SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 21.06.2023

Beschluss: beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Sicherheitsaudit Heidelberg 2023 nur digital verfügbar

02 Präsentation von Herrn Prof. Hermann, Kriminologisches Institut nur digital verfügbar

0084/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Zusage

Vorlage: 0191/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Information

Information Beschlusslauf

0003/2023/Info

Beschluss: vorberaten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage bis zum HAFA am 11.07.2023 gültig

Beschlussvorlage Beschlusslauf

Beschlussvorlage Beschlusslauf bis zum HAFA am 11.07.2023 gültig

01 Änderungen Verwaltung 2023

02 Änderungen Verwaltung 2024

03 Haushaltssatzung blanko

A01 Haushaltsplanentwurf 2023 2024

0133/2023/BV

Beschluss: vorberaten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0108/2023/BV

Beschluss: vorberaten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Präsentation Jugendhof Heidelberg e.V.

0106/2023/BV

Beschluss: vorberaten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0096/2023/BV

Beschluss: vorberaten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 XXII. Sportförderungsprogramm 2023–2024 mit Anlage Allgemeine Nebenbestimmungen Sportförderung (ANBest SpoF)

02 Investitionsliste zum XXII. Sportförderungsprogramm 2023-2024

0109/2023/BV

Beschluss: vorberaten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Gesamtschau

02 Produktdarstellung

0130/2023/BV

Beschluss: vorberaten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0175/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0176/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Vertrag

02 Anforderungskatalog Anlage 01 zum Vertrag

0178/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

02 Zeitstrahl Vergabeverlauf

0165/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0026/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Heidelberger Straßennamen auf dem Prüfstand – Bericht der Kommission für Straßenbenennungen zu den nach Personen benannten Straßen

02 Sachantrag der Gemeinderatsfraktion DIE LINKE vom 25.05.2023

03 Sachantrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 25.05.2023

0079/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Prüfergebnis und Variantendarstellung

02 Präsentation Interaktion der Busverkehre mit Einführung fips in Ziegelhausen Schlierbach und Rohrbach (Nur digital verfügbar)

03 Sachantrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 24.05.2023

04 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 27.06.2023

05 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 28.06.2023

0047/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Übersichtslageplan

02 Bushaltestellenstandort Erlenweg

03 Bushaltestellenstandort Rastatter Straße

04 Bushaltestellenstandort Lahrer Straße (ehemalig Kolbenzeil)

05 Sachantrag der CDU Gemeinderatsfraktion vom 12.05.2023

0093/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0144/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag Die Heidelberger vom 21.06.2023

02 Sachantrag der Grüne-Fraktion vom 28.06.2023

03 Sachantrag der Fraktion Die Heidelberger vom 29.06.2023

0149/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Präsentation

02 Übersicht betroffene Straßen

0166/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag der AG FWV/GAL vom 22.06.2023

0167/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0168/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Gründung eines Zweckverbandes mit der Stadt Mannheim zur Verwertung von Bioabfällen (Nur digital verfügbar)

0157/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Angebot der Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH für den Fernwärme Netz-anschluss Kirchheimer Weg 75

0199/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0185/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0190/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0197/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0141/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0142/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0184/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0198/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.Bürgerbefragung zur Sicherheitslage in Heidelberg- Sicherheitsbefragung 2023 Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Prof. Dr. Dieter Hermann, als Vertreter vom Institut für Kriminologie der Universität Heidelberg

Ö 1.1 VO4 Dok.Bürgerbefragung zur Sicherheitslage in Heidelberg - Sicherheitsbefragung 2023

Ö 2 Auftragsvergabe Wahlunterlagen Kommunalwahl und EU-Wahl 2024

Ö 3 VO2 Dok.Haushalt 2023/2024

Ö 3.1 VO17 Dok.Haushalt 2023/2024- Änderungsanträge zum Haushaltsplan

Ö 3.2 VO8 Dok.Haushalt 2023/2024- Haushaltssatzung- Finanzplan mit Investitionsprogramm 2022-2027

Ö 3.3 VO2 Dok.Fortschreibung des Produktplans 2023/2024 der Stadt Heidelberg

Ö 3.4 VO3 Dok.Offene Jugendarbeit gemäß § 11 SGB VIII Jugendhof Heidelberg e.V.

Ö 3.5 VO2 Dok.Jugend-/Schulsozialarbeit an Heidelberger Schulen: Ausweitung ab 01.09.2023

Ö 3.6 VO4 Dok.XXII. Sportförderungsprogramm 2023–2024 sowie institutionelle Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V.

Ö 3.7 VO4 Dok.Forstwirtschaftsplan 2023

Ö 4 VO2 Dok.Übergang Schule – Beruf: Online-Praktikumsbörse „practise!"1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung) im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheids

Ö 5 VO2 Dok.Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement"1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung) im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheids

Ö 7 VO3 Dok.Neubau der Kindertageseinrichtung Stettiner Straße1. Erhöhung der Ausführungsgenehmigung2. Vergabe der Generalunternehmerleistung

Ö 8 VO2 Dok.Sachstandsbericht der Kommission für Straßenbenennungen im Kontext zur NS-Geschichte

Ö 8.1 VO5 Dok.Bericht der Kommission für Straßenbenennungen zu den nach Personen benannten Straßen

Ö 9 VO7 Dok.Interaktion mit den Busverkehren mit der Einführung des „flexiblen, individuellen Personenshuttles" (fips)

Ö 10 VO7 Dok.Barrierefreier Bushaltestellenausbau – Haltestellenbündel Rohrbachhier: Vorentwurfsplanung

Ö 11 VO2 Dok.Ausbau des Margot-Becke-Rings Südhier: Maßnahmegenehmigung

Ö 12 VO5 Dok.Umgestaltung der Dossenheimer Landstraße zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straßehier: Maßnahmegenehmigung

Ö 13 VO4 Dok.Fernwärmeausbau in Neuenheim –Erster Bauabschnitt-:Straßenerneuerung sowie Verlegung von Mischwasserkanälen und Wasserleitungen im Zuge der Leitungsmaßnahmen durch die Stadtwerkehier: Maßnahmegenehmigung

Ö 14 VO3 Dok.Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:Erneuerung der Straßenrestflächen in der Königsberger Straße und im Harbigweg im Zuge des Fernwärmeausbaus durch die Stadtwerke Heidelberghier: Maßnahmegenehmigung

Ö 15 VO2 Dok.Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms -Erneuerung der Tiergartenstraße zwischen dem Zoo Heidelberg und der Kreuzung zur Straße "Im Neuenheimer Feld"hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 16 VO3 Dok.Gründung eines Zweckverbands mit der Stadt Mannheim zur Verwertung von Bioabfällen – Grundsatzentscheidung zum Standort für die Errichtung einer Biovergärungsanlage

Ö 17 VO3 Dok.Herstellung des Fernwärme-Netzanschlusses des Zentralbetriebshofs hier: Ausführungsgenehmigung

Ö 18 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische BeteiligungenVerlängerung Förderkonzept „Mehr junge Feierkultur Heidelberg“ über den 30.06.2023 hinaus

Ö 19 VO2 Dok.Einführung des Instruments einer übertariflichen Arbeitsmarktzulage für die Personalrekrutierung und Personalbindung

Ö 20 VO2 Dok.Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Nachtrag: 15.06.2023 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 2 VO2 Dok.Ausscheiden von Herrn Alexander Föhr aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberghier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

N 3 VO2 Dok.Nachrücken von Herrn Thomas Barth, wohnhaft in 69115 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberghier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

N 4 VO2 Dok.Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien

N 5 VO2 Dok.Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

N 6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 8 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt