SessionNet | Sitzung des Bau- und Umweltausschusses - 24.04.2018

Informationen

Sitzung

BUA/041/2018

Gremium

Bau- und Umweltausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

24.04.2018

Zeit

17:06-19:54 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr
Ö 1	Luftschadstoffe in Heidelberg: Aktuelle Messergebnisse und Maßnahmen Beschluss: behandelt	0094/2017/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 1.1	Luftschadstoffe in Heidelberg: Aktuelle Messergebnisse und Maßnahmen Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Jasper Schmidt als Vertreter der Gruppe Makerspace oder Stellvertretung Beschluss: nicht behandelt	0092/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 1.2	Luftschadstoffe in Heidelberg: Aktuelle Messergebnisse und Maßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	0054/2018/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Entwicklung der Stickstoffdioxid-Immissionen in Heidelberg 02 Entwicklung der Feinstaub-Immissionen in Heidelberg
Ö 2	Entwicklung SRH-Campus Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung hier: Herr Ulf Grünert als Geschäftsbereichsleiter des Bau- und Immobilienmanagements der SRH Holding, Heidelberg oder Stellvertretung Beschluss: einstimmig beschlossen	0103/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 2.1	Entwicklung SRH-Campus Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat	0060/2018/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Übersichtsplan zur Lage des SRH Campus im Stadtgebiet 02 Darstellung des Masterplans und des Prozesses durch die SRH Holding 03 Siegerentwurf der Büros bogevischs buero mit lohrer.hochrein als Grundlage für den Masterplan 04 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 24.04.2018 05 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2018 06 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.06.2018
Ö 3	Bebauungsplan Pfaffengrund "Industrie- und Gewerbegebiet – Kurpfalzring" hier: Veränderungssperre Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 13, Nein: 01, Enthaltungen: 00	0098/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Lageplan, Stand 09.04.2018 02 Satzung über die Veränderungssperre im Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes
Ö 4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bahnstadt - Einrichtungshaus" hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 02	0097/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Behandlung der abwägungsrelevanten Stellungnahmen 02 Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit zum Planentwurf 04 Vorhaben- und Erschließungsplan 05 Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift 06 Begründung zum Bebauungsplan 07 Städtebauliche Wirkungsanalyse, Junker + Kruse, März 2017
Ö 5	Neubau Haus der Jugend - Information über das Ergebnis des Wettbewerbs - Beauftragung der Architekten Beschluss: einstimmig beschlossen	0104/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Auszug aus dem Protokoll des Preisgerichts 02 Wettbewerbsentwurf des 1. Preisträgers
Ö 6	Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Erneuerung der Straße Im Entenlach zwischen In der Siedlerruh und Heinrich-Menger-Weg sowie Sanierung des Abwasserkanals hier: Maßnahmegenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen	0101/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 7	Stadtbetriebe Heidelberg Trifluoracetat (TFA) im Trinkwasser Aktueller Stand Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung	0004/2018/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Definitionen Abkürzungen 02 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2018 03 Erste Ergänzung zur Drucksache 0004 2018 IV 04 Stellungnahme der Firma Solvay Fluor GmbH vom 12.04.2018
Ö 8	Jugendklimagipfel 2017 im Rahmen des "Masterplan 100 % Klimaschutz" der Stadt Heidelberg Beschluss: Kenntnis genommen	0029/2018/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Präsentation BUND
Ö 9	Neukonzeption des Energie-Controlling-Systems für die städtischen Liegenschaften Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0106/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Vertrag über die Bereitstellung eines Energie-Datenmanagementsystems 02 Angebot über die Bereitstellung eines Energie-Datenmanagementsystems
Ö 10	Neukalkulation der Nutzungsentgelte für die Pferchel- und Hellenbachgrillhütte Neufassung der Nutzungsbedingungen für städtische Grillhütten Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 01	0102/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 02 NEU Nutzungsbedingungen Stand 18.05.2018 02 Nutzungsbedingungen 03 Flyer und Webauftritt Die Grillhütten der Stadt Heidelberg 05 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 16.05.2018
Ö 11	Maßnahmen zur Reduzierung der Population von Nilgänsen Beschluss: Kenntnis genommen	0061/2018/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 12	Heiligenbergschule, Handschuhsheim / Schulhofsanierung hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0091/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Lageplan
Ö 13	Entwicklung des Angebots Boardinghouse in Heidelberg Beschluss: behandelt	0093/2017/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 13.1	Entwicklung des Angebots von Boardinghäusern in Heidelberg Beschluss: Kenntnis genommen	0050/2018/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr
N 1	Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen hier: Anpassungsbedarf aufgrund des Verpackungsgesetzes Beschluss: Kenntnis genommen	0055/2018/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
N 2	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses - 24.04.2018 - 17:06-19:54 Uhr

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr

Luftschadstoffe in Heidelberg: Aktuelle Messergebnisse und Maßnahmen

Luftschadstoffe in Heidelberg: Aktuelle Messergebnisse und Maßnahmen Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Jasper Schmidt als Vertreter der Gruppe Makerspace oder Stellvertretung

Luftschadstoffe in Heidelberg: Aktuelle Messergebnisse und Maßnahmen

Entwicklung SRH-Campus Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnunghier: Herr Ulf Grünert als Geschäftsbereichsleiter des Bau- und Immobilienmanagements der SRH Holding, Heidelberg oder Stellvertretung

Entwicklung SRH-Campus

Bebauungsplan Pfaffengrund "Industrie- und Gewerbegebiet – Kurpfalzring"hier: Veränderungssperre

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bahnstadt - Einrichtungshaus" hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Neubau Haus der Jugend - Information über das Ergebnis des Wettbewerbs - Beauftragung der Architekten

Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Erneuerung der Straße Im Entenlach zwischen In der Siedlerruh und Heinrich-Menger-Weg sowie Sanierung des Abwasserkanalshier: Maßnahmegenehmigung

Stadtbetriebe Heidelberg Trifluoracetat (TFA) im Trinkwasser Aktueller Stand

Jugendklimagipfel 2017 im Rahmen des "Masterplan 100 % Klimaschutz" der Stadt Heidelberg

Neukonzeption des Energie-Controlling-Systems für die städtischen Liegenschaften

Neukalkulation der Nutzungsentgelte für die Pferchel- und HellenbachgrillhütteNeufassung der Nutzungsbedingungen für städtische Grillhütten

Maßnahmen zur Reduzierung der Population von Nilgänsen

Heiligenbergschule, Handschuhsheim / Schulhofsanierung hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Entwicklung des Angebots Boardinghouse in Heidelberg

Entwicklung des Angebots von Boardinghäusern in Heidelberg

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen hier: Anpassungsbedarf aufgrund des Verpackungsgesetzes

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

Luftschadstoffe in Heidelberg:
Aktuelle Messergebnisse und Maßnahmen

Luftschadstoffe in Heidelberg: Aktuelle Messergebnisse und Maßnahmen
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Jasper Schmidt als Vertreter der Gruppe Makerspace oder Stellvertretung

Entwicklung SRH-Campus
Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier: Herr Ulf Grünert als Geschäftsbereichsleiter des Bau- und Immobilienmanagements der SRH Holding, Heidelberg oder Stellvertretung

Bebauungsplan Pfaffengrund "Industrie- und Gewerbegebiet – Kurpfalzring"
hier: Veränderungssperre

Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Bahnstadt - Einrichtungshaus"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Neubau Haus der Jugend
- Information über das Ergebnis des Wettbewerbs
- Beauftragung der Architekten

Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Erneuerung der Straße Im Entenlach zwischen In der Siedlerruh und Heinrich-Menger-Weg sowie Sanierung des Abwasserkanals
hier: Maßnahmegenehmigung

Stadtbetriebe Heidelberg
Trifluoracetat (TFA) im Trinkwasser
Aktueller Stand

Neukalkulation der Nutzungsentgelte für die Pferchel- und Hellenbachgrillhütte
Neufassung der Nutzungsbedingungen für städtische Grillhütten

Heiligenbergschule, Handschuhsheim / Schulhofsanierung
hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen
hier: Anpassungsbedarf aufgrund des Verpackungsgesetzes