Sitzung
GR/050/2008
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
25.11.2008
Zeit
16:35-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Tätigkeitsbericht 9 Jahre Agenda-Büro

Beschluss: Kenntnis genommen

0133/2008/IV
Ö 4
Heidelberger Nachhaltigkeitsbericht 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0135/2008/IV
Ö 5
Sanierung Theater der Stadt Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung
- Abschluss des VOF - Verfahren
- Beauftragung des Architekten

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0397/2008/BV
Ö 6
Information über die Allgemeine Finanzprüfung bei der Stadt Heidelberg für die Jahre 2001 bis 2006 durch die Gemeindeprüfungsanstalt

Beschluss: Kenntnis genommen

0141/2008/IV
Ö 7
Beteiligungsbericht 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0146/2008/IV
Ö 8
Haushalt 2009 / 2010
- Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf
- Einbringung der Änderungsanträge

Beschluss: Haushaltsänderungsanträge wurden eingebracht

 
Ö 9
Amerikanische Streitkräfte in Heidelberg,
Abzugspläne und wirtschaftliche Zusammenhänge

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0147/2008/IV
Ö 10
Freundschaftschartas

Beschluss: Kenntnis genommen

0097/2008/IV
Ö 11
Jugendliche in Ausbildung bringen

Beschluss: Kenntnis genommen

0007/2008/IV_JGR
Ö 12
Verlässliche Grundschule und außerschulische Betreuung:
- Bedarfsorientierter Ausbau der Nachmittagsbetreuung
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0384/2008/BV
Ö 13
Neue gesetzliche Rahmenbedingungen im Bereich der Betreuung für Kinder unter 3 Jahren

Beschluss: Kenntnis genommen

0140/2008/IV
Ö 14
Entgeltordnung für die Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0356/2008/BV
Ö 15
Gemeinschaftsunterkunft
Hardtstraße 4 - 10/1;
Abschluss des Mietvertrags mit der LBBW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0400/2008/BV
Ö 16
Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0396/2008/BV
Ö 17
Änderung der Entgeltstrukturen Papier Gewerbe
- Service-Erweiterung

Beschluss: Kenntnis genommen

0148/2008/IV
Ö 18
Vorbereitung der Wahl der ausländischen Mitglieder des Ausländerrates/Migrationsrates
1. Bestimmung des Wahltermins
2. Ende der Amtszeit des amtierenden Ausländerrates/Migrationsrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

0016/2008/BV_AMR
Ö 19
Ausscheiden von Lisa Theobald aus dem Jugendgemeinderat und Nachrücken von Adrian Müller

Beschluss: einstimmig beschlossen

0016/2008/BV_JGR
Ö 20
Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken: Stadtteil Handschuhsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0276/2008/BV
Ö 21
Erhöhung des Stammkapitals bei der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0371/2008/BV
Ö 22
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0390/2008/BV
Ö 23
Zwischenbericht zur Qualifizierungsoffensive QUASI

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0024/2008/AN
Ö 23.1
Zwischenbericht zur Qualifizierungsoffensive QUASI

Beschluss: Kenntnis genommen

0139/2008/IV
Ö 24
Heidelberg-Haus in Montpellier - Renovierung der Toiletten und des Eingangsbereiches

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0057/2008/AN
Ö 24.1
Heidelberg-Haus in Montpellier - Renovierung der Toiletten und des Eingangsbereichs
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Ergebnishaushalt in Höhe von 20.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0375/2008/BV
Ö 25
Prüfung der Möglichkeit von Videoüberwachung in den Nachtbussen des RNV

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0056/2008/AN
Ö 25.1
Prüfung der Möglichkeit von Videoüberwachung in den Nachtbussen der RNV

Beschluss: Kenntnis genommen

0151/2008/IV
Ö 26
Verkehrszählungen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0022/2008/AN
Ö 26.1
Verkehrszählungen in Heidelberg
(Ersetzt die Drucksache: 0074/2008/IV)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0137/2008/IV
Ö 27
Radverkehrszählungen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0023/2008/AN
Ö 27.1
Radverkehrszählungen 2008
(Ersetzt die Drucksache: 0076/2008/IV)

Beschluss: Kenntnis genommen

0134/2008/IV
Ö 28
Semesterticket - Tarifanpassung 2009

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0065/2008/AN
Ö 29
Errichtung einer Tiefgarage unter dem Wilhelmsplatz

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0059/2008/AN
Ö 30
Stand der Planung beim Radweg Heidelberg - Neckargemünd entlang der B 37

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0070/2008/AN
Ö 31
Radverkehrswege
hier: Handlungskonzept

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0076/2008/AN
Ö 32
Einführung einer kostenlosen Kurzzeitparktaste an Parkscheinautomaten in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0083/2008/AN
Ö 33
Evaluation Heidelberger Herbst

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0060/2008/AN
Ö 34
Zukunft der Waldschänke auf dem Heiligenberg

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

 
Ö 35
Stand des 3-Märkte-Konzeptes Emmertsgrund-Boxberg

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0061/2008/AN
Ö 36
Maßnahmen zur Aufwertung des Emmertsgrundes

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0064/2008/AN
Ö 36.1
Emmertsgrund: Quartiersmanagement - Sachstand und Umsetzung

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0066/2008/AN
Ö 37
Umbau Bürgerhaus Emmertsgrund

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0071/2008/AN
Ö 38
Änderung der Berechnung von Sozialmieten

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0063/2008/AN
Ö 39
Neuausrichtung des Sachleistungsprinzips für Asylbewerber/innen sowie für geduldete Menschen

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

0068/2008/AN
Ö 40
Verpflichtende Sprachförderung in Kindertagesstätten

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

0072/2008/AN
Ö 40.1
Mobilisierung von Studenten zum Training der deutschen Sprache in Kindergärten
Bedarfsanalyse
Kostenanalyse

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

0067/2008/AN
Ö 41
Prüfung der Möglichkeit der Anhebung der Einkommensgrenzen für das Angebot des Heidelberg-Passes und der Erhöhung der Nachlässe auf Eintrittspreise städtischer Einrichtungen für einkommensschwache Familien

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0073/2008/AN
Ö 42
Förderung des Mittelstandes, Beschleunigung und Vereinfachung bei der Vergabe von Aufträgen nach VOB und VOL bei Anwendung der neuen Vergabewertgrenzen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0069/2008/AN
Ö 43
Einrichtung einer Anlaufstelle zur Vermittlung ehrenamtlicher Leistungen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0074/2008/AN
Ö 44
Bau einer Jugendhalle für alle Jugendlichen der Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0075/2008/AN
Ö 45
"Stolpersteine" - Erinnerungssteine im öffentlichen Raum für die Opfer des Naziregimes

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0077/2008/AN
Ö 46
Linearisierung der Stromtarife

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0078/2008/AN
Ö 47
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 47.1
Speicherung von Fingerabdrücken im Reisepass

Beschluss: behandelt

0038/2008/FZ
Ö 47.2
Baumaßnahmen Bürgerhaus und Forum Emmertsgrund

Beschluss: behandelt

0039/2008/FZ
Ö 47.3
Domizil Deutscher Frauenring e.V. und Anna-Blum-Haus

Beschluss: behandelt

0040/2008/FZ
Ö 47.4
Atomausstieg der Stadtwerke Heidelberg GmbH

Beschluss: behandelt

0041/2008/FZ
Ö 47.5
Auswirkungen der aktuellen Finanzmarktkrise auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: behandelt

0042/2008/FZ
Ö 47.6
Baubeginn Elefantenhaus im Tiergarten Heidelberg

Beschluss: behandelt

0043/2008/FZ
Ö 47.7
Filmraum Helmholtz-Gymnasium

Beschluss: behandelt

0044/2008/FZ
Ö 47.8
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö
Offenlagen
 
Ö 48
Bezirksbeirat Ziegelhausen
Ausscheiden von Herrn Alexander Föhr und Nachfolge von Herrn Volker Hug

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 49
Bezirksbeirat Boxberg
Ausscheiden von Herrn Andreas Herth und
Nachfolge von Herrn Michael Rutz

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:07 Uhr

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