Sitzung des Gemeinderates - 25.07.2007 - 16:00-23:40 Uhr


Sitzung
GR/029/2007
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
25.07.2007
Zeit
16:00-23:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Wahl einer/eines Beigeordneten für das Dezernat Integration, Chancengleichheit und Bürgerdienste der Stadt Heidelberg

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

Abstimmung: Befangen: 1

0227/2007/BV
Ö 4

Kommunaler Integrationsplan für und mit MigrantInnen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0014/2007/AN
Ö 4.1

Nationaler Integrationsplan (NIP) - "Kommunales Integrationskonzept für Heidelberg"

Beschluss: Kenntnis genommen

0004/2007/IV_AMR
Ö 5

Förderung kriminalpräventiver Modellprojekte aus Mitteln der Landesstiftung Baden-Württemberg (KPM)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0034/2007/AN
Ö 5.1

Förderung kriminalpräventiver Modellprojekte aus Mitteln der Landesstiftung Baden-Württemberg (KPM)

Beschluss: Kenntnis genommen

0004/2007/IV_JGR
Ö 6

Erweiterung des Ganztagesgrundschulangebots in Heidelberg
- Welche Anträge bzw. Planungen liegen diesbezüglich vor?
- Wie sehen diese für die Zukunft aus?

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0030/2007/AN
Ö 6.1

Erweiterung des Ganztagesgrundschulangebots in Heidelberg
- Welche Anträge bzw. Planungen liegen diesbezüglich vor?
- Wie sehen diese für die Zukunft aus?

Beschluss: Kenntnis genommen

0005/2007/IV_JGR
Ö 7

Kooperation Jugendhilfe/ Schule: Neukonzeption des Modellprojektes Jugendsozialarbeit/ Schulsozialarbeit an Heidelberger Grund-, Haupt- und Förderschulen ab 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

0013/2007/BV_JGR
Ö 8

Förderung der Arbeit mit ausländischen Kindern und Jugendlichen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0012/2007/BV_JGR
Ö 9

Satzung über die Gewährung von einkommensabhängigen Gutscheinen für Betreuungsangebote für Heidelberger Kinder unter 3 Jahren in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 18

0183/2007/BV
Ö 10

Sanierungsvarianten für das Theater im Wettbewerb

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0046/2007/AN
Ö 10.1

Ausschreiben eines eingeschränkten, parallel laufenden, Architektenwettbewerbs mit getrennten Vorschlägen für die Variante 2 a und Variante 2 b (gegebenenfalls 3)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0047/2007/AN
Ö 10.2

Sanierung Theater der Stadt Heidelberg
1) Entscheidung über die Ausführungsvariante
2) Vergabeverfahren
3) externe Unterstützung
4) Finanzierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 14

0206/2007/BV
Ö 11

Neckarvorland; Errichtung von 15 Grillstellen und 4 zusätzlichen Abfallbehältern

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0100/2007/BV
Ö 12

Altes Hallenbad
Künftige Nutzung und Vergabe

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

0249/2007/BV
Ö 13

Bahnstadt Heidelberg Fortschreibung der Rahmenplanung unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Optimierungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0102/2007/IV
Ö 14

Grunderneuerung der Ladenburger Straße zwischen Lutherstraße und Quinckestraße
- Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung von 1.000.000 € im Haushaltsplan 2007
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 650.000 € im Haushaltsplan 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

0186/2007/BV
Ö 15

Bebauungsplan Kirchheim - Bebauung Spinne / Ecke Heuauer Weg mit integriertem Einzelhandel
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0221/2007/BV
Ö 16

Städtebaulicher Vertrag zum Bebaungsplan "Kirchheim- Bebauung Spinne/Ecke Heuauer Weg mit intergrietem Einzelhandelsmarkt" mit der Firma LIDL Dienstleistungg GmbH & Co KG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0214/2007/BV
Ö 17

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Altstadt - Schlosshotel"
hier: Einleitung eines Planverfahrens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0153/2007/BV
Ö 18

Bericht über Pläne der Elisabeth-von-Thadden-Schule auf dem städtischen Gelände Ecke Klostergasse / Neckarhamm eine private Grundschule zu errichten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0042/2007/AN
Ö 18.1

Vorhaben der Elisabeth-von-Thadden-Schule in Heidelberg-Wieblingen, Klostergasse, Flst:-Nr. 30041:
1. Neubau einer Grundschule
2. Errichtung von Containern für Klassenräume (befristet)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0083/2007/IV
Ö 19

Plöck 97 (Essighaus) - Wahrnehmung des Vorkaufsrechtes der Stadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2007/AN
Ö 19.1

Plöck 97 / Theaterstr. 16 (Essighaus)
- Vorkaufsrecht der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0101/2007/IV
Ö 20

Satzung zur Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0209/2007/BV
Ö 21

Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungsteuer (Vergnügungsteuersatzung)

Beschluss: beschlossen

0208/2007/BV
Ö 22

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heidelberg über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Schiffsanlegestellen - Lauergebührenordnung -
hier: Neufassung des Gebührenverzeichnisses

Beschluss: beschlossen

0224/2007/BV
Ö 23

Instandsetzung der Ernst-Walz-Brücke, 2. Bauabschnitt
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

0218/2007/BV
Ö 24

Instandsetzung der Karl-Theodor-Brücke ("Alte Brücke"), 3. Bauabschnitt
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

0204/2007/BV
Ö 25

Betriebskonzept für die Straßenbahnlinie 21

Beschluss: beschlossen

0245/2007/BV
Ö 26

Böschungssanierung Schiffsanlegestelle "Weiße Flotte"
- Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.100.000 € sowie von außerplanmäßigen Mitteln von 350.000 € im Haushaltsplan 2007
- Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln von 1.100.000 € im Haushaltsplan 2008

Beschluss: beschlossen

0193/2007/BV
Ö 27

Verkehrssituation im Grenzhof

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0052/2007/AN
Ö 27.1

K 9702 Ortsumgehung Grenzhof - Ausbau zwischen Marienhof und Gemarkungsgrenze Plankstadt
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

0216/2007/BV
Ö 28

Erfahrungsbericht Heidelberg-Pass 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2007/IV
Ö 29

Haushaltsjahr 2006
Jahresabschluss

Beschluss: beschlossen

0241/2007/BV
Ö 30

Information über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2007 zum 20.06.2007 gemäß § 28 E-GemHVO

Beschluss: beschlossen

0242/2007/BV
Ö 31

Neueinrichtung eines Berufseinstiegsjahres an der Johannes-Gutenberg-Schule und Marie-Baum-Schule zum Schuljahr 2007/08

Beschluss: beschlossen

0201/2007/BV
Ö 32

Einrichtung eines dreijährigen dualen Berufskollegs Fahrzeugtechnik an der Carl-Bosch-Schule zum Schuljahr 2008/2009

Beschluss: beschlossen

0202/2007/BV
Ö 33

Gründung der Heidelberg Marketing GmbH

Beschluss: beschlossen

0228/2007/BV
Ö 34

Verlängerung des Treuhänderrahmenvertrages und der Treuhänderverträge Altstadt II und Altstadt III mit der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH

Beschluss: beschlossen

0238/2007/BV
Ö 35

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: beschlossen

0230/2007/BV
Ö 36

Ausscheiden von Lucas Guttenberg, Luisa Roßnagel, Julia Eberhardt und Tim Kalkhof aus dem Jugendgemeinderat und Nachrücken von Britta Fels und Ilja Feldstein

Beschluss: beschlossen

0010/2007/BV_JGR
Ö 37

Vorlage des Berichts über die Arbeit der ARGE in 2006

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2007/AN
Ö 37.1

Bericht über die Arbeit des Jobcenter Heidelberg (ARGE)

Beschluss: Kenntnis genommen

0086/2007/IV
Ö 38

Straßenbahn ins Neuenheimer Feld - Verfahren zur Trassenführung

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0048/2007/AN
Ö 39

Zeitliches Vorziehen der Sanierung der Bewegungshalle im Bürgerhauskomplex (ehemaliges Schwimmbad), um die Planung und Durchführung der Sanierung des Bürgersaals Emmertsgrund zeitnah zu ermöglichen

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0051/2007/AN
Ö 40

Gängige Praxis der GVFG-Förderung bei Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0053/2007/AN
Ö 41

Bericht zur Aufrüstung von Fußgängerampeln mit Infrarot-Erkennung für längere Grünphasen

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0054/2007/AN
Ö 42

Lärmbelästigung im Ochsenkopf durch den Betrieb der Abstellgruppe der Bundesbahn

Beschluss: verwiesen in den Umweltausschuss

0050/2007/AN
Ö 43

Verbesserung der Attraktivität des Heidelberger Schlosses

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0056/2007/AN
Ö 44

Einrichtung eines Behindertenbeirates

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0057/2007/AN
Ö 45

Sachstandsbericht zur Konzeption und Umsetzung des lokalen Teilhabeplans

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0058/2007/AN
Ö 46

Information über die Planungen von Baugruppen im Neubaugebiet Schollengewann und Darstellung der Rahmenbedingungen für diese Baugruppen im betreffenden Neubaugebiet

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

 
Ö 47

Informationen über die Entfernung von Graffitis an nicht-städtischen Gebäuden im Rahmen der Aktion "Gemeinsam gegen Schmutz und Schmierereien"

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0060/2007/AN
Ö 48

Schaffung eines "Park + Ride"-Parkplatzes am S-Bahnhof Weststadt/Südstadt auf dem Gelände des ehemaligen Gütergleises mit Zufahrt über die Franz-Marc-Straße

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0061/2007/AN
Ö 49

Stand der Planungen für die Sport- bzw. Multifunktionshalle Mitte (Schulgelände zwischen Römer- und Rohrbacher Straße)

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0062/2007/AN
Ö 50

Fragezeit

Beschluss: vertagt

 
Ö 50.1

Bebauung Furukawa-Gelände

Beschluss: vertagt

0029/2007/FZ
Ö 50.2

Gastronomie im Schloss

Beschluss: vertagt

0030/2007/FZ
Ö 50.3

Sitzbank an der Schranke in Schlierbach

Beschluss: vertagt

0031/2007/FZ
Ö 50.4

Geschwindigkeitsmessungen Ochsenkopf

Beschluss: vertagt

0032/2007/FZ
Ö 50.5

Postdienstleistungen im Pfaffengrund

Beschluss: vertagt

0033/2007/FZ
Ö 51

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
Ö 52

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
Ö 53

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
Ö 54

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

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N 3

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N 4

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