Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 11.05.2023 - 17:45-21:00&nbsp;Uhr

0049/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0096/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Kinokonzeption Heidelberg 2022

02 Präsentation Kinokonzeption

0197/2022/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

01 Aufgabenprofil des „Medienforums Heidelberg e.V. - Kommunales Kino / Aktive Medienarbeit“

0080/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

01 Auflistung der interessierten Organisationen, Vereine und Gruppen

02 Nutzungskonzept des Queer Space Heidelberg

0136/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Richtlinien für das Plakatieren von Wahlwerbung in Heidelberg (Wahlplakatierungsrichtlinien -Wahlplak-RL)

02 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 28.06.2023

0120/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

01 Sachantrag der Bündnis 90 Die Grünen vom 09.05.2023

0053/2023/IV

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0117/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0012/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Presseinformation Städtetag vom 25.01.2023

0052/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0154/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0112/2022/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Jugendgemeinderatssatzung

02 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 21.04.2023

03 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2023

04 Sachantrag der Bündnis 90 Die Grünen vom 09.05.2023

0021/2023/BV

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

01 8. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Heidelberg

02 4. Satzung zur Änderung der Kinderbeauftragtensatzung

03 Liste der aus den Reihen der Kinderbeauftragten gewählten Vertreterinnen und Vertreter für die Ausschüsse und den Jugendgem

04 Sachantrag der Bündnis 90 Die Grünen vom 09.05.2023

05 Sachantrag der Bündnis 90 Die Grünen vom 21.09.2023

0073/2023/BV

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0101/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0116/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

01 NEU Richtlinie zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg

0107/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0118/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0063/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0031/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0062/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Zusage

0161/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Lagepläne und Skizzen - Präsentation Bezirksbeirat Altstadt 07.03.2023

0049/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0088/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0009/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0147/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

01 Flyer Umweltberatung BUND nur digital zur Verfügung

02 Übersicht Tätigkeiten 2021 2022 nur digital zur Verfügung

0087/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2023

0103/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

01 Campbell Heidelberg - Geplante Nutzungen

02 Campbell Heidelberg - Reitplatz

03 Grundriss Erdgeschoss

0064/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

01 4. Änderungssatzung zur Gehwegreinigungssatzung

0085/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

03 Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung

01 Gebührenkalkulation

02 Synopse

0162/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

01 Beanwortung des Arbeitsauftrages

0110/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0073/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0137/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0156/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0074/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0143/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0159/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0098/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0160/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0146/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung