Sitzung des Ausländerrates/Migrationsrates - 23.10.2012 - 17:46-19:45 Uhr


Sitzung
AMR/083/2012
Gremium
Ausländerrat/Migrationsrat
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
23.10.2012
Zeit
17:46-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:46 Uhr

Ö 1

Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2

Initiative des Ausländerrates / Migrationsrates zu einem Beitritt Heidelbergs zur europäischen Städtekoalition gegen Rassismus der UNESCO
Zuziehung von Sachverständigen gem. § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung, hier:
Herr Erich Vehrenkamp, als Vertreter der Organisatoren der Demonstration gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz am 03.10.2012, oder Stellvertretung

Beschluss: nicht behandelt

0425/2012/BV
Ö 2.1

Initiative des Ausländerrates / Migrationsrates zu einem Beitritt Heidelbergs zur europäischen Städtekoalition gegen Rassismus der UNESCO

Beschluss: beraten

 
Ö 3

Einrichtung eines Partizipationsforums

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 03, Nein: 07, Enthaltungen: 03

0426/2012/BV
Ö 4

Handlungsprogramm gegen Armut und soziale Ausgrenzung 2012
Aktualisierung des Programms von 2008

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0087/2012/IV
Ö 5

Lebens- und Wohnsituation von Asylbewerbern in Heidelberg
hier: Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils und der Anwendungshinweise des Integrationsministeriums in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0160/2012/IV
Ö 6

Kooperationspartnerschaft des Ausländerrates / Migrationsrates bei der Ausstellung "Leben im Verborgenen"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0427/2012/BV
Ö 7

Durchführung eines Neujahrsempfanges 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 08, Nein: 01, Enthaltungen: 03

0428/2012/BV
Ö 8

Herausgabe und Finanzierung eines Interkulturellen Kalenders 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 09, Nein: 03, Enthaltungen: 00

0429/2012/BV
Ö 9

Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung von Änderungsvorschlägen zu den rechtlichen Grundlagen des Ausländerrates / Migrationsrates

Beschluss: beraten

 
Ö 10

Bericht aus dem Gemeinderat: Herr Stadtrat Karl Breer

Beschluss: vertagt

 
Ö 11

Bericht aus den Kommissionen und den Ausschüssen

Beschluss: Bericht wurde gegeben

 
Ö 12

Information / Aktuelles

Beschluss: Information wurde gegeben

 
Ö 13

Verschiedenes

Beschluss: behandelt

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:14 Uhr

N 1

Treff Miteinander, Emmertsgrundpassage 22; Fortsetzung der Förderung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0393/2012/BV
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt