Sitzung
GR/053/2009
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
05.02.2009
Zeit
16:33-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Städteplanerische Maßnahme Friedrich-Ebert-Platz
- Zustimmung zu Planergänzungen (Aufbauten und Beleuchtung)
- Erhöhung der Maßnahmegenehmigung von bisher 1.350.000 € um 550.000 € auf 1.900.000 € und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0472/2008/BV
Ö 4
Schulwegsicherung Wieblingen - Erneuerung Bahnübergang Dammweg

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2009/IV
Ö 5
Ganztagesgrundschule IGH-Primarstufe: Verträge mit päd-aktiv e. V

Beschluss: einstimmig beschlossen

0466/2008/BV
Ö 6
Antrag beim Bundesumweltministerium für Klimaschutzprojekte an Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0017/2009/BV
Ö 7
"Maßnahmen zur CO2-Minderung der Stadt Heidelberg bis zum Jahr 2015"
Vorstellung des Berichtes des Institutes für Energie- und Umweltforschung Heidelberg GmbH (ifeu)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0007/2009/IV
Ö 8
Vorbereitung der Gemeinderatswahl am 07. Juni 2009
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0465/2008/BV
Ö 9
Vorbereitung der Ausländerrats-/ Migrationsratswahl am 07. Juni 2009
hier: Bildung des Wahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0003/2009/BV
Ö 10
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

0463/2008/BV
Ö 11
Änderung der Satzung zur Errichtung eines Ausländerrates/Migrationsrates in Heidelberg
Änderung der Ordnung zur Wahl der ausländischen Mitglieder des Ausländerrates/Migrationsrates der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 3

0002/2009/BV
Ö 12
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0006/2009/BV
Ö 13
Aufklärung über Polizeieinsatz in der Bahnhofstraße am 06.11.2008

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0084/2008/AN
Ö 13.1
Baumfällaktion in der Bahnhofstraße am 06.11.2008
hier: Aufklärung über Polizeieinsatz

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2009/IV
Ö 14
Förderung des Mittelstandes, Beschleunigung und Vereinfachung bei der Vergabe von Aufträgen nach VOB und VOL bei Anwendung der neuen Vergabewertgrenzen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2008/AN
Ö 14.1
Förderung des Mittelstandes, Beschleunigung und Vereinfachung bei der Vergabe von Aufträgen nach VOB und VOL bei Anwendung der neuen Vergabewertgrenzen

Beschluss: Kenntnis genommen

0175/2008/IV
Ö 15
Linearisierung der Stromtarife

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0078/2008/AN
Ö 15.1
Linearisierung der Stromtarife

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2009/IV
Ö 16
Situation der Außenbewirtschaftung auf Handschuhsheimer Plätzen
Einrichtung eines runden Tisches zur Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes im Bereich Tiefburg, Lindenplatz und Erich-Hübner-Platz
Thema: Außenbewirtschaftung, Parkraumbewirtschaftung und Vereinbarkeit mit dem Einzelhandel

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0087/2008/AN
Ö 17
Vorstellung der artenschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahme Bahnstadt im Bereich Rudolf-Diesel-, Liebermann- und Rohrbacher Straße; Auswirkungen auf das Schulzentrum Mitte

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0006/2009/AN
Ö 18
Zukunft der Hauptschulen in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0007/2009/AN
Ö 19
2. Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Baden-Württemberg: Investitionen in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0008/2009/AN
Ö 20
CityCult - Offene Jugendarbeit in der Heidelberger Altstadt

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0009/2009/AN
Ö 21
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 21.1
Zuschussgewährung Altes Hallenbad und Spielstätte UnterwegsTheater

Beschluss: behandelt

0045/2008/FZ
Ö 21.2
Kontrollen des Ordnungsdienstes in der Altstadt

Beschluss: behandelt

0046/2008/FZ
Ö 21.3
Stützmauersanierung Neuer Weg

Beschluss: behandelt

0048/2008/FZ
Ö 21.4
Regelung Nichtraucherschutz innerhalb der städtischen Sportanlagen

Beschluss: behandelt

0047/2008/FZ
Ö 21.5
Spielplatz Wieblingen / Gutachweg

Beschluss: behandelt

0001/2009/FZ
Ö 21.6
Straßenbahn Kirchheim

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0002/2009/FZ
Ö 21.7
neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:11 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr

Ö
Offenlagen
 
Ö 22
Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt
Ausscheiden von Herrn Kurt Pulster und
Nachfolge von Herrn Thomas Haendly

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 23
Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt
Ausscheiden von Herrn Burkhard Bachhausen und
Nachfolge von Frau Ingrid Stoll

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage