SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 17.04.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0076/2024/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0066/2024/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Haltestellen (Nur digital verfügbar)

02 Sachantrag von der Gemeinderatsfraktion Die Heidelberger vom 09.04.2024

03 Sachantrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2024

04 Präsentation aus dem Bezirksbeirat Kirchheim

05 Sachantrag der GAL, Freie Wähler HD und Einzelstadträte vom 17.04.2024

0453/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0092/2024/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Power-Point-Präsentation Nur digital

0095/2024/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0101/2024/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0110/2024/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

02 Sitzungspräsentation

03 Sachantrag der Fraktion B90- Die Grünen vom 17.04.2024

0061/2024/IV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0059/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Wirtschaftsplan 2024

0049/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0042/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0103/2024/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Information über den Umsetzungsstand der vom GR beschlossenen Änderungsanträge zu Zielen und Maßnahmen im HHP 2023 u 2024

02 Steuerungsbericht

0060/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Nachtragshaushaltsplan 2024

0087/2024/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0094/2024/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0062/2024/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0118/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Betreiberkonzept alte Stallungen

0057/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0123/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0034/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0121/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0033/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

0117/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

01 Ergebnis Arbeitsauftrag AKUM vom 10.04.2024 Zähldaten Fortschreibung DTV 2021

0046/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0093/2024/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0106/2024/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0105/2024/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0058/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Feststellungsbeschluss 2022

02 Jahresabschluss 2022

0102/2024/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Jahresabschluss 2022 Nur digital

0041/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0045/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Feststellungsbeschluss

0072/2024/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:37 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Investitionskostenzuschuss an den Turnerbund Rohrbach 1889 e.V. zur Erneuerung des Kunstrasen- und des Kleinspielfeldes- Erhöhung der Zuschussmittel- Genehmigung überplanmäßige Mittel

Ö 3 VO2 Dok.Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:Sanierung der Kreisstraße (K) 9711 zwischen Radwegunterführung südlich des Patrick-Henry-Village bis zur Rampe westlich der Bundesautobahn (BAB) 5hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 4 VO7 Dok.Verkehrs- und Parkraumkonzept Harbigweg – Umsetzung Abschnitt zwischen Alla-Hopp-Anlage und Durchfahrt Heidelberg Innovation Park

Ö 5 VO2 Dok.Übertarifliche Erhöhung der bezahlten Freistellungstage zur Betreuung erkrankter Kinder ohne Anspruch auf Kinderkrankengeld

Ö 7 VO2 Dok.Mietnachtrag zum Mietvertrag vom 15.10. / 03.12.2008 über die Flüchtlingsunterkunft in der Hardtstraße 4-10/1 in Heidelberg-Kirchheim

Ö 8 VO2 Dok.Kurfürsten-Anlage - Platzfläche an der Haltestelle Stadtwerke hier: Erhöhung der Ausführungsgenehmigung zur Instandsetzung der Brunnenanlage / Wasserspiele und Installation einer Platzbeleuchtung

Ö 9 VO4 Dok.Eigenbetrieb Städtische BeteiligungenStadtwerke Heidelberg Bäder GmbH (SWH-B)- Gutachten zum Bäderbedarf

Ö 10 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Heidelberger Frühling gGmbH - Jahresabschluss 01.10.2022 – 30.09.2023

Ö 11 VO3 Dok.Zweckverband BioEnergie Wirtschaftsplan 2024

Ö 12 VO2 Dok.Wasserwerk Rauschen hier: Mögliche Erweiterung, Planung und Projektumfang - Machbarkeitsstudie

Ö 13 VO2 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg Neubau Pumpstation Molkenkur hier: Erhöhung der Maßmahmegenehmigung

Ö 14 VO4 Dok.Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2024 (Stand 01.03.2024) mit Steuerungsbericht

Ö 15 VO3 Dok.Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Nachtragshaushaltssatzung 2024

Ö 16 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 20.000 Euro

Ö 17 VO2 Dok.Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse

Ö 18 VO2 Dok.Sachstand Stallungen

Ö 18.1 VO3 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Heidelberger Dienste gGmbH (HDD) Betreiberkonzept und Sachstand Stallungen

Ö 19 VO2 Dok.Sicherheitskonzept für vulnerable Gruppen

Ö 19.1 VO2 Dok.Sicherheitskonzept für vulnerable Gruppen

Ö 20 VO2 Dok.Öffentlichkeitskampagne des Bürger- und Ordnungsamtes gegen sexualisierte Übergriffe

Ö 20.1 VO2 Dok.Öffentlichkeitskampagne des Bürger- und Ordnungsamtes gegen sexualisierte Übergriffe

Ö 21 VO1 Dok.Trendanalysen des Kraft- und Radverkehrs in Heidelberg

Ö 21.1 VO3 Dok.Neuaufstellung des Heidelberger Verkehrsmodells

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:59 Uhr

N 1 VO2 Dok.Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 20.000 Euro

N 2 VO2 Dok.Bestellung eines Gutachters für den Gutachterausschuss für die Ermittlung von Grundstückswerten nach Baugesetzbuch

N 3 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen - Stadtwerke Heidelberg Energie GmbH (SWH-E) Beteiligung an der Bürgerwindpark Lammerskopf GmbH & Co. KG

N 4 VO2 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg Prüfung des Jahresabschlusses 2022

N 5 VO4 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg Jahresabschluss 2022

N 6 VO3 Dok.Rechnungsabschluss 2022 hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

N 7 VO2 Dok.Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Heidelberg

N 8 VO3 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2022

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt