Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 28.09.2006 - 16:06-19:44 Uhr


Sitzung
HAFA/021/2006
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
28.09.2006
Zeit
16:06-19:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:06 Uhr

Ö 1

Personalentwicklung
hier: Einführung von Mediations-Verfahren bei der Stadtverwaltung Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0110/2006/IV
Ö 2

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0296/2006/BV
Ö 3

Beschaffung einer Kleinstkehrmaschine für die Gregor-Mendel-Realschule
hier: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

0284/2006/BV
Ö 4

Sanierung Dächer und Fassaden am Werkstattbau der Johannes-Gutenberg-Schule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0277/2006/BV
Ö 5

Einrichtung eines Concierge-Modells zur bedarfsangepassten sozialen Betreuung der Asylbewerber- und Notunterkünfte in der Henkel-Teroson-Straße
Planung einer Begegnungsstätte vor allem für Frauen und Kinder

Beschluss: behandelt

0028/2006/AN
Ö 5.1

Asylbewerberunterkünfte und Notwohnungen in der Henkel-Teroson-Straße
hier: Betreuungskonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

0085/2006/IV
Ö 6

Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Beschaffung von PCs für die städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0266/2006/BV
Ö 7

Treff Miteinander, Emmertsgrundpassage 22 - Fortsetzung der Förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0017/2006/BV_JGR
Ö 8

Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg, an die Evangelische Kirche Heidelberg und die Arbeiterwohlfahrt, Ortsverband Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0278/2006/BV
Ö 9

Erneuerung und Umlegung von Kanälen, Wieblinger Weg, 1. Bauabschnitt
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0272/2006/BV
Ö 10

Ersatzbeschaffung von einem Unimog
- Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0283/2006/BV
Ö 11

Beschaffung von Winterdienstgeräten
hier: Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln sowie Änderung der Zweckbindung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0287/2006/BV
Ö 12

Nachtrag: 21.09.2006 Nummer 1
Fristwahrende Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Karlsruhe zum Bau der Süddeutschen Erdgasleitung - SEL -

Beschluss: einstimmig beschlossen

0302/2006/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr

N 1

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel beim Theater für die finanztechnische Abwicklung der Monate September - Dezember 2006 der neuen Spielzeit 2006/2007

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0301/2006/BV
N 2

Einführung eines Jugendkulturpasses auf Initiative des Jugendgemeinderates der Stadt Heidelberg zum 01.11.2006

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0010/2006/BV_JGR
N 3

Kulturhaus Karlstorbahnhof
Rückwirkende Änderung des Kooperationsvertrages

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0264/2006/BV
N 4

Verlängerung der Dauer der EnergieEffizienzAgentur Rhein-Neckar gGmbH bis zum 21.06.2010

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0260/2006/BV
N 5

Bürgerzentrum Kirchheim
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0274/2006/BV
N 6

Ausstattung des Neubaus der Feuerwache am Baumschulenweg mit Mobilien
- Maßnahmegenehmigung
- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0267/2006/BV
N 7

Zuschuss an die Heidelberger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe GmbH
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 700.000 € zum Ausgleich der Bäderverluste

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0300/2006/BV
N 8

Aktuelle und mittelfristige Planung bzw. Ausbau von Ganztagsschulen in Heidelberg (verpflichtend-teilgebunden-freiwillige Angebote) und damit verbundene Öffnung der Schulbezirke

Beschluss: behandelt

0029/2006/AN
N 8.1

Aktuelle und mittelfristige Planung bzw. Ausbau von Ganztagesschulen in Heidelberg (verpflichtend-teilgebunden-freiwillige Angebote) und damit verbundene Öffnung der Schulbezirke

Beschluss: Kenntnis genommen

0005/2006/IV_JGR
N 9

1) Förderung von Plätzen für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt und in altersgemischen Gruppen nach § 6 der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg:
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 600 .000 €
2) Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 343.000 € und Ermächtigung für Mittelbindungen für 2007 in Höhe von 663.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0263/2006/BV
N 10

Altpapierverwertung
hier: Vergabe der Verwertungsleistungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0298/2006/BV
N 11

Ausscheiden und Ergänzungswahl eines nicht gemeinderätlichen Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0265/2006/BV
N 12

Vierter Bericht zur Umsetzung der Dienstvereinbarung der Stadtverwaltung Heidelberg zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern

Beschluss: Kenntnis genommen

0101/2006/IV
N 13

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 18

Nachtrag: 21.09.2006 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 19

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 20

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 21

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 22

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 23

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 24

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 25

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 26

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 27

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 28

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 29

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt