Sitzung
HAFA/193/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
21.06.2023
Zeit
17:34-20:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:34 Uhr

Ö 1
Bürgerbefragung zur Sicherheitslage in Heidelberg- Sicherheitsbefragung 2023
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Prof. Dr. Dieter Hermann, als Vertreter vom Institut für Kriminologie der Universität Heidelberg

Beschluss: beschlossen

0037/2023/BV
Ö 1.1
Bürgerbefragung zur Sicherheitslage in Heidelberg - Sicherheitsbefragung 2023

Beschluss: Kenntnis genommen mit Zusage

0084/2023/IV
Ö 2
Auftragsvergabe Wahlunterlagen Kommunalwahl und EU-Wahl 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Haushalt 2023/2024

Beschluss: vorberaten

0003/2023/Info
Ö 3.1
Haushalt 2023/2024
- Änderungsanträge zum Haushaltsplan

Beschluss: vorberaten

0004/2023/Info
Ö 3.2
Haushalt 2023/2024
- Haushaltssatzung
- Finanzplan mit Investitionsprogramm 2022-2027

Beschluss: vorberaten

0133/2023/BV
Ö 3.3
Fortschreibung des Produktplans 2023/2024 der Stadt Heidelberg

Beschluss: vorberaten

0108/2023/BV
Ö 3.4
Offene Jugendarbeit gemäß § 11 SGB VIII
Jugendhof Heidelberg e.V.

Beschluss: vorberaten

0106/2023/BV
Ö 3.5
Jugend-/Schulsozialarbeit an Heidelberger Schulen: Ausweitung ab 01.09.2023

Beschluss: vorberaten

0096/2023/BV
Ö 3.6
XXII. Sportförderungsprogramm 2023–2024 sowie institutionelle Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V.

Beschluss: vorberaten

0109/2023/BV
Ö 3.7
Forstwirtschaftsplan 2023

Beschluss: vorberaten

0130/2023/BV
Ö 4
Übergang Schule – Beruf: Online-Praktikumsbörse „practise!"
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung) im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheids

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0175/2023/BV
Ö 5
Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement"
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung) im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheids

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0176/2023/BV
Ö 6
Ausbildungsvorbereitung dual und Regionales Übergangsmanagement im Rahmen des Gesamtkonzepts „Neugestaltung des Übergangs Schule – Beruf"
hier: Fortführung des Gesamtkonzepts und erneute Beauftragung der Jugendagentur Heidelberg eG mit der AVdual-Begleitung für die Schuljahre 2023/2024 und 2024/2025

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0178/2023/BV
Ö 7
Neubau der Kindertageseinrichtung Stettiner Straße
1. Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
2. Vergabe der Generalunternehmerleistung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0165/2023/BV
Ö 8
Sachstandsbericht der Kommission für Straßenbenennungen im Kontext zur NS-Geschichte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0026/2023/AN
Ö 8.1
Bericht der Kommission für Straßenbenennungen zu den nach Personen benannten Straßen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0079/2023/IV
Ö 9
Interaktion mit den Busverkehren
mit der Einführung des
„flexiblen, individuellen Personenshuttles" (fips)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0047/2023/BV
Ö 10
Barrierefreier Bushaltestellenausbau
– Haltestellenbündel Rohrbach
hier: Vorentwurfsplanung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0093/2023/BV
Ö 11
Ausbau des Margot-Becke-Rings Süd
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0144/2023/BV
Ö 12
Umgestaltung der Dossenheimer Landstraße zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0149/2023/BV
Ö 13
Fernwärmeausbau in Neuenheim –Erster Bauabschnitt-:
Straßenerneuerung sowie Verlegung von Mischwasserkanälen und Wasserleitungen im Zuge der Leitungsmaßnahmen durch die Stadtwerke
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0166/2023/BV
Ö 14
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Erneuerung der Straßenrestflächen in der Königsberger Straße und im Harbigweg im Zuge des Fernwärmeausbaus durch die Stadtwerke Heidelberg
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0167/2023/BV
Ö 15
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms -
Erneuerung der Tiergartenstraße zwischen dem Zoo Heidelberg und der Kreuzung zur Straße "Im Neuenheimer Feld"
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0168/2023/BV
Ö 16
Gründung eines Zweckverbands mit der Stadt Mannheim zur Verwertung von Bioabfällen – Grundsatzentscheidung zum Standort für die Errichtung einer Biovergärungsanlage

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0157/2023/BV
Ö 17
Herstellung des Fernwärme-Netzanschlusses des Zentralbetriebshofs
hier: Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0199/2023/BV
Ö 18
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Verlängerung Förderkonzept „Mehr junge Feierkultur Heidelberg“ über den 30.06.2023 hinaus

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0185/2023/BV
Ö 19
Einführung des Instruments einer übertariflichen Arbeitsmarktzulage für die Personalrekrutierung und Personalbindung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0190/2023/BV
Ö 20
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0197/2023/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:06 Uhr

N 1
Nachtrag: 15.06.2023 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
Ausscheiden von Herrn Alexander Föhr aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0141/2023/BV
N 3
Nachrücken von Herrn Thomas Barth, wohnhaft in 69115 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0142/2023/BV
N 4
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0184/2023/BV
N 5
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0198/2023/BV
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt