Sitzung des Gemeinderates - 26.06.2008 - 16:35-19:28 Uhr


Sitzung
GR/044/2008
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
26.06.2008
Zeit
16:35-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Bebauungsplan Östliche Altstadt zur Regelung der Zulässigkeit von Schank- und Speisewirtschaften
hier:
- Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf
- Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 4

0058/2008/BV
Ö 4

Altstadt - Straßen
Gestaltungsgrundsätze für die südliche Altstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0100/2008/BV
Ö 5

Städtebaulicher Vertrag mit der JUKA Justizzentrum Kurfürsten-Anlage GmbH und der PEKA Projektentwicklung Kurfürsten-Anlage GmbH, vertreten durch die Züblin Development GmbH zum Bebauungsplan Weststadt Kurfürsten-Anlage
(ersetzt die Drucksache: 0197/2008/BV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 18, Enthaltungen: 0

0241/2008/BV
Ö 6

Bericht über:
- Erfolgte Schulsanierungen
- Geplante Schulsanierungen (zeitlicher Ablauf)
- Aktuelle Sanierungsarbeiten an den Heidelberger Schulen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0066/2007/AN
Ö 6.1

Baumaßnahmen in Schulen
- Sachstand und Perspektiven

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0068/2008/IV
Ö 7

Gesellschaftshaus Pfaffengrund
Schallschutzmaßnahmen und Erweiterung der Lüftung
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0184/2008/BV
Ö 8

Städtisches Anwesen Wolfsbrunnensteige 15, Sanierung/Neubau
- Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

0218/2008/BV
Ö 9

Linie 21 - Konzept der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH
- Änderung des Linienweges

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 19

0116/2008/BV
Ö 10

Resolution zum Ausbau des Kohlekraftwerks Mannheim (GKM)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 16, Enthaltungen: 9

0037/2008/AN
Ö 11

Neufassung der Satzung über die Benutzung der Musik- und Singschule (Schulordnung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0185/2008/BV
Ö 12

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0187/2008/BV
Ö 13

1.) Neufassung der Bedingungen für die Überlassung von Räumen und sonstigen Einrichtungen/Ausstattungen in der Musik- und Singschule
2.) Kostenfreie Überlassung von Räumen/Sälen an den Freundeskreis der Musik- und Singschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0188/2008/BV
Ö 14

Übergang des Geschäftsbereichs heidelbergTicket von der Heidelberg Marketing GmbH zur Stadt Heidelberg zum 01.09.2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0189/2008/BV
Ö 15

Konsequenzen aus dem 14. Forum Gesundheit
- "Netzwerk Essstörungen"
- Gesunde Essensversorgung an Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

0051/2008/IV
Ö 16

Nachhaltiges Beschaffungswesen: Produkte aus fairem Handel
Umsetzungsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0078/2008/IV
Ö 17

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0213/2008/BV
Ö 18

Beratungsangebote für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0020/2008/AN
Ö 18.1

Beratungsangebote für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen

Beschluss: Kenntnis genommen

0071/2008/IV
Ö 19

Kommunale Pflegeplanung;
Förderung stationärer Pflegeeinrichtungen der Altenhilfe

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0019/2008/AN
Ö 19.1

Kommunale Pflegeplanung;
Förderung stationärer Pflegeeinrichtungen der Altenhilfe

Beschluss: Kenntnis genommen

0082/2008/IV
Ö 20

Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer
- Resolution

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

0033/2008/AN
Ö 21

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 21.1

Verwendung des Begriffes "Behindertenbeirat"

Beschluss: behandelt

0017/2008/FZ
Ö 21.2

Sachstand Planung Erdgasleistung (SEL)

Beschluss: behandelt

0018/2008/FZ
Ö 21.3

Mülltrennung an den Schulen

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0019/2008/FZ
Ö 21.4

Bergstraße 117, Flst. Nrn. 14181/2 und 14178/7

Beschluss: behandelt

0020/2008/FZ
Ö 21.5

Verpachtung Waldschenke Heiligenberg

Beschluss: behandelt

0021/2008/FZ
Ö 21.6

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
Ö 22

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
Ö 23

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
Ö 24

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt