Sitzung
HAFA/187/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
11.05.2023
Zeit
17:45-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr

Ö 1
Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2022
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Polizeipräsident Siegfried Kollmar oder Frau Polizeivizepräsidentin Ulrike Schäfer, als Vertreter bzw. Vertreterin des Polizeipräsidiums Mannheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0036/2023/BV
Ö 1.1
Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0049/2023/IV
Ö 2
Konzept Kinolandschaft Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0096/2021/AN
Ö 2.1
Heidelberger Kinokonzeption 2022
Vorstellung der Situations- und Potentialanalyse

Beschluss: Kenntnis genommen

0197/2022/IV
Ö 3
Medienforum Heidelberg e.V.
hier: Entscheidung über 2. Standort und Informationen zum Aufgabenprofil

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0080/2023/BV
Ö 4
Zwischennutzung des Alten Karlstorbahnhofs

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0136/2023/BV
Ö 5
Neufassung der Wahlplakatierungsrichtlinien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0120/2023/BV
Ö 6
Einkommensgrenze für den Heidelberg-Pass+

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0053/2023/IV
Ö 7
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0117/2023/BV
Ö 8
Verbot des Abbrennens von Feuerwerkskörper

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0012/2023/AN
Ö 8.1
Verbot des Abbrennens von Feuerwerkskörpern

Beschluss: Kenntnis genommen

0052/2023/IV
Ö 9
Zuschuss an das Heidelberger Karneval Komitee (HKK) zur Anschaffung eines Motivwagens für Fastnachtsumzüge

Beschluss: einstimmig beschlossen

0154/2023/BV
Ö 10
Repräsentanz des Jugendgemeinderats

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0112/2022/AN
Ö 10.1
Jugendgemeinderat
Neufassung der Jugendgemeinderatssatzung

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0021/2023/BV
Ö 11
Nicht gemeinderätliche beratende Mitgliedschaft der Kinderbeauftragten in Ausschüssen des Gemeinderats und in sonstigen Gremien

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0073/2023/BV
Ö 12
Erhöhung der Förderleistung für Kindertagespflegepersonen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0101/2023/BV
Ö 13
Jugendhilfe im Strafverfahren
-Einrichtung eines Hauses des Jugendrechts in Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0116/2023/BV
Ö 14
Förderung der freien und privat-gewerblichen Träger von Kindertageseinrichtungen ab dem Kindergartenjahr 2023/2024 – Teil 2

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0107/2023/BV
Ö 15
Ausschreibung Stadtentwicklungskonzept 2035

Beschluss: einstimmig beschlossen

0118/2023/BV
Ö 16
Zensus 2022
Abschlussbericht zur Durchführung der Erhebungen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0063/2023/IV
Ö 17
Antrag Anschlussfinanzierung für das Südstadtbüro in der Chapel für das Jahr 2023 über außerplanmäßige Mittel

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0031/2023/AN
Ö 17.1
Antrag Anschlussfinanzierung für das Südstadtbüro in der Chapel

Beschluss: Kenntnis genommen mit Zusage

0062/2023/IV
Ö 18
Rahmenvertrag über Abschleppmaßnahmen auf öffentlichen Verkehrsflächen in Heidelberg Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0161/2023/BV
Ö 19
Böschungssicherung sowie Erneuerung von 2 Stützwänden in der Neuen Schlossstraße zwischen Schlossberg und Graimbergweg, hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0049/2023/BV
Ö 20
Sanierung einer Stützmauer in der Albert-Ueberle-Straße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0088/2023/BV
Ö 21
Baumaßnahmen Eppelheimer Straße Ost und Henkel-Teroson-Straße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0009/2023/AN
Ö 21.1
Eppelheimer Straße Ost und Henkel-Teroson-Straße
hier: Information über eine mögliche Bauzeitverkürzung in Form von Ausweitung des täglichen Baustellenbetriebs auf Abend- und/oder Nachtarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

0039/2023/IV
Ö 22
Vergabe der Unterhaltsreinigung und der Grundreinigung in der Kindertageseinrichtung Furtwänglerstraße 54 in Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0147/2023/BV
Ö 23
Zuschuss an den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) für die Umweltberatung im Auftrag der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0087/2023/BV
Ö 24
Änderung der Entgelte im Seniorenzentrum Weststadt

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

0103/2023/BV
Ö 25
Errichtung und Betrieb einer Zweigstelle der Stadtbücherei Heidelberg in der Südstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0064/2023/IV
Ö 26
Änderung der Gehwegreinigungssatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0085/2023/BV
Ö 27
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0162/2023/BV
Ö 28
Investitionszuschuss an den Turnerbund Rohrbach 1889 e.V. zur Erneuerung des Kunstrasenspielfeldes

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0110/2023/BV
Ö 29
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberger Frühling gGmbH - Jahresabschluss 01.10.2021 – 30.09.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0073/2023/IV
Ö 30
Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg – Leimen“
Übertragung der Prüfung der Jahresabschlüsse der Jahre 2022 bis 2026 auf das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0137/2023/BV
Ö 31
Umsetzung der Besoldungsreform im Bereich des mittleren Verwaltungsdienstes bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0156/2023/BV
Ö 32
Umstellung Job-Ticket auf Deutschlandticket und Höhe arbeitgeberseitiger Zuschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

0074/2023/IV
Ö 33
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0143/2023/BV
Ö 34
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0159/2023/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:27 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
Vergabe der Verpflegungsleistungen in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0098/2023/BV
N 3
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0160/2023/BV
N 4
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2024-2028

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0146/2023/BV
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
Bebauungsplan „Altstadt – Erweiterung des Universitätscampus Altstadt“
hier: Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0119/2023/BV
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt