Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 13.11.2013 - 17:36-20:03 Uhr


Sitzung
HAFA/101/2013
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
13.11.2013
Zeit
17:36-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:36 Uhr

Ö 1

Bau einer Möbelhalle am Standort Recyclinghof Oftersheimer Weg
- Ausführungsgenehmigung
- Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: beschlossen

0359/2013/BV
Ö 2

Erneuerung der Schweißrauchabsaugung im Bereich der Schlosserei beim Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung
- Bereitstellen außerplanmäßiger Mittel
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0373/2013/BV
Ö 3

Bahnstadt:
Weiterer Ausbau der Campussttraßen
- Noetherstraße
- Zollhofgarten
- Jensenstraße
- "ESV"-Straße;
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0380/2013/BV
Ö 4

Abwasserkonzeption Ländlicher Raum;
hier: Grundsatzentscheidung zur Einführung des ,,Rollenden Kanals"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0374/2013/BV
Ö 5

Erneuerung der Stützmauer Scheffelstraße;
Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: beschlossen

0403/2013/BV
Ö 6

Einrichtung eines Bezirksbeirates für die Südstadt nach der Kommunalwahl 2014

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0061/2013/AN
Ö 6.1

Einrichtung eines Bezirksbeirates für die Südstadt nach der kommenden Kommunalwahl

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0067/2013/AN
Ö 6.2

Einrichtung eines Bezirksbeirates für den Stadtteil Südstadt nach der Kommunalwahl 2014

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0383/2013/BV
Ö 7

Einrichtung eines Bezirksbeirates für den Stadtteil Bahnstadt nach der Kommunalwahl 2014

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0395/2013/BV
Ö 8

Einrichtung von Stadtbezirken und Bildung von Bezirksbeiräten für die Stadtteile Bahnstadt und Südstadt - Hauptsatzungsänderung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0408/2013/BV
Ö 9

(Neu)Ausrichtung der Kommunalen Beschäftigungsförderung in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0170/2013/IV
Ö 10

Großflächenplakatierung
1. Städtebauliches Konzept (Standorte)
2. Großflächensatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0368/2013/BV
Ö 11

Sozialticket - Tariferhöhungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0400/2013/BV
Ö 12

Wiedereinführung der Kostenerstattung für ein Semesterticket für Studierende, die ihren Hauptwohnsitz nach Heidelberg verlegen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0064/2013/AN
Ö 12.1

Wiedereinführung der Kostenerstattung für ein Semesterticket

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0414/2013/BV
Ö 13

Vereinheitlichung der Praxis der Zuwendungsgewährung bei der Stadt Heidelberg
(Bericht aus der Projektgruppe, Erweiterung der Projektgruppe, Interimsregelungen)

Beschluss: beschlossen

0402/2013/BV
Ö 14

Zuschuss an das Choreographisches Centrum 2013 hier: Änderung der Zuschussbewilligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0412/2013/BV
Ö 15

Gewährung eines Zuschusses an das Kulturbüro Metropolregion Rhein-Neckar in 2013 und 2014 in Höhe von jeweils 15.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0413/2013/BV
Ö 16

Digitalisierung der Programmkinos Gloria, Gloriette und Die Kamera
hier: Gewährung eines außerplanmäßigen Investitionszuschusses an die GLORIA Filmtheaterbetriebe GmbH in Höhe von 50.000 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0336/2013/BV
Ö 17

Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe auf Übernachtungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2013/AN
Ö 17.1

Fremdenverkehrsabgabe auf Übernachtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0151/2013/IV
Ö 18

Haushaltsjahr 2012
hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses der selbstständigen Stiftung Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds

Beschluss: einstimmig beschlossen

0392/2013/BV
Ö 19

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0406/2013/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:39 Uhr

N 1

Betreuungsangebote / Ferienangebote für Grundschulkinder am Standort Schule im Rahmen der Verlässlichen Grundschule und außerschulischen Betreuungsangebote
hier: Entgeltbefreiung beziehungsweise Sozialermäßigung für Familien mit geringem Einkommen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0369/2013/BV
N 2

Information über die geplante Regelung der Zuschüsse an die Heidelberger Chöre

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0046/2013/AN
N 2.1

Auswirkungen des Haushaltsbeschlusses auf den Fortbestand des Chors Heidelberger Kantorei

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2013/AN
N 2.2

Heidelberger Kantorei
hier: Erhöhung des institutionellen Zuschusses um 6.000 € auf insgesamt 11.660 € in 2013

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0343/2013/BV
N 3

Bestellung von Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0393/2013/BV
N 4

Tiergarten Heidelberg gGmbH
Investitionskostenzuschüsse

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0404/2013/BV
N 5

Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0410/2013/BV
N 6

Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0409/2013/BV
N 7

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0405/2013/BV
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 13

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt