Sitzung des Gemeinderates - 16.10.2008 - 18:13-22:51 Uhr


Sitzung
GR/047/2008
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
16.10.2008
Zeit
18:13-22:51 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:13 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Bericht des Bürgerbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0037/2008/IV
Ö 4

Bericht des Datenschutzbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0126/2008/IV
Ö 5

Haushaltsjahr 2007
vorläufiger Jahresabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0335/2008/BV
Ö 6

Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen:
- Eröffnungsbilanz der Stadt Heidelberg auf den 01.01.2007
- Eröffnungsbilanz der von der Stadt Heidelberg verwalteten rechtlich selbstständigen örtlichen Stiftungen auf den 01.01.2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0127/2008/IV
Ö 7

Information über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2008 zum 30.08.2008 gemäß § 28 E-GemHVO

Beschluss: Kenntnis genommen

0130/2008/IV
Ö 8

Haushaltsplan 2009 / 2010
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs

Beschluss: Kenntnis genommen

0131/2008/IV
Ö 9

Stadt an den Fluss
- Neckarufertunnel; Übersicht zu den weiteren Planungsschritten

Beschluss: Kenntnis genommen

0132/2008/IV
Ö 10

Altes Hallenbad - Europaweite Ausschreibung des Verkaufs
Zuschlagserteilung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 9

0344/2008/BV
Ö 11

Bebauungsplan Weststadt Kurfürsten-Anlage
- Ergebnis der Planauslegung
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch
- Beschluss über die Örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 19

0353/2008/BV
Ö 12

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Altstadt "Schlosshotel"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0354/2008/BV
Ö 13

Busbeschleunigung in Heidelberg
1. Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme
2. Zustimmung zur Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel von 1.375.000,00 € in den Haushaltsjahren 2009-2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

0323/2008/BV
Ö 14

Stiftung Jugend und Wissenschaft Heidelberg gGmbH
- Förderung 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

0341/2008/BV
Ö 15

Satzung zur Änderung der Satzung über die Stiftung der Bürgerplakette der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

0345/2008/BV
Ö 16

Ausscheiden und Bestellung nicht gemeinderätlicher stimmberechtigter stellvertretender Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0292/2008/BV
Ö 17

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 1.023.000 € für die Ablösung eines Kredits

Beschluss: einstimmig beschlossen

0332/2008/BV
Ö 18

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Zuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg, den Waldorfschulverein Heidelberg und den Waldorfkindergarten Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0347/2008/BV
Ö 19

Flurbereinigung Leimen (L 600)
Beschluss zur Übernahme der gemeinschaftlichen Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0352/2008/BV
Ö 20

Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer
- Resolution

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0033/2008/AN
Ö 20.1

Erweiterung des Kommunalwahlrechts auf Nicht-EU-Bürger/innen

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

0013/2008/BV_AMR
Ö 21

Interkulturelle Ausrichtung der Stadtverwaltung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0032/2008/AN
Ö 21.1

Interkulturelle Ausrichtung der Stadtverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2008/IV_AMR
Ö 22

Solardachbörse

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0103/2007/AN
Ö 22.1

Solardachbörse

Beschluss: Kenntnis genommen

0123/2008/IV
Ö 23

Stand der ÖPNV-Vorrangschaltungen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0042/2008/AN
Ö 23.1

Stand der ÖPNV-Vorrangschaltungen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0117/2008/IV
Ö 24

Prüfung der Möglichkeit von Videoüberwachung in den Nachtbussen des RNV

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0056/2008/AN
Ö 25

Heidelberg-Haus in Montpellier - Renovierung der Toiletten und des Eingangsbereiches

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0057/2008/AN
Ö 26

Neubau einer Trainingshalle im Bereich Köpfel in Ziegelhausen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0054/2008/AN
Ö 27

Bericht über die Entwicklung der stazione gGmbH und der Print-Service gGmbH, Kirchheim, Hardtstraße

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0053/2008/AN
Ö 28

Sachstand Mietvertrag Villa Nachttanz

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0058/2008/AN
Ö 29

Fragezeit

Beschluss: vertagt

 
Ö 29.1

Speicherung von Fingerabdrücken im Reisepass

Beschluss: vertagt

0038/2008/FZ
Ö 29.2

Baumaßnahmen Bürgerhaus und Forum Emmertsgrund

Beschluss: vertagt

0039/2008/FZ
Ö 29.3

Domizil Deutscher Frauenring e.V. und Anna-Blum-Haus

Beschluss: vertagt

0040/2008/FZ
Ö 29.4

Atomausstieg der Stadtwerke Heidelberg GmbH

Beschluss: vertagt

0041/2008/FZ
Ö 29.5

Auswirkungen der aktuellen Finanzmarktkrise auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: vertagt

0042/2008/FZ
Ö 29.6

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö

Offenlagen

 
Ö 30

Bezirksbeirat Bergheim
Ausscheiden von Herrn Joachim Langer und
Nachfolge von Herrn Stefan Roller-Aßfalg

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 31

Bestellung der Mitglieder für den Beirat zur Gesamtanlagenschutzsatzung
hier: Neubesetzung des Beirates zum 01.10.2008

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0001/2008/BvOf
Ö 32

Bestellung der Mitglieder für den Beirat zur Gesamtanlagenschutzsatzung
hier: Vertreter der Kreishandwerkerschaft

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0002/2008/BvOf
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt