg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0135/2022/BV
Ö 17
Fortschreibung des städtischen Entgeltsystems für die Betreuungsangebote am Standort Grundschule, die additiven Betreuungsangebote an den Ganztagesgrundschulen nach Schulgesetz, sowie die Ferienbetreuung der Stadt Heidelberg für die Schuljahre 2022/2023 und 2023/2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0074/2022/BV
Ö 18
Volkshochschule Heidelberg (VHS)
1. Gewährung einer Zuwendung in 2022
2. Information zum aktuellen Sachstand über den Abschluss neuer Zuwendungsverträge auf Basis der Rahmenrichtlinie Zuwendungen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0109/2022/BV
Ö 19
Internationales Filmfestival Mannheim Heidelberg
hier: Kooperationsvertrag

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0106/2022/BV
Ö 20
Gloria Kino
hier: Umwidmung der nicht benötigten Zuschussmittel 2021 für die Erstellung eines Kinogutachtens sowie einer Tanzkonzeption

Beschluss: einstimmig beschlossen

0110/2022/BV
Ö 21
Ende der besonderen Wohnraumförderung in der Bahnstadt

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0210/2021/IV
Ö 22
Umbenennung von Teilen einer Parkanlage in Ziegelhausen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0019/2022/AN
Ö 22.1
Umbenennung von Teilen einer Parkanlage in Ziegelhausen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0092/2022/BV
Ö 23
Patrick-Henry-Village (PHV):
Namensgebung und räumliche Klärung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0103/2021/AN
Ö 23.1
Namensfindung und Stadtteilgründung der Konversionsfläche Patrick-Henry-Village

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0042/2022/IV
Ö 24
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier: Gemeinderätliche Fragezeit, § 23 Absatz 2

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0080/2022/BV
Ö 25
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0067/2022/BV
Ö 26
Abwasserzweckverband Heidelberg
Einrichtung einer 4. Reinigungsstufe

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0068/2022/IV
Ö 27
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberger Frühling gGmbH
- Jahresabschluss 01.10.2020 – 30.09.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0057/2022/IV
Ö 28
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Eigenbetrieb Theater und Orchester
- Anpassung der Geschäftsordnung der Theaterleitung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0121/2022/BV
Ö 29
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0126/2022/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
Bestellung von Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach Baugesetzbuch

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0125/2022/BV
N 3
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0127/2022/BV
N 4
Umbesetzung sonstiger Gremien

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0090/2022/BV
N 5
Europaweite Ausschreibung der Restabfallbehandlung
hier: Vergabe

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0089/2022/BV
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt