Sitzung des Gemeinderates - 07.12.2006 - 16:05-19:35 Uhr


Sitzung
GR/023/2006
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
07.12.2006
Zeit
16:05-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Tätigkeitsbericht 7 Jahre Agenda-Büro

Beschluss: Kenntnis genommen

0122/2006/IV
Ö 4

Kulturbericht 2006 (ersetzt die Drucksache: 0082/2006/IV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0354/2006/BV
Ö 5

Kulturarbeit des Kulturfenster e. V.: neuer Vertrag

Beschluss: beschlossen

0345/2006/BV
Ö 6

"Heidelberga Renovata"
Ausstellung zur Kunst der Barockzeit aus Anlass der Eröffnung der Städtischen Sammlungen und des späteren Kurpfälzischen Museums im Palais Morass vor 100 Jahren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0346/2006/BV
Ö 7

Heidelberger Bündnis für Familien

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0080/2005/AN
Ö 7.1

"Lokales Bündnis für Familie"

Beschluss: Kenntnis genommen

0130/2006/IV
Ö 8

Heidelberger Datenreport zur Chancengleichheit von Frauen und Männern

Beschluss: Kenntnis genommen

0151/2006/IV
Ö 9

Lokaler Teilhabeplan für Menschen mit Behinderung in Heidelberg: Dokumentation der Zukunftswerkstatt am 5. und 6. Mai 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

0140/2006/IV
Ö 10

Psychiatrische Versorgung auf kommunaler Ebene
Gründung eines Gemeindepsychiatrischen Zentrums - GPZ

Beschluss: Kenntnis genommen

0146/2006/IV
Ö 11

Programm (bisher: Fonds)
Aktive Beschäftigungspolitik - zur Umsetzung des Grundsatzbeschlusses vom 15.12.2005 -

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 1

0350/2006/BV
Ö 12

Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters nach § 42 Absatz 6 Gemeindeordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0335/2006/BV
Ö 13

Bebauungsplan Östliche Altstadt zur Regelung der Zulässigkeit von Schank- und Speisewirtschaften
hier: Vorstellung 1. Stufe / Voruntersuchung

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 3

0142/2006/IV
Ö 14

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wieblingen-Seniorenpflegeeinrichtung Mannheimer Straße 280/282"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0352/2006/BV
Ö 15

Vorhaben- und Erschließungsplan Wieblingen Seniorenpflegeeinrichtung Mannheimer Straße 280/282 hier:
- Ergebnis der Planauslegung
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

0355/2006/BV
Ö 16

Vorhaben- und Erschließungsplan "Fußballstadion"
hier: Einstellung des Verfahrens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0342/2006/BV
Ö 17

Erlass einer Satzung über die Benutzung von Unterkünften zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen und Spätaussiedlern

Beschluss: beschlossen

0358/2006/BV
Ö 18

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heidelberg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
- Verwaltungsgebührenordnung -

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 9

0382/2006/BV
Ö 19

Neufassung der Satzung der Stadt Heidelberg über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen nach den Vorschriften des Fleisch- und Geflügelfleischhygienerechts (Fleischhygienegebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0375/2006/BV
Ö 20

Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0383/2006/BV
Ö 21

Duales System Deutschland GmbH
1. Information über die Ausschreibung im Jahr 2006
2. Abschluss einer Nebenentgeltvereinbarung mit der Duales System Deutschland (DSD GmbH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0349/2006/BV
Ö 22

Straßenbenutzungsvertrag mit der HSB AG

Beschluss: einstimmig beschlossen

0367/2006/BV
Ö 23

Luftreinhalte-/Aktionsplan für den Regierungsbezirk Karlsruhe, Teilplan Heidelberg - Erstellung eines Aktionsplans
(ersetzt die Drucksache: 0090/2006/IV)

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 6

0356/2006/BV
Ö 24

Abschluss eines neuen Rahmenvertrages über die Lieferung elektrischer Energie zwischen der Stadtwerke Heidelberg AG und der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0384/2006/BV
Ö 25

Neuerlass der Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0385/2006/BV
Ö 26

Förderprogramm zur Anschaffung und Umrüstung von Erdgasfahrzeugen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0353/2006/BV
Ö 27

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0378/2006/BV
Ö 28

- Finanzierungsmodalitäten zum Rahmenvertrag über die Wärmeversorgung und technischen Dienstleistungen bei den Gebäuden der Stadt Heidelberg zwischen der Kommunalen Infrastruktur und Service GmbH und der Stadt Heidelberg
- Bereitstellung überplanmäß iger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0388/2006/BV
Ö 29

Satzungen zur Änderung der Abfallgebührensatzung und der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0393/2006/BV
Ö 30

Resolution zur Sicherstellung des erweiterten Kündigungsschutzes bei umgewandelten Mietwohnungen sowie des Zweckentfremdungsverbots durch entsprechende Landesverordnungen für das gesamte Stadtgebiet Heidelbergs

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 12, Enthaltungen: 4

0075/2006/AN
Ö 31

Solaranlage Kirchheim "Am Dorf"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0034/2006/AN
Ö 31.1

Bericht der Verwaltung zur Solaranlage auf der Niedrigenergiehaus-Wohnanlage Kirchheim "Am Dorf"

Beschluss: Kenntnis genommen

0143/2006/IV
Ö 32

UnterwegsTheater - (räumliche) Perspektiven

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0044/2006/AN
Ö 32.1

UnterwegsTheater - räumliche Perspektiven
- Bericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0135/2006/IV
Ö 33

Plan des Rhein-Neckar-Kreises für eine Müllverbrennungsanlage
- Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0056/2006/AN
Ö 33.1

Planungen des Rhein-Neckar-Kreises zum Bau einer Müllverbrennungsanlage
hier: Sachstandsbericht und Entwicklungen im Bereich der abfallwirtschaftlichen Zusammenarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

0145/2006/IV
Ö 34

Radroutenausschilderung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0037/2006/AN
Ö 34.1

Radroutenausschilderung

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2006/IV_JGR
Ö 35

Anreizsystem für Studierende - Umsetzung des vorliegenden Flyers

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0074/2006/AN
Ö 36

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 36.1

Unterer Sankt Nikolausweg

Beschluss: behandelt

0052/2006/FZ
Ö 36.2

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt