Öffentlicher Teil: Beginn 17:36 Uhr |
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Ö 1 | Bau einer Möbelhalle am Standort Recyclinghof Oftersheimer Weg
- Ausführungsgenehmigung - Genehmigung außerplanmäßiger Mittel Beschluss: beschlossen | 0359/2013/BV | |
Ö 2 | Erneuerung der Schweißrauchabsaugung im Bereich der Schlosserei beim Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung
- Bereitstellen außerplanmäßiger Mittel - Ausführungsgenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0373/2013/BV | |
Ö 3 | Bahnstadt:
Weiterer Ausbau der Campussttraßen - Noetherstraße - Zollhofgarten - Jensenstraße - "ESV"-Straße; hier: Maßnahmengenehmigung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0380/2013/BV | |
Ö 4 | Abwasserkonzeption Ländlicher Raum;
hier: Grundsatzentscheidung zur Einführung des ,,Rollenden Kanals" Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0374/2013/BV | |
Ö 5 | Erneuerung der Stützmauer Scheffelstraße;
Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel Beschluss: beschlossen | 0403/2013/BV | |
Ö 6 | Einrichtung eines Bezirksbeirates für die Südstadt nach der Kommunalwahl 2014
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0061/2013/AN | |
Ö 6.1 | Einrichtung eines Bezirksbeirates für die Südstadt nach der kommenden Kommunalwahl
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0067/2013/AN | |
Ö 6.2 | Einrichtung eines Bezirksbeirates für den Stadtteil Südstadt nach der Kommunalwahl 2014
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0383/2013/BV | |
Ö 7 | Einrichtung eines Bezirksbeirates für den Stadtteil Bahnstadt nach der Kommunalwahl 2014
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0395/2013/BV | |
Ö 8 | Einrichtung von Stadtbezirken und Bildung von Bezirksbeiräten für die Stadtteile Bahnstadt und Südstadt - Hauptsatzungsänderung
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0408/2013/BV | |
Ö 9 | (Neu)Ausrichtung der Kommunalen Beschäftigungsförderung in Heidelberg
Beschluss: Kenntnis genommen | 0170/2013/IV | |
Ö 10 | Großflächenplakatierung
1. Städtebauliches Konzept (Standorte) 2. Großflächensatzung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0368/2013/BV | |
Ö 11 | Sozialticket - Tariferhöhungen
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0400/2013/BV | |
Ö 12 | Wiedereinführung der Kostenerstattung für ein Semesterticket für Studierende, die ihren Hauptwohnsitz nach Heidelberg verlegen
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0064/2013/AN | |
Ö 12.1 | Wiedereinführung der Kostenerstattung für ein Semesterticket
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0414/2013/BV | |
Ö 13 | Vereinheitlichung der Praxis der Zuwendungsgewährung bei der Stadt Heidelberg
(Bericht aus der Projektgruppe, Erweiterung der Projektgruppe, Interimsregelungen) Beschluss: beschlossen | 0402/2013/BV | |
Ö 14 | Zuschuss an das Choreographisches Centrum 2013 hier: Änderung der Zuschussbewilligung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0412/2013/BV | |
Ö 15 | Gewährung eines Zuschusses an das Kulturbüro Metropolregion Rhein-Neckar in 2013 und 2014 in Höhe von jeweils 15.000 Euro
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag | 0413/2013/BV | |
Ö 16 | Digitalisierung der Programmkinos Gloria, Gloriette und Die Kamera
hier: Gewährung eines außerplanmäßigen Investitionszuschusses an die GLORIA Filmtheaterbetriebe GmbH in Höhe von 50.000 € Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 5 | 0336/2013/BV | |
Ö 17 | Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe auf Übernachtungen
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0069/2013/AN | |
Ö 17.1 | Fremdenverkehrsabgabe auf Übernachtungen
Beschluss: Kenntnis genommen | 0151/2013/IV | |
Ö 18 | Haushaltsjahr 2012
hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses der selbstständigen Stiftung Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds Beschluss: einstimmig beschlossen | 0392/2013/BV | |
Ö 19 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0406/2013/BV | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:39 Uhr |
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N 1 | Betreuungsangebote / Ferienangebote für Grundschulkinder am Standort Schule im Rahmen der Verlässlichen Grundschule und außerschulischen Betreuungsangebote
hier: Entgeltbefreiung beziehungsweise Sozialermäßigung für Familien mit geringem Einkommen Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0369/2013/BV | |
N 2 | Information über die geplante Regelung der Zuschüsse an die Heidelberger Chöre
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0046/2013/AN | |
N 2.1 | Auswirkungen des Haushaltsbeschlusses auf den Fortbestand des Chors Heidelberger Kantorei
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0049/2013/AN | |
N 2.2 | Heidelberger Kantorei
hier: Erhöhung des institutionellen Zuschusses um 6.000 € auf insgesamt 11.660 € in 2013 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung | 0343/2013/BV | |
N 3 | Bestellung von Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag | 0393/2013/BV | |
N 4 | Tiergarten Heidelberg gGmbH
Investitionskostenzuschüsse Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0404/2013/BV | |
N 5 | Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0410/2013/BV | |
N 6 | Änderung der Abfallgebührensatzung
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0409/2013/BV | |
N 7 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0405/2013/BV | |
N 8 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 9 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 10 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 11 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 12 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 13 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 14 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 15 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 15.1 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt |