Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 12.07.2017 - 17:44-19:01 Uhr


Sitzung
HAFA/134/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
12.07.2017
Zeit
17:44-19:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:44 Uhr

Ö 1

Abschluss eines Miet-/Dienstleistungsvertrages für 45 digitale Kopier-/Multifunktionsgeräte für städtische Dienststellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0238/2017/BV
Ö 2

Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Handschuhsheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0255/2017/BV
Ö 3

Theater und Orchester Heidelberg
Genehmigung überplanmäßiger Mittel im Finanzhaushalt 2017 (Spielzeit 2016/17)

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0260/2017/BV
Ö 4

Vergabe der Unterhaltsreinigung im Bunsengymnasium, Humboldtstraße 23, 69120 Heidelberg und in der Mark-Twain-Schule, Mark-Twain-Straße 1, 69126 Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0256/2017/BV
Ö 5

Alternativen zur Übernachtungsteuer
hier: Information über den aktuellen Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0125/2017/IV
Ö 6

Ausgestaltung und Aufgaben der zentralen Stelle für Fördermittel

Beschluss: Kenntnis genommen

0126/2017/IV
Ö 7

Förderung von Projekten zur Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit
– Gewährung eines Zuschusses für September 2017 bis August 2018 in Höhe von maximal 60.000,- EUR an die Heidelberger Dienste gGmbH für das Projekt „Azubi-Fonds"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0225/2017/BV
Ö 8

Übergang Schule – Beruf: Online-Praktikumsbörse „practise“ (ehemals „practicabay“)
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0229/2017/BV
Ö 9

Jugendagentur Heidelberg eG
Gewährung einer institutionellen Förderung in 2017 und 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0222/2017/BV
Ö 10

Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement“ (HÜM)
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0227/2017/BV
Ö 11

Zusammenlegung der beiden Standorte der Marie-Marcks-Schule (ehemalige Robert-Koch-Schule und Käthe-Kollwitz-Schule) an den Standort Bergheim; Aufhebung der bisherigen Festlegung mit Stammschule am Standort Kirchheim und Außenstelle am Standort Bergheim, schulorganisatorische Maßnahme nach § 30 Schulgesetz Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0233/2017/BV
Ö 12

Ergänzung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen um den neuen Kulturfonds „KulturLabHD"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Befangen: 1

0244/2017/BV
Ö 13

Erweiterung der Marie-Baum-Schule
- Ausführungsgenehmigung
(ersetzt Drucksache 0120/2017/BV)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

0242/2017/BV
Ö 14

Angebotsanpassungen im ÖPNV ab September 2017

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0114/2017/IV
Ö 15

Gehweg Boxbergring entlang des Grundstücks der Evangelischen Lukasgemeinde Boxberg
hier: Erschließungsvertrag mit der Evangelischen Kirche Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0223/2017/BV
Ö 16

Bahnstadt:
Ausbau der Einsteinstraße/Newtonstraße (Erster Bauabschnitt)
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: beschlossen

0174/2017/BV
Ö 17

Bahnstadt:
Ausbau der Bahnstadt West - erster Bauabschnitt:
- Langer Anger zwischen Agnesistraße bis Marie-Baum-Straße
- Marie-Baum-Straße
- Wohnweg vor den Baufeldern W1.1 und W1.2
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0204/2017/BV
Ö 18

Bahnstadt:
Umbau des Czernyrings zwischen Czernybrücke und Montpellierbrücke
Hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 0

0220/2017/BV
Ö 19

Höllensteinsiedlung in Kirchheim:
- Erschließungsvertrag mit der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg
- Wiederherstellung der Gehwege
- Errichtung einer Fahrradabstellanlage
- Teileinziehung der öffentlichen Straße "Im Höllenstein"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0197/2017/BV
Ö 20

Steigerweg - Hangsicherung mit Gabionen;
hier: Erhöhung der Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0224/2017/BV
Ö 21

Generalsanierung Brunnenanlagen -
Scheithauerbrunnen am Adenauerplatz
Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0198/2017/BV
Ö 22

Wolfsbrunnenanlage
Grundinstandsetzung der Stützmauer am Quellgarten
Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0199/2017/BV
Ö 23

Mehrweg-Kaffeebecher

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0029/2017/AN
Ö 23.1

Imagekampagne zur Vermeidung von Coffee-to-go Einwegbechern

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0108/2017/IV
Ö 24

Benennung des Gadamerplatzes

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0219/2017/BV
Ö 25

Benennung des Bahnhofsplatzes Süd in Roman-Herzog-Platz

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0011/2017/AN
Ö 25.1

Benennung des Bahnhofsplatzes Süd

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0218/2017/BV
Ö 26

- Ausscheiden von zwei Mitgliedern aus dem Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb)
- Nachrücken eines Mitglieds in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb)
- Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen beratenden Mitglieder in den Ausschuss für Bildung und Kultur

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0253/2017/BV
Ö 27

Umbesetzung im Jugendgemeinderat
Ausscheiden von Yannick Scharf sowie Nachrücken von Hannah van Santvliet

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0241/2017/BV
Ö 28

Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0251/2017/BV
Ö 29

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0259/2017/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51 Uhr

N 1

Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2016 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier:
Frau Elvira Ebling, als Vertreterin der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSK) und/oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1.1

Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2016 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0258/2017/BV
N 2

Ausscheiden von Frau Stadträtin Dr. Monika Gonser aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0247/2017/BV
N 3

Nachrücken von Frau Dr. Luitgard Nipp-Stolzenburg, wohnhaft in 69115 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0248/2017/BV
N 4

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0252/2017/BV
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12

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N 13

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

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N 16

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N 17

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 18

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt