Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 17.11.2010 - 17:09-21:20 Uhr


Sitzung
HAFA/072/2010
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
17.11.2010
Zeit
17:09-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:09 Uhr

Ö 1

Gewährung von Zuschüssen in den Projektbereichen Kommunale Integrationsförderung und Bürgerschaftliches Engagement
1. an das Diakonische Werk Heidelberg für das Projekt "Integrationsbegleitung"
2. an das Diakonische Werk Heidelberg für das Projekt "Rückkehrberatung"
3. an den Sportkreis Heidelberg für das Projekt "Integration durch Dialog und Bewegung"
und Bereitstellung außerplanmäßiger Zuschussmittel in Höhe von insgesamt 38.030,00 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0241/2010/BV
Ö 2

Kommunaler Integrationsplan

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0017/2010/BV_AMR
Ö 3

Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes

Beschluss: vorberaten

0043/2010/AN
Ö 3.1

Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes

Beschluss: Kenntnis genommen

0149/2010/IV
Ö 4

Einführung Waffenkontrollgebühr

Beschluss: vorberaten

0062/2010/AN
Ö 4.1

Einführung Waffenkontrollgebühr

Beschluss: Beschlussempfehlung abgelehnt, neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0326/2010/BV
Ö 5

Ausschreibung Stadtmöblierung

Beschluss: vorberaten

0100/2009/AN
Ö 5.1

Bericht der Verwaltung über die Art der Ausschreibung und der Neuvergabe der werbefinanzierten Stadtmöblierung (Sitzbänke, Papierkörbe, Toilettenhäuschen etc.) und die Prüfung der Möglichkeiten der Erweiterung des bestehenden Angebots, insbesondere zusätzlicher werbefinanzierter Sitzbänke und zusätzlicher werbefinanzierter Toilettenanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2010/IV
Ö 6

Frauen-Nachttaxi -
modifiziertes Modell ab 2011

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 2

0304/2010/BV
Ö 7

Modernisierung des Vergaberechts

Beschluss: vorberaten

0024/2010/AN
Ö 7.1

Modernisierung des Vergaberechts

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0086/2010/IV
Ö 8

Einrichtung eines Pflegestützpunktes in Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0278/2010/BV
Ö 9

Erfahrungen mit der "Beitragsfreiheit im letzten Kindergartenjahr"

Beschluss: vorberaten

0081/2010/AN
Ö 9.1

Erfahrungen mit der Beitragsfreiheit im letzten Kindergartenjahr

Beschluss: Kenntnis genommen

0152/2010/IV
Ö 10

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung von Zuschüssen an Waldkinder e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0325/2010/BV
Ö 11

Bürgerzentrum in der Altstadt

Beschluss: vorberaten

0076/2009/AN
Ö 11.1

Versammlungsräume in der Altstadt
(Bürgerzentrum)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0142/2010/IV
Ö 12

Ersatzbeschaffung von einem Radlader
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0336/2010/BV
Ö 13

Kleinmaßnahmen im Rahmen der kinderfreundlichen Verkehrsplanung
Genehmigung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 43.500 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0343/2010/BV
Ö 14

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0318/2010/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:59 Uhr

N 1

Treuhandvermögen Bahnstadt:
Genehmigung Wirtschaftsplan 2011
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Stephan Hoppe, DSK - Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH - und / oder Vertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1.1

Treuhandvermögen Bahnstadt:
Genehmigung Wirtschaftsplan 2011

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0341/2010/BV
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer zum 01.01.2011
hier: Ausweitung der Zweitwohnungsteuerpflicht

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0273/2010/BV
N 5

Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungsteuer zum 01.01.2011

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0274/2010/BV
N 6

Änderung der Satzung der Stadt Heidelberg über die Bestattungsgebühren (Bestattungsgebührenordnung) und Änderung der Friedhofsordnung zum 01. Januar 2011

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 0

0322/2010/BV
N 7

Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: verwiesen in den Umweltausschuss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0

0342/2010/BV
N 8

Information der Bürger über Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse:
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
- Namentliche Abstimmung: Änderung des Quorums
- Audio-Dateien oder Abschriften aus den Aufzeichnungen der Sitzungen gegen Erstattung der Kosten

Beschluss: vorberaten

0051/2010/AN
N 8.1

Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier:
- Quorum für namentliche Abstimmung
- Audio-Dateien oder Abschriften aus den Aufzeichnungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0061/2010/IV
N 9

Kommunale Pflegeplanung
hier: Seniorenzentrum Louise-Ebert-Haus Investitionszuschuss für einen Ersatzneubau

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0269/2010/BV
N 10

Offene Kinder- und Jugendarbeit in Heidelberg: Fortsetzung der Vereinbarungen mit den Trägern der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0314/2010/BV
N 11

Gewährung eines Zuschusses an die Jugendagentur Heidelberg eG zur Durchführung der Jugendberufshilfe an Heidelberger Berufsschulen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0312/2010/BV
N 12

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
1. Gewährung von Zuschüssen an die Französische Vor- und Grundschule Pierre et Marie Curie e. V. und an die Evangelische Stadtmission e. V.
2. Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0328/2010/BV
N 13

Förderung von Plätzen für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt und in altersgemischten Gruppen nach § 6 der Örtlichen Vereinbarung
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0320/2010/BV
N 14

Förderung von Kindern durch Angebot von kostenlosem Mittagessen in Kindertagesstätten im Rahmen des HEIDELBERG-PASS +
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0324/2010/BV
N 15

Einzelhandelssituation in den Seitenstraßen der Altstadt

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0060/2010/AN
N 15.1

Einzelhandelssituation in den Gassen der Altstadt

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0131/2010/IV
N 16

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0319/2010/BV
N 17

Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0310/2010/BV
N 18

Umbesetzung des Aufsichtsrates der Heidelberger Straßen- und Bergbahn GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

0144/2010/IV
N 19

Einführung eines Metropoltickets (Haushaltsantrag 2008)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0150/2010/IV
N 20

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 21

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 22

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 23

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 24

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 25

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 26

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 27

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 28

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 29

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 30

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 31

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 32

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 33

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 33.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt