Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 27.09.2023 - 17:43-20:42&nbsp;Uhr

01 Standortübersicht

0291/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 NEU Übersichtsplan - Vorentwurf Umgestaltung In der Neckarhelle, Stand: 28.06.2023 (Nur digital verfügbar)

02 Präsentation Termin Bürgerinformation und –beteiligung (Nur digital verfügbar)

03 Dokumentation und Prüfergebnisse Bürgerbeteiligung (Nur digital verfügbar)

04 Präsentation BB Ziegelhausen 28.06.2023 (Nur digital verfügbar)

05 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 12.07.2023

06 Sachantrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 20.09.2023

0202/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

0287/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0282/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0275/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 8. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Heidelberg

02 4. Satzung zur Änderung der Kinderbeauftragtensatzung

03 Liste der aus den Reihen der Kinderbeauftragten gewählten Vertreterinnen und Vertreter für die Ausschüsse und den Jugendgem

04 Sachantrag der Bündnis 90 Die Grünen vom 09.05.2023

05 Sachantrag der Bündnis 90 Die Grünen vom 21.09.2023

0073/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0296/2023/BV

Beschluss: beschlossen

0286/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0290/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0284/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 2. Satzung zur Änderung der Vergnügungsteuer

0309/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0145/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0299/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Beschreibung und Kostenberechnung der erforderlichen Nachhallzeitverlängerung

02 Sachantrag der Fraktion B90-Die Grünen vom 27.09.2023

0304/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6

0305/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Preistabelle Bergbahn ab 01.01.2024

0306/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0060/2023/AN

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0140/2023/IV

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0063/2023/AN

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0303/2023/BV

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0122/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Visualisierung Teilfäche

02 Variantenübersicht

03 Sachantrag der Fraktion B90-Die Grünen vom 27.09.2023

0289/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0064/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0067/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0137/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0075/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Kostenkalkulation Taubenturm, laufende Kosten

0149/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0061/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Wochenmärkte in Heidelberg

02 Angebot Wochenmärkte

03 Gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen von CDU, HDer, FDP und von HiB

0150/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0317/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0270/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0278/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0269/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0314/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung