Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 16.04.2008 - 17:01-18:03 Uhr


Sitzung
HAFA/043/2008
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
16.04.2008
Zeit
17:01-18:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1

Einrichtung eines dreijährigen Berufskollegs Grafik und Design an der Johannes-Gutenberg-Schule zum Schuljahr 2008/2009

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0009/2008/BV_JGR
Ö 2

Bericht "Kultur in den Heidelberger Stadtteilen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2008/IV
Ö 3

Nutzung der Thingstätte

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0048/2008/BV
Ö 4

Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung der Mobilen Jugendarbeit Kirchheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0007/2008/BV_JGR
Ö 5

Förderung von Kindern in Tagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

0104/2008/BV
Ö 6

Modellprojekt "Elternberatung an Kindertagesstätten"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0111/2008/BV
Ö 7

Umsetzung Energieeinsparverordnung

Beschluss: vorberaten

0102/2007/AN
Ö 7.1

Umsetzung Energieeinsparverordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

0039/2008/IV
Ö 8

Natürlich Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0040/2008/IV
Ö 9

Vorbereitung von Straßengrunderneuerungen
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellungen
a.) zur Wiederherstellung der Ezanvillestraße in Höhe von 53.500 €,
b.) zum Grundausbau des Schmeilweges in Höhe von 40.000 €,
c.) zur Wiederherstellung des Apfelskopfweges in Höhe von 37.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0095/2008/BV
Ö 10

Sanierung der offenen Fahrzeugunterstände auf dem Gelände des Zentralbetriebshofes
- Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0105/2008/BV
Ö 11

Busandienung des Universitätsplatzes während des Weihnachtsmarktes

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0124/2008/BV
Ö 12

Überörtliche Prüfung der Stiftungen für die Haushaltsjahre 2001 - 2006
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung

Beschluss: Kenntnis genommen

0045/2008/IV
Ö 13

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0119/2008/BV
Ö 14

Bürgschaft für ein Darlehen an die pro... Wohngenossenschaft eG in Höhe von 345.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0107/2008/BV
Ö 15

Nachtrag: 09.04.2008 Nummer 1
Bürgerentscheid Emmertsgrund
hier: Bestimmung des Abstimmungstermins

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0127/2008/BV
Ö 16

Nachtrag: 09.04.2008 Nummer 1
Bürgerentscheid Emmertsgrund
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 180.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0128/2008/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:16 Uhr

N 1

Kongresshaus Stadthalle Heidelberg Brandschutzmaßnahmen
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0096/2008/BV
N 2

Weiterführung des Projektes "Koordinierte verkehrsabhängige Lichtsignalsteuerung im Streckenzug der Berliner Straße zwischen Hauptbahnhof und der Straße im Neuenheimer Feld"
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0093/2008/BV
N 3

Stadt am Fluss
"Sommer am Fluss"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0101/2008/BV
N 4

Bahnstadt Heidelberg
hier: Bekanntmachung der Ausschreibung eines Treuhänders
(wird ersetzt durch die Drucksache: 0147/2008/BV)

Beschluss: ersetzt durch neue Vorlage

 
N 4.1

Bahnstadt Heidelberg
hier: Bekanntmachung der Ausschreibung eines Treuhänders
(ersetzt die Drucksache: 0123/2008/BV)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0147/2008/BV
N 5

Ende der Freistellung von öffentlich geförderten Wohnungen im Stadtteil Emmertsgrund

Beschluss: Kenntnis genommen

0050/2008/IV
N 6

Einrichtung eines Sonderfonds für die Baumaßnahme Tiefgarage Friedrich-Ebert-Platz

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0121/2008/BV
N 7

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Ziegelhausen
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 14.03.2008

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0122/2008/BV
N 8

Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken: Stadtteil Neuenheim

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0102/2008/BV
N 9

Bestellung eines nichtgemeinderätlichen beratenden Mitglieds in den Sportausschuss der Stadt Heidelberg und Berufung eines ordentlichen Mitglieds in die Gesellschafterversammlung der Tiergarten Heidelberg gGmbH

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0071/2008/BV
N 10

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0120/2008/BV
N 11

Stiftung Jugend und Wissenschaft Heidelberg gGmbH
- Aufnahme der Pädagogischen Hochschule Heidelberg als Mitgesellschafterin

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0117/2008/BV
N 12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 13

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt