Sitzung des Gemeinderates - 24.07.2013 - 16:30-21:55 Uhr


Sitzung
GR/107/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
24.07.2013
Zeit
16:30-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Evaluation der „Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heidelberg“
Weiterführung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0247/2013/BV
Ö 4

Bürgerbeteiligung - weitere Maßnahmen
hier: Bürgerbeteiligung / Besetzung von Preisgerichten bei städtebaulichen und Architekturwettbewerben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0246/2013/BV
Ö 5

Vorhabenliste - Stand Juli 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

0284/2013/BV
Ö 6

Umgestaltung Tiefburgplatz
Bürgerbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0282/2013/BV
Ö 7

Umsetzung Aufwertung Hauptstraße
- Zustimmung zum Gestaltungsplan, zur lichttechnischen Planung und Auswahl der Stadtmöbilierung
- Festlegung der Umsetzungsreihenfolge
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 2

0231/2013/BV
Ö 8

Nutzungskonzept Konversionsfläche Südstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung/en und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0179/2013/BV
Ö 9

Rahmenvereinbarung "Konversion" zwischen der Stadt Heidelberg und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0178/2013/BV
Ö 10

Sportentwicklungsplanung Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 5

0184/2013/BV
Ö 11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ,,Bahnstadt - Kino an der Eppelheimer Straße" Einleitungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0243/2013/BV
Ö 12

Bebauungsplan Wieblingen – Freiwillige Feuerwehr/ DLRG an der Mannheimer Straße
Hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10

0236/2013/BV
Ö 13

Angebotsanpassungen im städtischen ÖPNV
– Konzept Moonliner

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 7

0024/2013/BV
Ö 14

Radwegrampen Grenzhöfer Weg (K 9702) im Bereich der DB-Brücke
- Variantenentscheidung, Planungsauftrag, Ausführungsgenehmigung
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Haushaltsermächtigung in Höhe von insgesamt 410.000 €; davon 210.000 € außerplanmäßige Mittel in 2013 und 200.000 € außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0235/2013/BV
Ö 15

Ganztagesgrundschule Emmertsgrund und IGH (Internationale Gesamtschule Heidelberg)-Primarstufe: Verträge mit päd-aktiv e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0225/2013/BV
Ö 16

Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS)
hier: Beauftragung VHS

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0226/2013/BV
Ö 17

Sprachförderung in Heidelberger Schulen Verbundprojekt „Durchgängige Sprachförderung"

Beschluss: beschlossen

0224/2013/BV
Ö 18

Nachmittagsbetreuung für Schulkinder in Ziegelhausen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0013/2013/AN
Ö 18.1

Neuregelung des Ferienbetreuungsangebots bei pädaktiv e.V.

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0021/2013/AN
Ö 18.2

Verlässliche Grundschule und außerschulisches Betreuungsangebot für Schulkinder in Heidelberg: Jahresbericht für das Schuljahr 2011/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0086/2013/IV
Ö 19

Alternativen zur Einzäunung der Internationalen Gesamtschule in Rohrbach

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2013/AN
Ö 19.1

Alternativen zur Einzäunung der Internationalen Gesamtschule in Rohrbach

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 12, Enthaltungen: 0

0106/2013/IV
Ö 20

Erhöhung der Einkommensgrenzen beim Heidelberg-Pass+

Beschluss: einstimmig beschlossen

0253/2013/BV
Ö 21

Sozialticket für den ÖPNV in Heidelberg
- Einführung zum 01.07.2013
- Organisatorische Vorgehensweise hierzu

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0042/2013/AN
Ö 21.1

VRN-Zeitkarte - Sozialticket -
(ersetzt Drucksache: 0261/2013/BV -
Änderungen sind in Fettdruck dargestellt)

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0283/2013/BV
Ö 22

Antrag auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorgängen in Zusammenhang mit der Neubebauung des Areals Eleonorenhaus

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0034/2013/AN
Ö 22.1

Bildung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorgängen im Zusammenhang mit der Neubebauung des Areals Eleonorenhaus
(Antrag aus der Mitte des Gemeinderates)
hier insbesondere:
- Größe
- Besetzung des Ausschusses
- Fragen, die der Akteneinsichtsausschuss klären soll

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0208/2013/BV
Ö 23

1. Einvernehmen nach § 44 Absatz 1 der Gemeindeordnung zur Änderung der Dezernatsverteilung
2. Festsetzung der Dienstbezüge der/des Beigeordneten für ein Dezernat V "Konversion und Finanzen"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 3

0275/2013/BV
Ö 24

Zahl der Beigeordneten - Hauptsatzungsänderung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 2

0279/2013/BV
Ö 25

Nachtragshaushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2013/2014
Änderung des Stellenplans
(ersetzt die Drucksache: 0273/2013/BV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 2

0285/2013/BV
Ö 26

Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeister) der Stadt Heidelberg für das Dezernat V "Konversion und Finanzen"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 10

0277/2013/BV
Ö 27

Zahl der Gemeinderäte ab der Wahlperiode 2014 bis 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 5

0274/2013/BV
Ö 28

Jugendgemeinderat Heidelberg: Änderung der Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0219/2013/BV
Ö 29

Ausscheiden zweier Mitglieder aus dem Jugendgemeinderat
sowie Umbesetzung im gemeinderätlichen Ausschuss für Bildung und Kultur
bezüglich der beratenden Vertretung des Jugendgemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen

0266/2013/BV
Ö 30

Ausweitung der Vergnügungsteuer auf Wettbüros
hier: Information über die Möglichkeit zur Besteuerung von Wettbüros

Beschluss: Kenntnis genommen

0118/2013/IV
Ö 31

Weiterentwicklung der Seniorenzentren
hier: Fortschreibung der Verträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

0262/2013/BV
Ö 32

Ergänzende Förderung von Tagespflegepersonen bei Betreuung in anderen geeigneten Räumen, bei Sicherstellung eines Vertretungsangebots, bei Betreuung von Kindern mit deutlich höherem Förderbedarf und bei Randzeitenbetreuung ab 01.09.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

0256/2013/BV
Ö 33

Rechnungsabschluss 2009 und 2010
hier: Rechenschaftsberichte

Beschluss: Kenntnis genommen

0119/2013/IV
Ö 34

Schlussbericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Stadt Heidelberg für die Haushaltsjahre 2009 und 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0109/2013/IV
Ö 35

Feststellung der Jahresabschlüsse 2009 und 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

0267/2013/BV
Ö 36

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0265/2013/BV
Ö 37

Einführung "Restaurant-Kontrollbarometer"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0042/2011/AN
Ö 37.1

Jahresbericht 2012 der Heidelberger Lebensmittelüberwachung

Beschluss: Kenntnis genommen

0123/2013/IV
Ö 38

Informations- und Beratungsangebote für Interessenten für gemeinschaftliches Wohnen und Baugruppen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0032/2013/AN
Ö 38.1

Unterstützung von gemeinschaftlichen Wohnformen und Baugruppen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0091/2013/IV
Ö 39

Zukunft des Bahnbetriebswerkes

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0012/2013/AN
Ö 39.1

Zukunft des Bahnbetriebswerkes

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2013/IV
Ö 40

Energieberatung in Haushalten mit Empfängern von sozialen Transfer-Leistungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0023/2013/AN
Ö 40.1

Maßnahmen zur Verringerung von Strombezugssperren für Haushalte, die soziale Transferleistungen erhalten;
hier: Sondertarif

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0026/2013/AN
Ö 40.2

Energieberatung/Stromspar-Check´s und Verringerung von Strombezugssperren bei Empfängern von sozialen Transferleistungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0107/2013/IV
Ö 41

Masterplan Neuenheimer Feld, Sachstandsbericht des Arbeitskreises Masterplan

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0014/2013/AN
Ö 41.1

Masterplan Neuenheimer Feld / Neckarbogen
- Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0098/2013/IV
Ö 42

Prüfung der Beteiligung an einem Pilotprojekt mit E-Bussen mit Bundesförderung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0019/2013/AN
Ö 42.1

Prüfung der Beteiligung der Stadt Heidelberg an einem Pilotprojekt mit E-Bussen mit Bundesförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

0099/2013/IV
Ö 43

Einrichtung von Toiletten auf Kinderspielplätzen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0041/2013/AN
Ö 43.1

Kostenübersicht Toiletten auf Spielplätzen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2013/AN
Ö 43.2

Kostenübersicht Toiletten auf Spielplätzen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0122/2013/IV
Ö 44

Einrichtung eines Sonderfonds zur dringenden Straßensanierung über 1 Mio €

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0029/2013/AN
Ö 44.1

Einrichtung eines Sonderfonds zur dringenden Straßensanierung über 1 Mio. € und Verwendung der Mittel

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 10, Enthaltungen: 4

0249/2013/BV
Ö 45

Blaue Heimat in Handschuhsheim
(Fragen 4-6)

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0027/2013/AN
Ö 46

Förderprojekt Falträder im ÖPNV

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0045/2013/AN
Ö 47

Information über die Ausbaupläne der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (Amt für Neckarausbau Heidelberg) im Bereich der Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0048/2013/AN
Ö 48

Auswirkungen des Haushaltsbeschlusses auf den Fortbestand des Chors Heidelberger Kantorei

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Bildung und Kultur

0049/2013/AN
Ö 49

Information über die geplante Regelung der Zuschüsse an die Heidelberger Chöre

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Bildung und Kultur

0046/2013/AN
Ö 50

Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle Konversion beim Stadtplanungsamt

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0055/2013/AN
Ö 51

Aufnahme eines Mitglieds von HD.vernetzt im Entwicklungsbeirat

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0051/2013/AN
Ö 52

Energieeffizientes Bauen und Renovieren in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0052/2013/AN
Ö 53

Energieeffizientes Bauen und Renovieren in Heidelberg
- Vergleichszahlen und Auswirkungen auf den m²-Preis -

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0056/2013/AN
Ö 54

Vorziehen der Hardtstraßenerneuerung
- 1. Bauabschnitt - außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0053/2013/AN
Ö 55

Benennung eines öffentlichen Ortes (Straße, Platz, Einrichtung) nach Emil Julius Gumbel

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0054/2013/AN
Ö 56

Schulgarten IGH
- Mitbenutzung durch das Mehrgenerationenhaus durch Schlüsselübergabe und vertragliche Regelung zum Haftungsausschluss

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0057/2013/AN
Ö 57

Einrichtung eines Bezirksbeirates für die Südstadt nach der kommenden Kommunalwahl

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0067/2013/AN
Ö 58

Einrichtung eines Bezirksbeirates für die Südstadt nach der Kommunalwahl 2014

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0061/2013/AN
Ö 59

Künftiges Flächenmanagement in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0065/2013/AN
Ö 60

Flächen für gemeinschaftliches Gärtnern (Urban Gardening) in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0063/2013/AN
Ö 61

Wiedereinführung der Kostenerstattung für ein Semesterticket für Studierende, die ihren Hauptwohnsitz nach Heidelberg verlegen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0064/2013/AN
Ö 62

Übertragung der öffentlichen Gemeinderatssitzungen im Internet

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0062/2013/AN
Ö 63

Offenes W-LAN an bestimmten Plätzen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0066/2013/AN
Ö 64

Weitere Verwendung Altbau Stadtarchiv

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0060/2013/AN
Ö 65

Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0068/2013/AN
Ö 66

Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe auf Übernachtungen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0069/2013/AN
Ö 67

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 67.1

Zuständigkeit des Jugenhilfeausschusses für die Bedarfsplanung

Beschluss: behandelt

0038/2013/FZ
Ö 67.2

Projekt "alla hopp" und Urban Gardening

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0039/2013/FZ
Ö 67.3

Tiefflugverbot

Beschluss: behandelt

0040/2013/FZ
Ö 67.4

Platzmangel Eichendorffschule

Beschluss: behandelt

0041/2013/FZ
Ö 67.5

Zustand Patrick-Henry-Village

Beschluss: behandelt

0042/2013/FZ
Ö 67.6

Energetische Untersuchung Pfaffengrund

Beschluss: behandelt

0043/2013/FZ
Ö 67.7

Villa Nachttanz

Beschluss: behandelt

0044/2013/FZ
Ö 67.8

Kosten der Unterkunft nach SGB II und SGB XII

Beschluss: behandelt

0046/2013/FZ
Ö 67.9

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 68

Offenlagen

 
Ö 68.1

Bezirksbeirat Emmertsgrund
Ausscheiden von Frau Sonja Graf
Nachrücken von Herrn Peter Becker

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 68.2

Bezirksbeirat Bergheim
Ausscheiden von Herrn Waldemar Wagner
Nachrücken von Herrn Olivier Henry

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 68.3

Bezirksbeirat Rohrbach
Ausscheiden von Herrn Hans-Jürgen Fuchs-Sander
Nachfolge von Frau Altstadträtin Susanne Bock

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt