Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 23.07.2009 - 17:11-22:17 Uhr


Sitzung
GeSitzGR/027/2009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
23.07.2009
Zeit
17:11-22:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:11 Uhr

Ö 1

Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM) - Dokumentation der Fachtagung "Häusliche Gewalt - kein Tabuthema in der Medizin"

Beschluss: Kenntnis genommen

0102/2009/IV
Ö 2

Änderung der Hundesteuersatzung
hier: Anpassung der Satzung aufgrund Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0204/2009/BV
Ö 3

Einrichtung einer Spielstätte für das UnterwegsTheater gGmbH
Gewährung eines zinslosen Darlehens

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0250/2009/BV
Ö 4

Einrichtung einer Anlaufstelle für Ein-Eltern-Familien

Beschluss: vorberaten

0038/2009/AN
Ö 4.1

Einrichtung einer Anlaufstelle für Ein-Eltern-Familien

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0108/2009/IV
Ö 5

Temporäre Spielanlage auf dem Krahnenplatz
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 44.000 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 1

0246/2009/BV
Ö 6

Berücksichtigung des S-Bahnhofs Schlierbach/Ziegelhausen durch die neue Linie S5 ab Dezember 2009

Beschluss: vorberaten

0042/2009/AN
Ö 6.1

Berücksichtigung des S-Bahnhofs Schlierbach-Ziegelhausen durch die neue Linie S5 ab Dezember 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0111/2009/IV
Ö 7

Bildung eines Fahrgastbeirates

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 0

0222/2009/BV
Ö 8

Zuschuss Einzelhandelsmarketing Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0208/2009/BV
Ö 9

Erweiterung einer Bürgschaft für ein Nachfinanzierungsdarlehen an die pro... Wohngenossenschaft eG in Höhe von 70.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0207/2009/BV
Ö 10

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0242/2009/BV
Ö 11

Änderung der Wärmeversorgung des Neubaugebietes Wieblingen-Schollengewann

Beschluss: Kenntnis genommen

0127/2009/IV
Ö 12

Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern des Jugendgemeinderates

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0006/2009/BV_JGR
Ö 13

Nachtrag: 15.07.2009 Nummer 1
Stiftung Jugend und Wissenschaft Heidelberg GmbH;
überplanmäßige Zuschusserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0252/2009/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:09 Uhr

N 1

Satzung zur Änderung der Satzung über die Vergabe des Preises "Hilde-Domin-Preis für Literatur im Exil"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0203/2009/BV
N 2

Modellprojekt "Elternberatung an Kindertagesstätten"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0225/2009/BV
N 3

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen
Gewährung von Zuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0231/2009/BV
N 4

Städtebaulicher Vertrag ehemalige Heinsteinwerke
- teilweise Rückzahlung erhobener Infrastrukturbeiträge
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 596.627 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0247/2009/BV
N 5

Prüfung des Ankaufs oder Tauschs eines, für den Bau von Kinderspielflächen geeigneten, Grundstücks im Bereich des Wohngebiets Waldhofer Straße

Beschluss: vorberaten

0051/2009/AN
N 5.1

Anlage eines Spielplatzes im Bereich des Wohngebiets Waldhofer Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

0123/2009/IV
N 6

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0243/2009/BV
N 7

Neue Konzepte für die Stadt-/ Straßenbeleuchtung:
Energieeffizienz und Dezentralität

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0035/2009/AN
N 7.1

Neue Konzepte für die Stadt-/ Straßenbeleuchtung:
Energieeffizienz und Dezentralität
- Information

Beschluss: Kenntnis genommen

0121/2009/IV
N 8

Straßenbeleuchtung
- Einbringung in HSW-Unternehmensgruppe
- Vertrag über den Betrieb der Straßenbeleuchtung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0235/2009/BV
N 9

Anpassung der Aufwandsentschädigungen für Aufsichtsratsmitglieder (GGH, HSW, SWH-N und HSB)

Beschluss: Kenntnis genommen

0105/2009/IV
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 13

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 18

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 19

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 20

Nachtrag: 15.07.2009 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 21

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt