Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 02.05.2018 - 18:15-20:50 Uhr


Sitzung
HAFA/142/2018
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
02.05.2018
Zeit
18:15-20:50 Uhr
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr

Ö 1

Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2017
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Polizeipräsident Thomas Köber, Leiter des Polizeipräsidiums

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0108/2018/BV
Ö 1.1

Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0065/2018/IV
Ö 2

Erlass einer neuen Sperrzeitverordnung für einen Teilbereich der östlichen Altstadt

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 3

0107/2018/BV
Ö 3

Vergabe einer Dienstleistungskonzession mit Raumvermietung für einen Schilderprägebetrieb im Gebäude der Kfz-Zulassungsstelle
hier: Zuschlagserteilung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0095/2018/BV
Ö 4

Sachstand Situation der Heidelberger Wochenmärkte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0014/2018/AN
Ö 4.1

Sachstand Situation der Heidelberger Wochenmärkte

Beschluss: Kenntnis genommen

0073/2018/IV
Ö 5

Ausscheiden von Mitgliedern aus dem Ausländerrat / Migrationsrat und Nachrücken eines Mitglieds in den Ausländerrat / Migrationsrat

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0090/2018/BV
Ö 6

Zusammensetzung des zukünftigen Ausländerrates / Migrationsrates durch Berufung seiner Mitglieder durch den Gemeinderat

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0088/2018/BV
Ö 7

Bericht Bücherbus

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0015/2018/AN
Ö 7.1

Bericht Bücherbus

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0063/2018/IV
Ö 8

Heiligenbergschule, Handschuhsheim / Schulhofsanierung
hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0091/2018/BV
Ö 9

Neukalkulation der Nutzungsentgelte für die Pferchel- und Hellenbachgrillhütte
Neufassung der Nutzungsbedingungen für städtische Grillhütten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0102/2018/BV
Ö 10

Ersatzbeschaffung der Arbeitsmaschine AM 22
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0089/2018/BV
Ö 11

Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0099/2018/BV
Ö 12

Schadstoffsammlung und -entsorgung
hier: Vergabe

Beschluss: Kenntnis genommen

0068/2018/IV
Ö 13

Neukonzeption des Energie-Controlling-Systems für die städtischen Liegenschaften

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0106/2018/BV
Ö 14

Aufbau und Betrieb eines regionalen Digitalisierungszentrums in Heidelberg im Zuge des Förderprogramms Regionale Digitalisierungszentren "Digital Hubs" des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0118/2018/BV
Ö 15

Zeitschiene Planungen Bahnhofsvorplatz Nord:
Fahrradparken, Wegeführung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0040/2017/AN
Ö 15.1

Planungen im Umfeld Hauptbahnhof Nord; Fahrradparken am Hauptbahnhof

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0204/2017/IV
Ö 16

Mieterbeirat der GGH

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0007/2018/AN
Ö 16.1

Eigenbetrieb städtische Beteiligungen
Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg
- Mieterbeirat

Beschluss: Kenntnis genommen

0071/2018/IV
Ö 17

Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Erneuerung der Straße Im Entenlach zwischen In der Siedlerruh und Heinrich-Menger-Weg sowie Sanierung des Abwasserkanals
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0101/2018/BV
Ö 18

Stadtbetriebe Heidelberg
Kanalneubau Heidelberg Innovation Park
(Patton Barracks) "Loop West"
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0100/2018/BV
Ö 19

Stadtbetriebe Heidelberg
Trifluoracetat (TFA) im Trinkwasser
Aktueller Stand

Beschluss: Kenntnis genommen

0004/2018/IV
Ö 20

1. Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2018 (Stand 31.03.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

0074/2018/IV
Ö 21

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0114/2018/BV
Ö 22

Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0125/2018/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

N 2

Theater und Orchester Heidelberg
1) Einführung einer eigenständigen endica SAP Eigenbetriebslösung und eines optischen Archivs mit Workflow
2) Betriebssatzung des Eigenbetriebs Theater- und Orchester Heidelberg
3) Geschäftsordnung für den Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
4) Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadt Heidelberg und dem Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
5) Wirtschaftsplan des Theaters und Orchesters für die Spielzeit 2018/2019

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0109/2018/BV
N 3

UnterwegsTheater
hier: Erlass der Restforderung aus einem gewährten Investitionsdarlehen
(ersetzt Drucksache 0026/2018/BV)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0113/2018/BV
N 4

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule und Einführung einer VI. Gebührenstufe

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0110/2018/BV
N 5

Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen
hier: Anpassungsbedarf aufgrund des Verpackungsgesetzes

Beschluss: Kenntnis genommen

0055/2018/IV
N 6

Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2019-2023

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0126/2018/BV
N 7

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0115/2018/BV
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 13

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt