Sitzung des Gemeinderates - 11.10.2007 - 17:00-22:07 Uhr


Sitzung
GR/030/2007
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
11.10.2007
Zeit
17:00-22:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Ausscheiden von Frau Stadträtin Margrit Nissen aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2

0255/2007/BV
Ö 4

Nachrücken von Herrn Michael Rochlitz, Keplerstraße 81 A, 69120 Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0257/2007/BV
Ö 5

Nachrücken von Herrn Michael Rochlitz, Keplerstraße 81 A, 69120 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0105/2007/IV
Ö 6

Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0309/2007/BV
Ö 7

Ausscheiden von Maike Tetz aus dem Jugendgemeinderat und Nachrücken von Raphael Arndt und Julia Walter

Beschluss: einstimmig beschlossen

0019/2007/BV_JGR
Ö 8

Bebauungsplan "Kirchheim - Gewerbegebiet nördlich Stückerweg"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 17, Enthaltungen: 1

0265/2007/BV
Ö 9

Tanzkooperation Freiburg-Heidelberg
- Verlängerung um 2 weitere Spielzeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0262/2007/BV
Ö 10

Bericht zum Stand der Proberäume für Bands in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0006/2007/IV_JGR
Ö 11

Projekte für junge Menschen in der Halle 02, hier: Vorlage eines Konzeptes sowie Gewährung eines Zuschusses für 2007 an die Halle 02

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 7

0018/2007/BV_JGR
Ö 12

Informationen zum 14. Forum Gesundheit zum Thema "Essen, Esskultur, Essstörungen" vom 08. - 26.10.2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2007/IV_JGR
Ö 13

Offene Kinder- und Jugendarbeit in Heidelberg: Fortsetzung der Vereinbarungen mit den Trägern der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0020/2007/BV_JGR
Ö 14

Offene Kinder- und Jugendarbeit in Wieblingen, Neukonzeption

Beschluss: einstimmig beschlossen

0016/2007/BV_JGR
Ö 15

Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg und die Evangelische Kirche Heidelberg und Bereitstellung von über- bzw. außerplanmäßigen Mitteln

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0280/2007/BV
Ö 16

Ganztageseinrichtungen in Heidelberg, Einrichtungsbeschluss für die Primarstufe an der Internationalen Gesamtschule Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0017/2007/BV_JGR
Ö 17

Essensgeldfonds für bedürftige Kinder in Kindertagesstätten und Grundschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0270/2007/BV
Ö 18

Informationen über die Entfernung von Graffitis an nicht-städtischen Gebäuden im Rahmen der Aktion "Gemeinsam gegen Schmutz und Schmierereien"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2007/AN
Ö 18.1

Neuregelung der Beseitigung von Graffiti an nichtstädtischen Gebäuden im Rahmen der Aktion "Gemeinsam gegen Schmutz und Schmierereien"

Beschluss: Kenntnis genommen

0007/2007/IV_JGR
Ö 19

Grundausbau und Kanalauswechslung Häusserstraße zwischen Bunsen- und Kaiserstraße
- Ausführungsgenehmigung
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 61.000 €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0272/2007/BV
Ö 20

Erfahrungsbericht
Provisorische Anbindung der südlichen Hardtstraße an den Leimer Weg

Beschluss: Kenntnis genommen

0103/2007/IV
Ö 21

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0295/2007/BV
Ö 22

Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar 2020

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0110/2007/IV
Ö 23

Fahrplananpassungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0040/2007/AN
Ö 23.1

Geplante Fahrplananpassungen zum Winterfahrplanwechsel am 09.12.2007

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0115/2007/IV
Ö 24

Bericht zur Aufrüstung von Fußgängerampeln mit Infrarot-Erkennung für längere Grünphasen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0054/2007/AN
Ö 24.1

Aufrüstung von Fußgängerampeln mit Infrarot-Erkennung für längere Grünphasen
- Information

Beschluss: Kenntnis genommen

0116/2007/IV
Ö 25

Information der Verwaltung, nach welchen Gesichtspunkten Geräte zur permanenten Geschwindigkeitskontrolle installiert werden, insbesondere die Geräte an der Speyerer Straße und an der B 37 stadteinwärts (Autobahnzubringer) und nach welchen Gesichtspunkten mobile Geräte zur Geschwindigkeitsüberwachung eingesetzt werden

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0065/2007/AN
Ö 26

Bericht über:
- Erfolgte Schulsanierungen
- Geplante Schulsanierungen (zeitlicher Ablauf)
- Aktuelle Sanierungsarbeiten an den Heidelberger Schulen

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0066/2007/AN
Ö 27

Erstattung von Aufwendungen für Lehr- und Lernmittel, die nicht im Regelsatz nach SGB II enthalten sind

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0067/2007/AN
Ö 28

Prüfung Biomassenutzung zur Strom- und Wärmeerzeugung

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0068/2007/AN
Ö 29

Neuer Standort für Recyclinghof in Handschuhsheim anlässlich des vierten Bauabschnitts des Technologieparks

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0073/2007/AN
Ö 30

Oberleitung Rohrbacher Straße

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0070/2007/AN
Ö 31

Konzept zur Unterstützung von Baugruppen in Heidelberg durch die Stadtverwaltung

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0071/2007/AN
Ö 32

Semesterticket

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0069/2007/AN
Ö 33

Dienstflüge

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0072/2007/AN
Ö 34

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 34.1

Bebauung Furukawa-Gelände

Beschluss: behandelt

0029/2007/FZ
Ö 34.2

Gastronomie im Schloss

Beschluss: behandelt

0030/2007/FZ
Ö 34.3

Sitzbank an der Schranke in Schlierbach

Beschluss: behandelt

0031/2007/FZ
Ö 34.4

Geschwindigkeitsmessungen Ochsenkopf

Beschluss: behandelt

0032/2007/FZ
Ö 34.5

Postdienstleistungen im Pfaffengrund

Beschluss: behandelt

0033/2007/FZ
Ö 34.6

Verbesserung der Ampelschaltungen in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0034/2007/FZ
Ö 34.7

Parkraumbewirtschaftung im Neuenheimer Feld

Beschluss: behandelt

0035/2007/FZ
Ö 34.8

Straßenbeleuchtung im westlichen Bereich der Sickingenstraße

Beschluss: behandelt

0036/2007/FZ
Ö 34.9

Bauliche Veränderungen im Bereich des Römerkreises Nord

Beschluss: behandelt

0038/2007/FZ
Ö 34.10

Unterer Sankt Nikolausweg

Beschluss: behandelt

0039/2007/FZ
Ö 34.11

Ambrosia in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0040/2007/FZ
Ö 34.12

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
Ö 35

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
Ö 36

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
Ö 37

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
Ö 38

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt