Sitzung des Gemeinderates - 08.10.2015 - 18:00-20:53 Uhr


Sitzung
GR/132/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
08.10.2015
Zeit
18:00-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3

Ausscheiden von Frau Stadträtin Dr. Ursula Lorenz aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: beschlossen

0269/2015/BV
Ö 4

Nachrücken von Frau Dr. Simone Schenk,
Neckarhamm 10, 69123 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0297/2015/BV
Ö 5

Nachrücken von Frau Dr. Simone Schenk,
Neckarhamm 10, 69123 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0183/2015/IV
Ö 6

Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0300/2015/BV
Ö 7

Bericht des Bürgerbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0177/2015/IV
Ö 8

Ideenstudie Neugestaltung Bahnhofsvorplätze mit Realisierungsteil;
1. Information zu den Planungsabsichten
2. Beteiligungskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0281/2015/BV
Ö 9

Bebauungsplan
„Bahnstadt - West“
Hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0260/2015/BV
Ö 10

Mobilitätsnetz Heidelberger 2020
- Teilprojekt Straßenbahn Bahnstadt:
Kostenteilungsvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0285/2015/BV
Ö 11

Bahnstadttreff LA 33
Vertragsverlängerung bis 10/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0237/2015/BV
Ö 12

Erhaltungssatzung Neuenheim - zwischen Mönchhofstraße und Hainsbachweg sowie zwischen Quinckestraße und Bergstraße
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0164/2015/BV
Ö 13

Benennung der Freifläche südlich des Mathematikons in „Klaus-Tschira-Platz"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0271/2015/BV
Ö 14

Information zum Sachstand und Beschluss des Heidelberger Beteiligungskonzepts zum Teilflächennutzungsplan "Windenergie" des Nachbarschaftsverbands Heidelberg-Mannheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0293/2015/BV
Ö 15

Radwegrampen Grenzhöfer Weg (K 9702) im Bereich der DB-Brücke hier: Rücknahme des für die Maßnahme bereits gestellten Fördermittelantrages nach dem Gesetz über Finanzhilfe des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0216/2015/BV
Ö 16

Fahrradabstellplätze an den S-Bahnhöfen Kirchheim/Rohrbach und Pfaffengrund/Wieblingen sowie Verbesserung des taktilen Leitsystems

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0093/2015/IV
Ö 17

Haushaltsjahr 2014
hier: Jahresabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0311/2015/BV
Ö 18

Unterbringung/Versorgung/Betreuung von Flüchtlingen
- Übertragung von zusätzlichen finanziellen Zuständigkeiten auf den Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

0282/2015/BV
Ö 19

Bestellung von nicht gemeinderätlichen stimmberechtigten Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0266/2015/BV
Ö 20

Ausscheiden von Frau Kamacay Cira aus dem Jugendgemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0302/2015/BV
Ö 21

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0313/2015/BV
Ö 22

Änderung der 8. Satzung zur Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0301/2015/BV
Ö 23

Allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
- Stadt Heidelberg für die Jahre 2007 bis 2011
- Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg für die Jahre 2010 bis 2012
Information über den Abschluss der Prüfung

Beschluss: Kenntnis genommen

0188/2015/IV
Ö 24

Energieeffizienzagentur Rhein-Neckar gGmbH
- Auflösung der Gesellschaft zum 31.12.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0191/2015/IV
Ö 25

Anpassung der Parkgebühren an Parkuhren und Parkscheinautomaten
1. Aufhebung der bisherigen Gebührensatzung
2. Erlass einer neuen Parkgebührensatzung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

0284/2015/BV
Ö 26

Grundschule Emmertsgrund
Antragstellung zur Einrichtung einer Ganztagsgrundschule nach neuem Landesgesetz (§ 4a Schulgesetz, Baden-Württemberg) zum Schuljahr 2016/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0290/2015/BV
Ö 27

Martinsschule Ladenburg – Sonderschule für Körperbehinderte, künftig Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum mit dem Schwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung
hier: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0296/2015/BV
Ö 28

Behindertenparkplatz Stadthalle

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0058/2015/AN
Ö 28.1

Behindertenparkplatz Stadthalle

Beschluss: Kenntnis genommen

0174/2015/IV
Ö 29

Standorte für VRNnextbike-Fahrradleihsystem in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0062/2015/AN
Ö 29.1

Standorte VRNnextbike – Fahrradvermietsystem in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0159/2015/IV
Ö 30

Lückenschluss Fuß- und Radweg Diebsweg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0009/2015/AN
Ö 30.1

Fahrradweg Diebsweg zwischen Schützenstraße und Eppelheimer Straße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0140/2015/IV
Ö 31

Sachstandsbericht Supermarkt Pfaffengrund

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0064/2015/AN
Ö 31.1

Sachstandsbericht Supermarkt Pfaffengrund

Beschluss: Kenntnis genommen

0164/2015/IV
Ö 32

Vergaberegeln Sporthallen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0040/2015/AN
Ö 32.1

Kriterien zur Vergabe von Trainingszeiten in Sporthallen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0184/2015/IV
Ö 33

Prüfung der rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten der Umsetzung einer "Plastiktütenfreien Stadt"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0037/2015/AN
Ö 33.1

Prüfung der rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten der Umsetzung einer "Plastiktütenfreien Stadt"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0167/2015/IV
Ö 34

Einrichtung einer Toilette am Kerweplatz Wieblingen

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0069/2015/AN
Ö 35

Übernachtungssteuer

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0070/2015/AN
Ö 36

Energiesanierung Mark-Twain-Village (MTV)

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0072/2015/AN
Ö 37

Höhere Mietzuschüsse gemäß Antragsnummer 165 des Haushaltspaketes

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0076/2015/AN
Ö 38

Radwegeführung Bahnstadt
- Im Neunheimer Feld

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0085/2015/AN
Ö 39

Die Stadtverwaltung wird gebeten, dem Gemeinderat bis Anfang 2016 ein Konzept für ein Förderprogramm für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft, insbesondere von Unternehmensgründungen vorzulegen.

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0086/2015/AN
Ö 40

Beirat für Menschen mit Behinderungen (BMB)
- beratendes Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur (ABK)

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0087/2015/AN
Ö 41

Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0088/2015/AN
Ö 42

Umbenennung der Haberstraße in Clara-Immerwahr-Straße

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0089/2015/AN
Ö 43

Fragezeit

 
Ö 43.1

Tägliche Flüchtlingszahlen im PHV

Beschluss: behandelt

0049/2015/FZ
Ö 43.2

Mitarbeiterstellplätze

Beschluss: behandelt

0050/2015/FZ
Ö 43.3

Altes Feuerwehrgerätehaus Wieblingen

Beschluss: behandelt

0051/2015/FZ
Ö 43.4

Unfallhäufigkeit Grenzhöfer Weg

Beschluss: behandelt

0052/2015/FZ
Ö 43.5

Buslinie 28 - Nahversorgungszentrum Rohrbach

Beschluss: behandelt

0053/2015/FZ
Ö 43.6

Ausbau Harbigweg

Beschluss: behandelt

0054/2015/FZ
Ö 43.7

Radwegeverbindung an der Gemarkungsgrenze Heidelberg-Leimen zwischen Leimer Straße und Festhallenstraße

Beschluss: behandelt

0055/2015/FZ
Ö 43.8

Anbindung der Hatschekstraße an die Travemünder Straße in Leimen

Beschluss: behandelt

0056/2015/FZ
Ö 43.9

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Beschluss: behandelt

0057/2015/FZ
Ö 43.10

Beleuchtung Radweg Speyerer Straße

Beschluss: behandelt

0058/2015/FZ
Ö 43.11

Verkehrssituation Sickingenstraße

Beschluss: behandelt

0059/2015/FZ
Ö 43.12

Schaltkästen im öffentlichen Raum

Beschluss: behandelt

0060/2015/FZ
Ö 43.13

Fitnessparks

Beschluss: behandelt

0061/2015/FZ
Ö 43.14

Räumlichkeiten Stadtteilverein Boxberg

Beschluss: behandelt

0062/2015/FZ
Ö 43.15

Verkauf von Obdachlosenzeitungen - Kontrolle durch den Kommunalen Ordnungsdienst

Beschluss: behandelt

0063/2015/FZ
Ö 43.16

Zugverbindung Heidelberg-Stuttgart

Beschluss: behandelt

0064/2015/FZ
Ö 43.17

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 44

Offenlagen

 
Ö 44.1

Bezirksbeirat Südstadt - Bestellung von Herrn Moritz Feier

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 44.2

Bezirksbeirat Altstadt - Ausscheiden von Herrn Adalbert van de Loo und Nachrücken von Herrn Andrés Jähnke

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 44.3

Bezirksbeirat Emmertsgrund -
Ausscheiden von Herrn Dieter Knauber und Nachrücken von Herrn Peter Moser

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 44.4

Bezirksbeirat Rohrbach - Ausscheiden von Herrn Ingolf Hetzel

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 44.5

Bezirksbeirat Wieblingen - Ausscheiden von Herrn Simon Hnilica und Nachrücken von Frau Christina Kreckel-Arslan

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 44.6

Bezirksbeirat Wieblingen - Ausscheiden von Frau Dr. Simone Schenk und Nachrücken von Herrn Knut Lunks

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

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N 3

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N 10

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N 12

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N 12.1

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N 12.2

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