Sitzung
HAFA/110/2014
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
05.11.2014
Zeit
17:34-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:34 Uhr

Ö 1
Herausforderungen des demographischen Wandels für die Personalarbeit
hier: Transfer des Wissens und der Erfahrungen von altersbedingt ausscheidenden Beschäftigten

Beschluss: Kenntnis genommen

0157/2014/IV
Ö 2
Gesetz zur Änderung des Landeskommunalbesoldungsgesetzes
hier: Festsetzung der Dienstbezüge der Beigeordneten

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0318/2014/BV
Ö 3
Frauen-Nachttaxi (FNT) – Entwicklung nach der Modelländerung 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0127/2014/IV
Ö 4
Projekt des Vereins Mosaik e.V. "HD.net-Respekt!" hier: Gewährung eines städtischen Zuschusses an Mosaik e.V. als Kofinanzierung des Projektes in Höhe von Euro 60.000,--

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen

0245/2014/BV
Ö 5
Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS)
1. Sachstandsbericht
2. Vertragsverlängerung Schuljahr 2014/15 und 2015/16

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0297/2014/BV
Ö 6
Elternberatung an Kindertagesstätten –
Fortführung der Vereinbarung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0239/2014/BV
Ö 7
Offene Kinder- und Jugendarbeit in Heidelberg –
Fortsetzung der Vereinbarungen mit den Trägern der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0258/2014/BV
Ö 8
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 219.346 € an den Waldorf-Kindergarten-Heidelberg e.V. für den Umbau des Wohn- und Geschäftshauses Roonstraße 9 in eine Kindertageseinrichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0281/2014/BV
Ö 9
Schulsozialarbeit – Fortführung und Ausweitung auf die beruflichen Schulen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0273/2014/BV
Ö 10
Information über den Sachstand der Zustände der Neckarwiese nach Feierlichkeiten wie zum Beispiel Abiturfeiern

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0053/2014/AN
Ö 10.1
Information über den Sachstand der Zustände der Neckarwiese nach Feierlichkeiten wie zum Beispiel Abiturfeiern

Beschluss: Kenntnis genommen

0030/2014/IV
Ö 11
Regelmäßige Berichterstattung aus der Arbeit der Internationalen Bauausstellung (IBA)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0052/2014/AN
Ö 11.1
Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH (IBA)
- Regelmäßige Berichterstattung aus der Arbeit der IBA

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0

0134/2014/IV
Ö 12
Vergabe des Fahrdienstes für in Heidelberg wohnende geistig und mehrfach behinderte Menschen

Beschluss: beschlossen

0317/2014/BV
Ö 13
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: beschlossen

0313/2014/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

N 1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2015
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Frau Elvira Ebling, als Vertreterin der DSK – Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG und/oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

 
N 1.1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2015

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0311/2014/BV
N 2
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an die Evangelische Kirche für die Kindertageseinrichtung der evangelischen Kirche in Heidelberg-Weststadt, Zähringer Straße 26, in Höhe von 969.109 €

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0235/2014/BV
N 3
Fußballcampus Neuenheim - Handschuhsheim
- Gewährung eines Darlehens
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0277/2014/BV
N 4
Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg: Ausschreibung der Verpflegungsleistung ab dem 01.01.2016

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0278/2014/BV
N 5
Nachrücken von Herrn Raimund Beisel,
Peterstaler Straße 34, 69118 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0303/2014/BV
N 6
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0304/2014/BV
N 7
Umbesetzung bei den Vertretern des Jugendgemeinderates im gemeinderätlichen Ausschuss für Bildung und Kultur

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0287/2014/BV
N 8
Berufung der Flüchtlings- und Hochschulmitglieder in den Ausländerrat / Migrationsrat

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0299/2014/BV
N 9
Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates zur Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters nach § 42 Absatz 6 Gemeindeordnung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0319/2014/BV
N 10
Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2014 zum 30.09.2014 gemäß § 28 GemHVO und Aufhebung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0307/2014/BV
N 11
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0312/2014/BV
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 23
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 23.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt