Sitzung
GR/132/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
08.10.2015
Zeit
18:00-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3
Ausscheiden von Frau Stadträtin Dr. Ursula Lorenz aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: beschlossen

0269/2015/BV
Ö 4
Nachrücken von Frau Dr. Simone Schenk,
Neckarhamm 10, 69123 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0297/2015/BV
Ö 5
Nachrücken von Frau Dr. Simone Schenk,
Neckarhamm 10, 69123 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0183/2015/IV
Ö 6
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0300/2015/BV
Ö 7
Bericht des Bürgerbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0177/2015/IV
Ö 8
Ideenstudie Neugestaltung Bahnhofsvorplätze mit Realisierungsteil;
1. Information zu den Planungsabsichten
2. Beteiligungskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0281/2015/BV
Ö 9
Bebauungsplan
„Bahnstadt - West“
Hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0260/2015/BV
Ö 10
Mobilitätsnetz Heidelberger 2020
- Teilprojekt Straßenbahn Bahnstadt:
Kostenteilungsvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0285/2015/BV
Ö 11
Bahnstadttreff LA 33
Vertragsverlängerung bis 10/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0237/2015/BV
Ö 12
Erhaltungssatzung Neuenheim - zwischen Mönchhofstraße und Hainsbachweg sowie zwischen Quinckestraße und Bergstraße
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0164/2015/BV
Ö 13
Benennung der Freifläche südlich des Mathematikons in „Klaus-Tschira-Platz"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0271/2015/BV
Ö 14
Information zum Sachstand und Beschluss des Heidelberger Beteiligungskonzepts zum Teilflächennutzungsplan "Windenergie" des Nachbarschaftsverbands Heidelberg-Mannheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0293/2015/BV
Ö 15
Radwegrampen Grenzhöfer Weg (K 9702) im Bereich der DB-Brücke hier: Rücknahme des für die Maßnahme bereits gestellten Fördermittelantrages nach dem Gesetz über Finanzhilfe des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0216/2015/BV
Ö 16
Fahrradabstellplätze an den S-Bahnhöfen Kirchheim/Rohrbach und Pfaffengrund/Wieblingen sowie Verbesserung des taktilen Leitsystems

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0093/2015/IV
Ö 17
Haushaltsjahr 2014
hier: Jahresabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0311/2015/BV
Ö 18
Unterbringung/Versorgung/Betreuung von Flüchtlingen
- Übertragung von zusätzlichen finanziellen Zuständigkeiten auf den Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

0282/2015/BV
Ö 19
Bestellung von nicht gemeinderätlichen stimmberechtigten Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0266/2015/BV
Ö 20
Ausscheiden von Frau Kamacay Cira aus dem Jugendgemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0302/2015/BV
Ö 21
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0313/2015/BV
Ö 22
Änderung der 8. Satzung zur Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0301/2015/BV
Ö 23
Allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
- Stadt Heidelberg für die Jahre 2007 bis 2011
- Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg für die Jahre 2010 bis 2012
Information über den Abschluss der Prüfung

Beschluss: Kenntnis genommen

0188/2015/IV
Ö 24
Energieeffizienzagentur Rhein-Neckar gGmbH
- Auflösung der Gesellschaft zum 31.12.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0191/2015/IV
Ö 25
Anpassung der Parkgebühren an Parkuhren und Parkscheinautomaten
1. Aufhebung der bisherigen Gebührensatzung
2. Erlass einer neuen Parkgebührensatzung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

0284/2015/BV
Ö 26
Grundschule Emmertsgrund
Antragstellung zur Einrichtung einer Ganztagsgrundschule nach neuem Landesgesetz (§ 4a Schulgesetz, Baden-Württemberg) zum Schuljahr 2016/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0290/2015/BV
Ö 27
Martinsschule Ladenburg – Sonderschule für Körperbehinderte, künftig Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum mit dem Schwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung
hier: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0296/2015/BV
Ö 28
Behindertenparkplatz Stadthalle

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0058/2015/AN
Ö 28.1
Behindertenparkplatz Stadthalle

Beschluss: Kenntnis genommen

0174/2015/IV
Ö 29
Standorte für VRNnextbike-Fahrradleihsystem in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0062/2015/AN
Ö 29.1
Standorte VRNnextbike – Fahrradvermietsystem in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0159/2015/IV
Ö 30
Lückenschluss Fuß- und Radweg Diebsweg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0009/2015/AN
Ö 30.1
Fahrradweg Diebsweg zwischen Schützenstraße und Eppelheimer Straße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0140/2015/IV
Ö 31
Sachstandsbericht Supermarkt Pfaffengrund

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0064/2015/AN
Ö 31.1
Sachstandsbericht Supermarkt Pfaffengrund

Beschluss: Kenntnis genommen

0164/2015/IV
Ö 32
Vergaberegeln Sporthallen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0040/2015/AN
Ö 32.1
Kriterien zur Vergabe von Trainingszeiten in Sporthallen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0184/2015/IV
Ö 33
Prüfung der rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten der Umsetzung einer "Plastiktütenfreien Stadt"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0037/2015/AN
Ö 33.1
Prüfung der rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten der Umsetzung einer "Plastiktütenfreien Stadt"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0167/2015/IV
Ö 34
Einrichtung einer Toilette am Kerweplatz Wieblingen

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0069/2015/AN
Ö 35
Übernachtungssteuer

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0070/2015/AN
Ö 36
Energiesanierung Mark-Twain-Village (MTV)

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0072/2015/AN
Ö 37
Höhere Mietzuschüsse gemäß Antragsnummer 165 des Haushaltspaketes

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0076/2015/AN
Ö 38
Radwegeführung Bahnstadt
- Im Neunheimer Feld

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0085/2015/AN
Ö 39
Die Stadtverwaltung wird gebeten, dem Gemeinderat bis Anfang 2016 ein Konzept für ein Förderprogramm für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft, insbesondere von Unternehmensgründungen vorzulegen.

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0086/2015/AN
Ö 40
Beirat für Menschen mit Behinderungen (BMB)
- beratendes Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur (ABK)

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0087/2015/AN
Ö 41
Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0088/2015/AN
Ö 42
Umbenennung der Haberstraße in Clara-Immerwahr-Straße

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0089/2015/AN
Ö 43
Fragezeit
 
Ö 43.1
Tägliche Flüchtlingszahlen im PHV

Beschluss: behandelt

0049/2015/FZ
Ö 43.2
Mitarbeiterstellplätze

Beschluss: behandelt

0050/2015/FZ
Ö 43.3
Altes Feuerwehrgerätehaus Wieblingen

Beschluss: behandelt

0051/2015/FZ
Ö 43.4
Unfallhäufigkeit Grenzhöfer Weg

Beschluss: behandelt

0052/2015/FZ
Ö 43.5
Buslinie 28 - Nahversorgungszentrum Rohrbach

Beschluss: behandelt

0053/2015/FZ
Ö 43.6
Ausbau Harbigweg

Beschluss: behandelt

0054/2015/FZ
Ö 43.7
Radwegeverbindung an der Gemarkungsgrenze Heidelberg-Leimen zwischen Leimer Straße und Festhallenstraße

Beschluss: behandelt

0055/2015/FZ
Ö 43.8
Anbindung der Hatschekstraße an die Travemünder Straße in Leimen

Beschluss: behandelt

0056/2015/FZ
Ö 43.9
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Beschluss: behandelt

0057/2015/FZ
Ö 43.10
Beleuchtung Radweg Speyerer Straße

Beschluss: behandelt

0058/2015/FZ
Ö 43.11
Verkehrssituation Sickingenstraße

Beschluss: behandelt

0059/2015/FZ
Ö 43.12
Schaltkästen im öffentlichen Raum

Beschluss: behandelt

0060/2015/FZ
Ö 43.13
Fitnessparks

Beschluss: behandelt

0061/2015/FZ
Ö 43.14
Räumlichkeiten Stadtteilverein Boxberg

Beschluss: behandelt

0062/2015/FZ
Ö 43.15
Verkauf von Obdachlosenzeitungen - Kontrolle durch den Kommunalen Ordnungsdienst

Beschluss: behandelt

0063/2015/FZ
Ö 43.16
Zugverbindung Heidelberg-Stuttgart

Beschluss: behandelt

0064/2015/FZ
Ö 43.17
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 44
Offenlagen
 
Ö 44.1
Bezirksbeirat Südstadt - Bestellung von Herrn Moritz Feier

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 44.2
Bezirksbeirat Altstadt - Ausscheiden von Herrn Adalbert van de Loo und Nachrücken von Herrn Andrés Jähnke

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 44.3
Bezirksbeirat Emmertsgrund -
Ausscheiden von Herrn Dieter Knauber und Nachrücken von Herrn Peter Moser

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 44.4
Bezirksbeirat Rohrbach - Ausscheiden von Herrn Ingolf Hetzel

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 44.5
Bezirksbeirat Wieblingen - Ausscheiden von Herrn Simon Hnilica und Nachrücken von Frau Christina Kreckel-Arslan

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 44.6
Bezirksbeirat Wieblingen - Ausscheiden von Frau Dr. Simone Schenk und Nachrücken von Herrn Knut Lunks

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
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N 3
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