Sitzung
HAFA/190/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
27.09.2023
Zeit
17:43-20:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:43 Uhr

Ö 1
Umrüstung von 40 Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr Heidelberg auf Digitalfunkgeräte
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0308/2023/BV
Ö 2
Abschluss eines Miet-/Dienstleistungsvertrages für 65 digitale Kopier-/Multifunktionsgeräte für städtische Dienststellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0291/2023/BV
Ö 3
Umgestaltung In der Neckarhelle
hier: Vorentwurfsplanung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

0202/2023/BV
Ö 4
Karl-Theodor-Brücke (Alte Brücke)
- Sanierung eines Balkons samt Konsolen
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0287/2023/BV
Ö 5
Duale Systeme-
hier: Nebenentgeltvereinbarung für die Jahre 2023-2025

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0282/2023/BV
Ö 6
Einführung einer Qualitätspauschale für Kindertagespflegepersonen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0275/2023/BV
Ö 7
Nicht gemeinderätliche beratende Mitgliedschaft der Kinderbeauftragten in Ausschüssen des Gemeinderats und in sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0073/2023/BV
Ö 8
Erhöhung von Zuschüssen im Bereich des Amtes für Chancengleichheit für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: beschlossen

0296/2023/BV
Ö 9
Erhöhung von institutionellen Zuschüssen im Bereich des Amtes für Soziales und Senioren für die Jahre 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0286/2023/BV
Ö 10
Vergabe des Objektschutzes für die Unterkunft für Geflüchtete in der San Juan Hill Street 28, Gebäude Nummer 4426, 4427 und 4428, in Patrick-Henry-Village in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0290/2023/BV
Ö 11
Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern in den Beirat von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0284/2023/BV
Ö 12
2. Satzung zur Änderung der Vergnügungsteuersatzung
hier: Erhöhung des Steuersatzes auf 25 Prozent

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0309/2023/BV
Ö 13
Information über Prolongation von Förderkrediten

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0145/2023/IV
Ö 14
Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0299/2023/BV
Ö 15
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen (ESB)
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in 2023 für die Heidelberger Kultur- und Kongressgesellschaft mbH (HKK) zur Ertüchtigung des Heidelberg Congress Center (HCC)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6

0304/2023/BV
Ö 16
Eigenbetrieb Stadtbetrieb Heidelberg
Erneuerung der Wasserpumpleitungen zur Wasserversorgung im Bereich Eselsgrund Gaulskopf
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0305/2023/BV
Ö 17
Eigenbetrieb Stadtbetrieb Heidelberg (SBH) - Einführung Jahresticket für die Bergbahn zum 01.11.2023

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0306/2023/BV
Ö 18
Nachtrag: 21.09.2023 Nummer 1
Einrichtung von je einer Stelle als persönliche Referentin/Referent der/des jeweiligen Dezernentin/-Dezernenten

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0060/2023/AN
Ö 18.1
Nachtrag: 21.09.2023 Nummer 1
Personelle Unterstützung der Dezernentinnen/der Dezernenten

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0140/2023/IV
Ö 19
Nachtrag: 21.09.2023 Nummer 1
Wahlverfahren bei Wahlen einer/eines Beigeordneten
(Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0063/2023/AN
Ö 19.1
Nachtrag: 21.09.2023 Nummer 1
Künftige Verfahrensweise und Zeitschiene bei Beigeordneten-Wahlen (sogenanntes „Heidelberger Modell“)

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0303/2023/BV
Ö 20
Nachnutzung Ausweichort Hölderlin-Gymnasium

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0122/2021/AN
Ö 20.1
Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Abteilung Altstadt an der Friedrich-Ebert-Anlage
- Grundsatzbeschluss und Variantenentscheidung
- Auslobung einer Mehrfachbeauftragung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0289/2023/BV
Ö 21
Einführung einer Verpackungssteuer

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0064/2023/AN
Ö 21.1
Müllaufkommen durch Einwegverpackungen eindämmen
-Verpackungssteuer für Heidelberg!

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0067/2023/AN
Ö 21.2
Einführung einer Verpackungssteuer

Beschluss: Kenntnis genommen

0137/2023/IV
Ö 22
Erstellung eines tierschutzgerechten Konzepts zur Verringerung der Taubenpopulation

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0075/2023/AN
Ö 22.1
Tierschutz – Information über die Erstellung eines tierschutzgerechten Konzeptes zur Verringerung der Stadttaubenpopulation

Beschluss: Kenntnis genommen

0149/2023/IV
Ö 23
Sachstand Wochenmärkte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0061/2023/AN
Ö 23.1
Wochenmärkte in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0150/2023/IV
Ö 24
Erstattung der Kosten für Zeitkarten des Öffentlichen Personennahverkehrs für Erstsemesterstudierende, Schüler/innen des tertiären Bildungsweges und Auszubildende

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0317/2023/BV
Ö 25
Repräsentanz des Jugendgemeinderates
hier: Vertretung des Jugendgemeinderates im Gemeinderat

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0270/2023/BV
Ö 26
Ausscheiden und Nachrücken von Sachverständigen / beratenden Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0278/2023/BV
Ö 27
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0269/2023/BV
Ö 28
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0314/2023/BV
Ö 29
Nachtrag: 26.09.2023 Nummer 2
Neubau des Herzzentrums im Neuenheimer Feld:
- Zustimmung zur Vereinbarung zwischen Stadt Heidelberg und Universitätsklinikum zur Anpassung der Erschließungsanlage für die Abwicklung des Baustellenverkehrs
- Zustimmung zur Übernahme des städtischen Kostenanteils

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0343/2023/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:13 Uhr

N 1
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
Nachtrag: 21.09.2023 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt