Sitzung
BA/084/2012
Gremium
Bauausschuss bis 23.04.2013
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
03.07.2012
Zeit
17:07-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07 Uhr

Ö 1
Gestaltungskonzept Hauptstraße
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dipl. Ing. Jan Van der Velden-Volkmann, als Vertreter der Architektenkammer Baden-Württemberg oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0184/2012/BV
Ö 1.1
Aufwertung Hauptstraße
- Bericht über die Öffentlichkeitsbeteiligung
- Zustimmung zum Maßnahmenkonzept

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0044/2012/BV
Ö 2
Umsetzung der Beleuchtung in der Neugasse
hier: Arbeitsauftrag aus der Sitzung des Bauausschusses vom 18.10.2011 (Drucksache: 0139/2011/IV)

Beschluss: Kenntnis genommen

0098/2012/IV
Ö 3
Tiefburgplatz Handschuhsheim Zustimmung zur Umgestaltung des Platzes

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0203/2012/BV
Ö 4
Radwegenetz, Altstadt-Wieblingen - Erweiterung der Ausführungsgenehmigung - Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 831.000 €

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 03, Enthaltungen: 00

0215/2012/BV
Ö 5
Oftersheimer Weg (zwischen Pleikartsförster Hof und Speyerer Straße: Beleuchtung und Sicherung Fußweg, sowie Verlegung Bushaltestelle)
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0227/2012/BV
Ö 6
Straßensanierung im Bereich der Querspange zwischen B37 und Vangerowstraße/Bergheimer Straße
- Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0256/2012/BV
Ö 7
Neubau Sportzentrum Mitte
- Vergabe der Fenster und Oberlichter

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0257/2012/BV
Ö 8
Installation einer Brandmeldeanlage für das Helmholtz-Gymnasium
- Vergabe der Nieder- und Mittelspannungsanlagen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0260/2012/BV
Ö 9
Rollierende Schulsanierungen
- Bericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0118/2012/IV
Ö 10
Klimatisierung und Erweiterung der Wechselausstellung im Kurpfälzischen Museum
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 02

0280/2012/BV
Ö 11
Abrechnung von Baumaßnahmen
- Information der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0120/2012/IV
Ö 12
Altablagerung Waldäcker -
Sanierung eines Kontaminationsbereichs
-Vergabe der Bauleistung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0245/2012/BV
Ö 13
Nachtrag: 27.06.2012 Nummer 1
Schallschutzgutachten und Nutzungskonzept der Hallen 01 - 03
- Information der Verwaltung
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Guido Kohnen, Vertreter der Firma IBK

Beschluss: einstimmig beschlossen

0275/2012/BV
Ö 13.1
Nachtrag: 27.06.2012 Nummer 1
Schallschutzgutachten und Nutzungskonzept der Hallen 01-03
- Information der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0132/2012/IV
Ö 14
Nachtrag: 27.06.2012 Nummer 1
Palais Graimberg, Kornmarkt 5
- Erneuerung der Haustechnik und Umsetzung des Brandschutzkonzeptes- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0283/2012/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr

N 1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wieblingen "Solarpark Wolfsgärten" hier: Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers, Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens gemäß § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch

Beschluss: beraten und vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0209/2012/BV
N 2
Bahnstadt - Überarbeitung des städtebaulichen Entwurfs

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0251/2012/BV
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan,
Bahnstadt - Hotel an der Rudolf-Diesel-Straße,
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0285/2012/BV
N 5
Bebauungsplan
"Bahnstadt - 2. Bauabschnitt westlich des Gadamerplatzes"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltungen: 02

0284/2012/BV
N 6
Nachtrag: 29.06.2012 Nummer 1
Konversionsflächen militärischer Liegenschaften
hier:
1. Beauftragung von Leistungen für Sanierungsmaßnahmen nach § 141 BauGB sowie für städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen nach § 165 Absatz 4 in Verbindung mit § 141 BauGB und Projektsteuerung
2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Jahr 2012 in Höhe von 300.000 Euro im Teilhaushalt des Amtes 61

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0304/2012/BV
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt