Sitzung des Gemeinderates - 12.10.2006 - 17:10-20:54 Uhr


Sitzung
GR/021/2006
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
12.10.2006
Zeit
17:10-20:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Stadtteilrahmenplan Altstadt, Teil 2
- Entwicklungskonzept und Maßnahmenvorschläge

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 8

0249/2006/BV
Ö 4

Bericht über die Ergebnisse der Kundenbefragung bei der Stadtverwaltung Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0074/2006/IV
Ö 5

Vierter Bericht zur Umsetzung der Dienstvereinbarung der Stadtverwaltung Heidelberg zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern

Beschluss: Kenntnis genommen

0101/2006/IV
Ö 6

Einführung eines Jugendkulturpasses auf Initiative des Jugendgemeinderates der Stadt Heidelberg zum 01.11.2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

0010/2006/BV_JGR
Ö 7

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel beim Theater für die finanztechnische Abwicklung der Monate September - Dezember 2006 der neuen Spielzeit 2006/2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

0301/2006/BV
Ö 8

Kulturhaus Karlstorbahnhof
Rückwirkende Änderung des Kooperationsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

0264/2006/BV
Ö 9

1) Förderung von Plätzen für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt und in altersgemischten Gruppen nach § 6 der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg:
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 60 0.000 €
2) Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 343.000 € und Ermächtigung für Mittelbindungen für 2007 in Höhe von 663.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0263/2006/BV
Ö 10

Bildung und Erziehung in den Kindertagesstätten der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0099/2006/IV
Ö 11

Aktueller Stand und zukünftige Planung einer kinderfreundlichen Verkehrsführung

Beschluss: behandelt

0025/2006/AN
Ö 11.1

Leitlinien für eine kinderfreundliche Verkehrsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0019/2006/BV_JGR
Ö 12

Aktuelle und mittelfristige Planung bzw. Ausbau von Ganztagsschulen in Heidelberg (verpflichtend-teilgebunden-freiwillige Angebote) und damit verbundene Öffnung der Schulbezirke

Beschluss: behandelt

0029/2006/AN
Ö 12.1

Aktuelle und mittelfristige Planung bzw. Ausbau von Ganztagesschulen in Heidelberg (verpflichtend-teilgebunden-freiwillige Angebote) und damit verbundene Öffnung der Schulbezirke

Beschluss: Kenntnis genommen

0005/2006/IV_JGR
Ö 13

Ausscheiden und Ergänzungswahl eines nicht gemeinderätlichen Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0265/2006/BV
Ö 14

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem Sozialgesetzbuch SGB XII
hier: Entwicklungen seit 01.01.2005

Beschluss: Kenntnis genommen

0109/2006/IV
Ö 15

Einrichtung eines Concierge-Modells zur bedarfsangepassten sozialen Betreuung der Asylbewerber- und Notunterkünfte in der Henkel-Teroson-Straße
Planung einer Begegnungsstätte vor allem für Frauen und Kinder

Beschluss: behandelt

0028/2006/AN
Ö 15.1

Asylbewerberunterkünfte und Notwohnungen in der Henkel-Teroson-Straße
hier: Betreuungskonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

0085/2006/IV
Ö 16

Bebauungsplan CBC
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
- Einstellung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

0270/2006/BV
Ö 17

Bürgerzentrum Kirchheim
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0274/2006/BV
Ö 18

Ausstattung des Neubaus der Feuerwache am Baumschulenweg mit Mobilien
- Maßnahmegenehmigung
- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0267/2006/BV
Ö 19

Sanierung der Alten Brücke - Einhaltung des Zeitplans und des bewilligten Kostenrahmens

Beschluss: behandelt

0030/2006/AN
Ö 19.1

Sanierung der Alten Brücke - Einhaltung des Zeitplans und des bewilligten Kostenrahmens
- Bericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0084/2006/IV
Ö 20

Stand der Planungen der Sickingenbrücke als Fußgänger- und Radwegbrücke

Beschluss: behandelt

0021/2006/AN
Ö 20.1

Stand der Planungen der Sickingenbrücke als Fußgänger- und Radwegbrücke

Beschluss: Kenntnis genommen

0058/2006/IV
Ö 21

Verlängerung der Dauer der EnergieEffizienzAgentur Rhein-Neckar gGmbH bis zum 21.06.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

0260/2006/BV
Ö 22

Altpapierverwertung
hier: Vergabe der Verwertungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0298/2006/BV
Ö 23

Zuschuss an die Heidelberger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe GmbH
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 700.000 € zum Ausgleich der Bäderverluste

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0300/2006/BV
Ö 24

Information über die Aufhebung der Sperrung des St. Nikolauswegs für den Autoverkehr und Bereitstellung von 80.000 Euro für die Sanierung des St. Nikolauswegs

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0041/2006/AN
Ö 25

Sanierung des Theaters der Stadt Heidelberg
- Sanierungsbedarf
- Mögliche Teilschritte
- Finanzierung

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0042/2006/AN
Ö 26

UnterwegsTheater - (räumliche) Perspektiven

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0044/2006/AN
Ö 27

Vorgesehene Sanierungsmaßnahmen der GGH bei ihren älteren Siedlungen
- Vorgesehene Maßnahmen
- Grundsätze der Sanierung
- Finanzierung

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0043/2006/AN
Ö 28

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 28.1

Übertragung von Immobilien der Stadt Heidelberg an die Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH (GGH)

Beschluss: behandelt

0031/2006/FZ
Ö 28.2

Biogasanlage im Zoo

Beschluss: behandelt

0032/2006/FZ
Ö 28.3

Trinkwasserqualität in Heidelberg
(Zusatzfrage zur Anfrage Nr. 0026/2006/FZ)

Beschluss: behandelt

0033/2006/FZ
Ö 28.4

Veröffentlichungen in der Stadtblatt-Rubrik "Wichtiges in Kürze"

Beschluss: behandelt

0034/2006/FZ
Ö 28.5

Zaunerneuerung am Gutleuthofweg

Beschluss: behandelt

0035/2006/FZ
Ö 28.6

Einsparungen im Bahn-/Busverkehr bei gestaffelten Schulanfangszeiten
(Zusatzfrage zur Anfrage Nr. 0024/2006/FZ)

Beschluss: behandelt

0036/2006/FZ
Ö 28.7

Veranstaltungen auf dem Universitätsplatz

Beschluss: behandelt

0038/2006/FZ
Ö 28.8

Mobiles Geschwindigkeitsfahrzeug in der Pleikartsförster Straße

Beschluss: behandelt

0039/2006/FZ
Ö 28.9

Strafverfahren gegen Bewohner der Fuchsschen Waggonfabrik wegen unangemeldeter Versammlung

Beschluss: behandelt

0040/2006/FZ
Ö 28.10

Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit 27 Studentenwohnungen und zwei Läden sowie Stellplätzen, Schlierbacher Landstraße 9 - 13

Beschluss: behandelt

0041/2006/FZ
Ö 28.11

Umgang mit der Ansiedlung von Sexshops, Ein-Euro-Märkten und Wettbüros

Beschluss: behandelt

0037/2006/FZ
Ö 28.12

Vergabepraxis für Bewohnerparkplätze

Beschluss: behandelt

0042/2006/FZ
Ö 28.13

Räume für die Aktion Völkerrecht / Schülerfriedensbüro

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0043/2006/FZ
Ö 28.14

Beleuchtung der Neckarwiese

Beschluss: behandelt

0044/2006/FZ
Ö 28.15

Verkehrssituation in der Tiergartenstraße

Beschluss: behandelt

0046/2006/FZ
Ö 28.16

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 29

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
Ö 30

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
Ö 31

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
Ö 32

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt