Sitzung
HAFA/069/2010
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
14.07.2010
Zeit
17:03-19:59 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Ergebnisse der Bürgerbefragung zur Sicherheitslage in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0077/2010/IV
Ö 2
Fonds aktive Beschäftigungspolitik

Beschluss: vorberaten

0005/2010/AN
Ö 2.1
Programm Aktive Beschäftigungspolitik
- Sachstand 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0054/2010/IV
Ö 3
Möglichkeiten zur Einführung einer Kulturförderabgabe/Übernachtungsteuer oder ähnlichen Abgabe in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0095/2010/IV
Ö 4
Vergabe des Fahrdienstes für in Heidelberg wohnende geistig und mehrfach behinderte Menschen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0225/2010/BV
Ö 5
Verlagerung der Betreuung von Schulkindern vom Hort in der Blumenstraße an die Landhausschule und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0188/2010/BV
Ö 6
Ganztagsgrundschule Emmertsgrund und IGH-Primarstufe:
- Verträge mit päk-aktiv e. V.
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0189/2010/BV
Ö 7
Bund-Länder-Programm Soziale Stadt Heidelberg-Emmertsgrund,
Programmteil "Modellvorhaben Soziale Stadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0226/2010/BV
Ö 8
Schulsozialarbeit an Heidelberger Grund-, Haupt-, Förder- und Realschulen - Bericht über den zu Ende gehenden Modellzeitraum, Fortsetzung der Förderung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0015/2010/BV_JGR
Ö 9
Bericht über die Umsetzung der im Doppelhaushalt veranschlagten Investitionen im Kinder- und Jugendbereich

Beschluss: vorberaten

0040/2010/AN
Ö 9.1
Bericht über die im Doppelhaushalt veranschlagten Investitionen im Kinder- und Jugendbereich

Beschluss: Kenntnis genommen

0104/2010/IV
Ö 10
Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken: Stadtteil West-/Südstadt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0206/2010/BV
Ö 11
Nutzung der Thingstätte

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0011/2010/BV_JGR
Ö 12
Städtisches Kulturkonzept und Bewerbung Mannheim zur Europäischen Kulturhauptstadt 2020

Beschluss: vorberaten

0096/2009/AN
Ö 12.1
Konzept für eine Beteiligung an Mannheims Bewerbung zur Kulturhauptstadt

Beschluss: vorberaten

0099/2009/AN
Ö 12.2
Bericht über das weitere Vorgehen der Stadt Heidelberg zur Bewerbung Kulturhauptstadt Mannheim unter der Mitwirkung der Stadt Heidelberg

Beschluss: vorberaten

0064/2010/AN
Ö 12.3
Die Stadt Heidelberg beteiligt sich an der gemeinsamen Bewerbung der Metropolregion Rhein-Neckar und der Stadt Mannheim zur Kulturhauptstadt 2020

Beschluss: vorberaten

0068/2010/AN
Ö 12.4
Haltung der Stadt Heidelberg zur Bewerbung der Stadt Mannheim als Kulturhauptstadt Europas
hier: Grundsatzbeschluss zur Unterstützung der Bewerbung der Stadt Mannheim als Kulturhauptstadt Europas und Bereitstellung von Mitteln für das regionale Kulturbüro in 2010/2011 (ersetzt die Drucksache: 0201/2009/IV)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0194/2010/BV
Ö 13
Ablehnungsgründe der UNESCO, Heidelberg nicht als Weltkulturerbe anzuerkennen

Beschluss: vorberaten

0044/2010/AN
Ö 13.1
Ablehnungsgründe der UNESCO, Heidelberg nicht als Weltkulturerbe anzuerkennen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0092/2010/IV
Ö 14
Bahnstadt;
Lieferung von Betonwerksteinplatten
- Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0220/2010/BV
Ö 15
Montpellierbrücke: Ausbau der Wellblechschalung
- Weitere außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 26.650 Euro

Beschluss: beschlossen

0200/2010/BV
Ö 16
Umbau der Knotenpunkte Rohrbacher Straße / Franz-Knauff-Straße und Franz-Knauff-Straße/Schillerstraße
- Ausführungsgenehmigung
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 239.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0223/2010/BV
Ö 17
Ausbau Lindenweg und Karl-von-Drais-Weg im Bereich Quartier am Turm
- Ausführungsgenehmigung
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 205.000 Euro

Beschluss: beschlossen

0199/2010/BV
Ö 18
Verlängerung Querbahnsteig - Kosten/Situation nach Zuwendungsbescheid vom Innenministerium

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0207/2010/BV
Ö 19
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0221/2010/BV
Ö 20
Jahresbericht des Theaters & Orchesters Heidelberg für die Spielzeit 2008/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0094/2010/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:35 Uhr

N 1
Eintrittspreiserhöhung für das Theater & Orchester Heidelberg ab der Spielzeit 2010/2011

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0197/2010/BV
N 2
Wirtschaftsplan des Theaters & Orchesters für die Spielzeit 2010/2011

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0198/2010/BV
N 3
Tanzkooperation Freiburg - Heidelberg
- Neue Perspektive Tanz

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0196/2010/BV
N 4
Fördermittel für die Projektförderung junger Musiker/Bands aus der Region

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0004/2010/AN
N 4.1
Fördermittel für die Projektförderung junger Musiker/Bands aus der Region

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0002/2010/IV_JGR
N 5
Beteiligung der Stadt Heidelberg an dem Projekt "Refo500" mit der Sonderausstellung "450 Jahre Heidelberger Katechismus" im Kurpfälzischen Museum im Jahr 2013

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0184/2010/BV
N 6
Förderung der Erziehungsberatungsstellen in Heidelberg:
Fortsetzung der Vereinbarungen mit den Trägern der Erziehungsberatungsstellen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0210/2010/BV
N 7
Elternberatung an Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Befangen: 1

0209/2010/BV
N 8
HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) - Projekt "HEIKE-Keiner fällt durchs Netz" Frühe Hilfen und Kinderschutz

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0212/2010/BV
N 9
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung von Zuschüssen an Kinderzentren Kunterbunt e. V.

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0208/2010/BV
N 10
Bericht über die Rahmenbedingungen zu einem schnelleren Ausbau der Krippen- bzw. Kindergartenplätze in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0107/2010/IV
N 11
Änderungen der Richtlinien des Förderprogramms "Rationelle Energieverwendung"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0106/2010/BV
N 11.1
Förderprogramm "Rationelle Energieverwendung"
Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 260.000 € im Haushaltsplan 2010

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0195/2010/BV
N 12
Satzung über die Erhebung
von Erschließungsbeiträgen für die Lärmschutzwand
an der Speyerer Straße (L 600a), Im Bieth
und Cuzaring (K 9707)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0213/2010/BV
N 13
Erschließungs- und Ordnungsmaßnahmenvertrag Bahnstadt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0216/2010/BV
N 14
Umgestaltung des Kerweplatzes Kirchheim
- Ausführungsgenehmigung für beide Bauabschnitte mit Änderung der Planung
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 185.400 €

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0180/2010/BV
N 15
Straßenbenennung in der Bahnstadt

Beschluss: zurückgezogen

 
N 16
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0222/2010/BV
N 17
Wasserversorgungssatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0174/2010/BV
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 23
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 24
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 25
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 26
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 27
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 28
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 29
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 30
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt