SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 05.10.2017

Sitzung

GR/167/2017

Gremium

Gemeinderat

Raum

Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

05.10.2017

Zeit

16:39-18:39 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:39 Uhr
Ö 1	Bürgerfragestunde Beschluss: hierzu lag nichts vor
Ö 2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben
Ö 3	Bericht des Bürgerbeauftragten Berichtszeitraum für die Jahre 2015/2016 und 2016/2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0167/2017/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Bericht 02 Anlage zum Bericht des Bürgerbeauftragten
Ö 4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirchheim, "Pflegewohnheim Schlosskirschenweg", Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2	0277/2017/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Entwurf einer Örtlichen Bauvorschrift mit Datum vom 26.06.2017 02 Entwurf der Begründung mit Datum vom 26.06.2017 03 Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans mit Datum vom 26.06.2017 04 Leitfaden Heidelberger Dach(g)arten mit Datum vom 15.09.2012 05 Schalltechnische Untersuchung der Fritz GmbH vom 10.06.2015 und Fortschreibung vom 26.09.2016
Ö 5	Bebauungsplan Südstadt - Campbell Barracks hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Ergänzung Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1	0281/2017/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Bebauungsplan-Entwurf vom 18.08.2017 02 Begründung - Entwurf vom 18.08.2017 03 Umweltbericht - Entwurf vom 18.08.2017 04 Stellungnahmen der Öffentlichkeit zur frühzeitigen Beteiligung,Erörterung 05 Stellungnahmen der TÖB und Behördenzur frühzeitigen Beteiligung,Erörterung 06 Schalltechnisches Gutachten (2017) 07 Bio-ökologisches Gutachten (2014) 08 Fledermausgutachten (2017a) 09 Geotechnischer Bericht (2014) (2017) 10 Bestandserfassung Landschaft, Freiraum, Grünstrukturen, Biotop und Artenschutzfläche, Verkehrsflächen (2013) 11 Bestandserfassung Schadstoffsanierung und Straßensanierung (2013) 12 Bestandserfassung Freiflächen, Grünstrukturen, Bäume (2014) und Ergänzung Baumuntersuchung (2014) 13 Bestandsbäume (2017) 14 Geo-und abfalltechnische Untersuchung (2015a) (2015b) 15 Orientierende Erkundung und abfalltechnische Untersuchung (2016) 16 Gestaltungshandbuch (2016) 17 Verkehrs- und Parkierungskonzept (2017) 18 umweltbezogene Stellungnahmen der TÖB und Behörden 19 umweltbezogene Stellungnahmen der Öffentlichkeit 20 Präsentation in der Sitzung des Konversionsausschusses am 20.09.2017
Ö 6	Konversion Südstadt Information zum Verfahrensstand des Planungswettbewerbs "DER ANDERE PARK in den Campbell Barracks" hier: 2. Phase - Mehrfachbeauftragung Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung	0139/2017/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Protokoll der Preisgerichtssitzung vom 03. und 04. Juli 2017 02 DER ANDERE PARK 4. Sitzung des Arbeitskreises Heidelberg IBA Grünes Band des Wissens 3. Juli 2017 03 DER ANDERE PARK 2. Bürgerforum Heidelberg IBA Grünes Band des Wissens 11. Juli 2017 04 DER ANDERE PARK Heidelberg IBA Grünes Band des Wissens. Bericht zur Kinder-, Jugend- und Elternbeteiligung 17.08.2017 07 Plan Nutzungen und Grundstücksgrenzen, Stand 10.08.2017
Ö 7	Zukunftskonzeption Kongresshaus Stadthalle: - Vorstellung der aktuellen Planungen - Einbringung der Stadthalle samt Grundstück in die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg zum 31.12.2017 - Bau- und Betriebsträgerschaft der Stadthalle Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0303/2017/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 03 Geplante Änderungen der Stiftungssatzung 04 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2017 05 Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 05.10.2017
Ö 8	Arbeitsprogramm "Stadt an den Fluss" hier: Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0144/2017/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Stadt an den Fluss - Aktionsräume 02 Stadt an den Fluss - Arbeitsprogramm 03 Beantwortung der Frage von Herrn Tsiropoulos aus der Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses vom 13.09.2017
Ö 9	Kommunale Haftpflichtversicherung hier: Laufzeitverlängerung Beschluss: einstimmig beschlossen	0275/2017/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 10	Sachversicherungen hier: Laufzeitverlängerung Beschluss: einstimmig beschlossen	0279/2017/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11	Änderung der Verwaltungsgebührensatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 9	0252/2017/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Änderungssatzung 02 Synopse 04 Allgemeine Erläuterungen zum KAG 05 Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/PIRATEN vom 24.07.2017 06 Sachantrag der Bunte Linke vom 24.07.2017 07 Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 05.09.2017 08 Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 05.10.2017
Ö 12	Haushaltsjahr 2016 hier: Jahresabschluss Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Enthaltungen: 1	0296/2017/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Rechenschaftsbericht 02 Erläuterungen zur Bilanz 03 Überplanmäßige Mittel 04 Haushaltsreste Ergebnishaushalt 05 Haushaltsreste Finanzhaushalt 06 Budgetabschlüsse
Ö 13	Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Beteiligungsbericht 2016 der Stadt Heidelberg Beschluss: Kenntnis genommen	0159/2017/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 14	Einrichtung einer Gemeinschaftsschule an der Geschwister-Scholl-Grund- und Werkrealschule Leimen St. Ilgen zum Schuljahr 2018/2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 15, Enthaltungen: 4	0295/2017/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 15	Antragstellung des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums, Marie-Marcks-Schule Heidelberg auf Einrichtung einer Ganztagsschule in Wahlform in der Grundstufe nach § 4a Schulgesetz Baden-Württemberg Beschluss: einstimmig beschlossen	0273/2017/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 16	Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an den Luise Scheppler-Heim e.V. für den Umbau des Stephanushauses, Im Heimgarten 34 in Heidelberg-Pfaffengrund, zu einer zweigruppigen Kindertageseinrichtung Beschluss: einstimmig beschlossen	0287/2017/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 17	Nachlass der Eheleute Ruth und Erich Kley, Ingrimstraße 14 Beschluss: einstimmig beschlossen	0306/2017/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Vereinbarung in der Nachlasssache
Ö 18	Änderungen in der Besetzung der Kommission für Straßenbenennungen Beschluss: Kenntnis genommen	0155/2017/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 19	Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0302/2017/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 20	Umbesetzung im Jugendgemeinderat - Ausscheiden von Frau Jugendgemeinderätin Shiva Darabi - Vertretung des Jugendgemeinderates im gemeinderätlichen Ausschuss für Bildung und Kultur Beschluss: einstimmig beschlossen	0262/2017/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 21	Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit und im Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	0290/2017/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 22	Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Beschluss: beschlossen mit Änderungen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0286/2017/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 2. Satzung zur Änderung der Büchereisatzung 01 NEU 2. Änderungssatzung Bücheieisatzung 02 Gegenüberstellung der Satzungsänderungen - Synopse 02 NEU Gegenüberstellung der Satzungsänderung - Synopse 03 Gegenüberstellung der Gebühren - Synopse 06 Sachantrag von Stadträtin Hildegard Stolz vom 21.09.2017
Ö 23	Änderung der Satzung über die Einrichtung von Kinderbeauftragten in den Stadtbezirken vom 24. Oktober 1996 Beschluss: Antrag wurde behandelt	0032/2017/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 23.1	Änderung der Satzung über die Einrichtung von Kinderbeauftragten in den Stadtbezirken vom 24. Oktober 1996 Beschluss: beschlossen mit Änderungen	0294/2017/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Entwurf der geänderten Satzung über die Einrichtung von Kinderbeauftragten in den Stadtbezirken 01 NEU 3. Änderung der Satzung über die Einrichtung von Kinderbeauftragten 02 Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft GAL / HD P&E vom 19.09.2017
Ö 24	Prämie für Lastenräder/-anhänger Beschluss: Antrag wurde behandelt	0034/2017/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 24.1	Erweiterung des Förderprogramms "Umweltfreundlich mobil": Prämie Lastenräder Beschluss: beschlossen mit Änderungen Abstimmung: Enthaltungen: 3	0280/2017/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 ALT Förderprogramm Umweltfreundlich mobil (Erweiterte Fassung ab 01.11.2017) 02 NEU Förderprogramm Umweltfreundlich mobil (Erweiterte Fassung ab 01.11.2017) Stand 14.09.2017
Ö 25	Neuanschaffung des Bücherbusses als E-Bus Beschluss: Antrag wurde behandelt	0020/2017/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 25.1	Neuanschaffung des Bücherbusses als E-Bus Beschluss: Kenntnis genommen	0095/2017/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Erste Ergänzung der Drucksache mit Datum vom 31.08.2017
Ö 26	Bericht über muslimische Gemeinden in Heidelberg Beschluss: Antrag wurde behandelt	0023/2017/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 26.1	Bericht über muslimische Gemeinden in Heidelberg Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung	0111/2017/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 27	Raumbedarf der Migrantenselbstorganisationen Beschluss: Antrag wurde behandelt	0026/2017/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 27.1	Raumbedarf der Migrantenselbstorganisationen Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss	0110/2017/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Fragenkatalog zur Raumsituation aus der Konzeptstudie für ein Interkulturelles Zentrum 2010
Ö 28	Gehwege an Heidelberger Straßen - parkende und haltende Kraftfahrzeuge Beschluss: Antrag wurde behandelt	0030/2017/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 28.1	Gehwege an Heidelberger Straßen - parkende und haltende Kraftfahrzeuge hier: Stand der Umsetzung Beschluss: Kenntnis genommen	0148/2017/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 29	Prüfung der Einführung von "Handy-Parken" in Heidelberg Beschluss: Antrag wurde behandelt	0041/2017/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 29.1	Handyparken Beschluss: Kenntnis genommen	0147/2017/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 30	Parkraumbewirtschaftung Handschuhsheim Beschluss: Antrag wurde behandelt	0048/2017/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 30.1	Parkraumbewirtschaftung Handschuhsheim Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung	0107/2017/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Plan Parkraumbewirtschaftung Handschuhsheim 02 Sachantrag der Fraktion CDU vom 13.09.2017 03 Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Piraten vom 13.09.2017
Ö 31	Schlüssiges Konzept zur Berechnung der Kosten der Unterkunft bei SGB II und SGB XII Beschluss: Antrag wurde behandelt	0043/2017/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 31.1	Schlüssiges Konzept zur Berechnung der Kosten der Unterkunft bei SGB II und SGB XII Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung/en und Arbeitsauftrag an die Verwaltung	0288/2017/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Forschungsbericht BMAS 02 Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE / PIRATEN vom 17.09.2017
Ö 32	Hilfe für Stadtteilvereine bei Vandalismus Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss	0059/2017/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 33	Gemeinwohlbilanzen für städtische Eigenbetriebe Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss	0060/2017/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 34	Stellplätze für Car-Sharing und Free-Floating-Cars Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss	0061/2017/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 35	Erweiterung des Turnzentrums Heidelberg-Süd Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss	0063/2017/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 36	Mark-Twain-Halle auf den Konversionsflächen Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss	0064/2017/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 37	Aktualisierung der Wohnraumbedarfsanalyse Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss	0065/2017/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 38	Fragezeit
Ö 38.1	Platzfläche in Rohrbach Rathausstraße / Ecke Amalienstraße Beschluss: behandelt	0059/2017/FZ	Fragezeit Fragezeit Beschlusslauf
Ö 38.2	Durchfahrt an der Westseitevon MTV Beschluss: behandelt	0060/2017/FZ	Fragezeit Fragezeit Beschlusslauf
Ö 38.3	Rewe-Markt Kirchheim Beschluss: behandelt	0066/2017/FZ	Fragezeit Fragezeit Beschlusslauf
Ö 38.4	Parkplätze IGH Beschluss: behandelt	0068/2017/FZ	Fragezeit Fragezeit Beschlusslauf
Ö 38.5	Royaler Besuch Beschluss: behandelt	0069/2017/FZ	Fragezeit Fragezeit Beschlusslauf
Ö 38.6	Parkplätze der städtischen Mitarbeiter Beschluss: behandelt	0070/2017/FZ	Fragezeit Fragezeit Beschlusslauf
Ö 38.7	E-Mobilität Beschluss: behandelt	0071/2017/FZ	Fragezeit
Ö 38.8	Plakatierung in den Stadtteilen Beschluss: behandelt	0072/2017/FZ	Fragezeit
Ö 38.9	Anbringung einer Werbebox an der Fassade des Emmertsgrunder Einkaufszentrums Beschluss: behandelt	0073/2017/FZ	Fragezeit
Ö 38.10	Überwachung des ruhenden Verkehrs Beschluss: behandelt	0074/2017/FZ	Fragezeit
Ö 38.11	Nitrat im Grundwasser Beschluss: behandelt	0075/2017/FZ	Fragezeit Fragezeit Beschlusslauf
Ö 38.12	Vermarktung der Wohnungen in MTV-Nord Beschluss: behandelt	0076/2017/FZ	Fragezeit Fragezeit Beschlusslauf
Ö 38.13	Unterhaltung der alla-hopp-Anlage Beschluss: behandelt	0077/2017/FZ	Fragezeit Fragezeit Beschlusslauf
Ö 38.14	Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Kleingemünder Straße Beschluss: behandelt	0078/2017/FZ	Fragezeit Fragezeit Beschlusslauf
Ö 38.15	Bauprojekt Möwenweg Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage	0079/2017/FZ	Fragezeit Fragezeit Beschlusslauf
Ö 38.16	Neue, zu Protokoll genommene Fragen Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen
Ö 39	Offenlagen
Ö 39.1	Bezirksbeirat Bahnstadt - Ausscheiden von Herrn Leif Schubert Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage
Ö 39.2	Bezirksbeirat Kirchheim - Ausscheiden von Herrn Wolfram Scherer Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage
Ö 39.3	Bezirksbeirat Bahnstadt - Ausscheiden von Herrn Alan James-Schulz und Bestellung von Herrn Till Menke Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:36 Uhr
N 1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 2	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 3	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 4	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
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N 8.9	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 8.10	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 8.11	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 8.12	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 8.13	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 8.14	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 8.15	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 8.16	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 8.17	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 8.18	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 8.19	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:39 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:36 Uhr