Sitzung des Gemeinderates - 25.07.2017 - 16:36-21:00 Uhr


Sitzung
GR/166/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
25.07.2017
Zeit
16:36-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:36 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3

Ausscheiden von Frau Stadträtin Dr. Monika Gonser aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0247/2017/BV
Ö 4

Nachrücken von Frau Dr. Luitgard Nipp-Stolzenburg, wohnhaft in 69115 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0248/2017/BV
Ö 5

Nachrücken von Frau Dr. Luitgard Nipp-Stolzenburg, wohnhaft in 69115 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0121/2017/IV
Ö 6

Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0251/2017/BV
Ö 7

Klimawandel-Anpassungskonzept für Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0212/2017/BV
Ö 8

Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen,
hier: Rahmenvereinbarung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 12

0181/2017/BV
Ö 9

Bahnstadt:
Ausbau der Bahnstadt West - erster Bauabschnitt:
- Langer Anger zwischen Agnesistraße bis Marie-Baum-Straße
- Marie-Baum-Straße
- Wohnweg vor den Baufeldern W1.1 und W1.2
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

0204/2017/BV
Ö 10

Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Bahnstadt – Einrichtungshaus“
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 7

0205/2017/BV
Ö 11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Bahnstadt – Bahnhofsplatz Süd“
Einleitungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0210/2017/BV
Ö 12

Bahnstadt:
Umbau des Czernyrings zwischen Czernybrücke und Montpellierbrücke
Hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 14

0220/2017/BV
Ö 13

Bahnstadt/ Langer Anger 1. Bauabschnitt, Umbau des 4. Wasserbeckens
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 250.000 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0266/2017/BV
Ö 14

Benennung des Gadamerplatzes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 11, Enthaltungen: 1

0219/2017/BV
Ö 15

Bahnstadt – Sachstand zur Wohnungsbauentwicklung

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0112/2017/IV
Ö 16

Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2016 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 8

0258/2017/BV
Ö 17

Alternativen zur Übernachtungsteuer
hier: Information über den aktuellen Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0125/2017/IV
Ö 18

Open Government Data – Sachstandsbericht zum Umgang mit offenen Daten in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0073/2017/IV
Ö 19

Integriertes Handlungskonzept Emmertsgrund - 4. Umsetzungsbericht 2015-16 mit Ergebnissen der Bürgerwerkstatt 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0101/2017/IV
Ö 20

Angebotsanpassungen im ÖPNV ab September 2017

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0114/2017/IV
Ö 21

Nahversorgung 2016 in den Heidelberger Stadtteilen

Beschluss: Kenntnis genommen

0115/2017/IV
Ö 22

Ausgestaltung und Aufgaben der zentralen Stelle für Fördermittel

Beschluss: Kenntnis genommen

0126/2017/IV
Ö 23

Höllensteinsiedlung in Kirchheim:
- Erschließungsvertrag mit der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg
- Wiederherstellung der Gehwege
- Errichtung einer Fahrradabstellanlage
- Teileinziehung der öffentlichen Straße "Im Höllenstein"

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0197/2017/BV
Ö 24

Gehweg Boxbergring entlang des Grundstücks der Evangelischen Lukasgemeinde Boxberg
hier: Erschließungsvertrag mit der Evangelischen Kirche Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0223/2017/BV
Ö 25

Steigerweg - Hangsicherung mit Gabionen;
hier: Erhöhung der Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0224/2017/BV
Ö 26

Umbesetzung im Jugendgemeinderat
Ausscheiden von Yannick Scharf sowie Nachrücken von Hannah van Santvliet

Beschluss: einstimmig beschlossen

0241/2017/BV
Ö 27

- Ausscheiden von zwei Mitgliedern aus dem Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb)
- Nachrücken eines Mitglieds in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb)
- Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen beratenden Mitglieder in den Ausschuss für Bildung und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

0253/2017/BV
Ö 28

Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Handschuhsheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0255/2017/BV
Ö 29

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0267/2017/BV
Ö 30

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0252/2017/BV
Ö 31

Kulturhaus Karlstorbahnhof - Entscheidung über Alternativen der Umsetzungsplanung in den Campbell Barracks

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0049/2017/AN
Ö 31.1

Kulturhaus Karlstorbahnhof - Verlagerung in die Campbell-Barracks
- Entscheidung über die umzusetzende Variante

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0270/2017/BV
Ö 32

Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement“ (HÜM)
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: beschlossen

0227/2017/BV
Ö 33

Übergang Schule – Beruf: Online-Praktikumsbörse „practise“ (ehemals „practicabay“)
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0229/2017/BV
Ö 34

Zusammenlegung der beiden Standorte der Marie-Marcks-Schule (ehemalige Robert-Koch-Schule und Käthe-Kollwitz-Schule) an den Standort Bergheim; Aufhebung der bisherigen Festlegung mit Stammschule am Standort Kirchheim und Außenstelle am Standort Bergheim, schulorganisatorische Maßnahme nach § 30 Schulgesetz Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0233/2017/BV
Ö 35

Renovierung der ehemaligen Mark-Twain-Schule für die Julius-Springer-Schule
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0250/2017/BV
Ö 36

Erweiterung der Marie-Baum-Schule
- Ausführungsgenehmigung
(ersetzt Drucksache 0120/2017/BV)

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung/en und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0242/2017/BV
Ö 37

Bericht Soziale Lage Heidelberg 2017 –
Ausschreibung der Berichterstellung und Zusammensetzung des begleitenden Arbeitskreises

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0243/2017/BV
Ö 38

Ergänzung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen um den neuen Kulturfonds „KulturLabHD"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0244/2017/BV
Ö 39

Konversion Kirchheim
Patton Barracks; Rückbau Motorpool
- Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0263/2017/BV
Ö 40

Erste Änderung der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0235/2017/BV
Ö 41

Bewerbung zur Teilnahme am Ideenwettbewerb
"Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten."
des Ministeriums für Soziales und Integration
Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0245/2017/BV
Ö 42

Vorhabenliste - Stand Juli 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0269/2017/BV
Ö 43

Lastenrad-Verleihsystem

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0022/2017/AN
Ö 43.1

Lastenrad Verleihsystem

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0118/2017/IV
Ö 44

Installation einer Erinnerungstafel an den Beschluss des "Heidelberger Programms" im Jahr 1925

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0006/2017/AN
Ö 44.1

Installation einer Erinnerungstafel an den Beschluss des „Heidelberger Programms" im Jahr 1925

Beschluss: Kenntnis genommen

0117/2017/IV
Ö 45

Mehrweg-Kaffeebecher

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0029/2017/AN
Ö 45.1

Imagekampagne zur Vermeidung von Coffee-to-go Einwegbechern

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0108/2017/IV
Ö 46

Umsetzung des Pflegestärkungsgesetz III in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0035/2017/AN
Ö 46.1

Umsetzung des Pflegestärkungsgesetzes III in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0123/2017/IV
Ö 47

Erstellung eines Grünflächenkonzeptes aus Mitteln des Bundesförderprogrammes "Zukunft Stadtgrün"

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0050/2017/AN
Ö 48

Wieblingen Maaßstraße Ost, Straßenrenovierung

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0051/2017/AN
Ö 49

Notfallzufahrt zum Universitätsklinikum für Rettungsfahrzeuge;
hier: Umsetzung der Beschlüsse des Gemeinderats vom 18.02.2016

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0053/2017/AN
Ö 50

Ausbau der Photovoltaik bei städtischen Gebäuden

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0054/2017/AN
Ö 51

Barrierefreiheit der Heidelberger Nahverkehrsbusse der rnv GmbH

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0055/2017/AN
Ö 52

Aufstockung der Park&Ride-Möglichkeiten

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0057/2017/AN
Ö 53

Fragezeit

 
Ö 53.1

Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Kirchheim

Beschluss: behandelt

0056/2017/FZ
Ö 53.2

Beleuchtung Treppe am Bahndamm - Neuer Messplatz

Beschluss: behandelt

0057/2017/FZ
Ö 53.3

Städtepartnerschaften

Beschluss: behandelt

0058/2017/FZ
Ö 53.4

Jobticket und Parkplätze für städtische Mitarbeiterinnen / Mitarbeiter und Lehrer

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0061/2017/FZ
Ö 53.5

Wasserversorgungsbeiträge

Beschluss: behandelt

0062/2017/FZ
Ö 53.6

Nutzung der Seniorenzentren am Wochenende

Beschluss: behandelt

0063/2017/FZ
Ö 53.7

Einrichtung eines Vereinsmanagers

Beschluss: behandelt

0064/2017/FZ
Ö 53.8

Umzüge in den Stadtteilen

Beschluss: behandelt

0065/2017/FZ
Ö 53.9

Zebrastreifen Zeppelinstraße

Beschluss: behandelt

0067/2017/FZ
Ö 53.10

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 54

Offenlagen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt