Sitzung des Gemeinderates - 14.02.2019 - 16:36-19:08 Uhr


Sitzung
GR/189/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
14.02.2019
Zeit
16:36-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:36 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3

Bericht des Bürgerbeauftragten
Berichtszeitraum Juni 2017 bis Mai 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2019/IV
Ö 4

Weitere Information zur geplanten Festlegung des Sanierungsgebietes "Heidelberg-Wieblingen"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0224/2018/IV
Ö 5

Verkehrssituation Ochsenkopf / Wieblinger Weg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0223/2018/IV
Ö 6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnstadt - Bahnhofsplatz Süd;
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0005/2019/BV
Ö 7

Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge von Patrick-Henry-Village (PHV) auf das Gelände "Wolfsgärten" in Heidelberg-Wieblingen

Beschluss: neue Beschlussempfehlung einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0391/2018/BV
Ö 8

Quartiersmanagement Bergheim-West,
hier: Ausschreibung der Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

0409/2018/BV
Ö 9

Videoüberwachung zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen Raum

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 10, Enthaltungen: 5

0016/2019/BV
Ö 10

Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Erneuerung der Ludolf-Krehl-Straße zwischen Gustav-Kirchhoff-Straße und Wendehammer
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0413/2018/BV
Ö 11

"Mobil-AtLaS – Mobile App in einfacher Sprache mit Lernangebot in Leichter Sprache":
Ausbau des Projekts „Routenplanung für Mobilitätseingeschränkte“ im Rahmen des Förderprogramms "Impulse Inklusion 2018" des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0005/2019/IV
Ö 12

"HeiPorT – Heidelberger Politik- und Transparenzportal":
Umsetzung des ausgezeichneten Modellvorhabens im Rahmen des Förderaufrufs "Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 - Future Communities 2018" des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0004/2019/IV
Ö 13

Bewerbung der Stadt Heidelberg im Rahmen des EU-Förderprogramms "Europa für Bürgerinnen und Bürger"

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2019/IV
Ö 14

Umlegungsverfahren nach §§ 45 bis 79 BauGB im Quartier „Jellinekstraße“ und Straße „Im Emmertsgrund“ - Anordnung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0385/2018/BV
Ö 15

Anbindung des Grenzhofs an den öffentlichen Personennahverkehr mit einer Ruftaxi-Linie

Beschluss: einstimmig beschlossen

0383/2018/BV
Ö 16

Erhaltung der Kulturlandschaft in Heidelberg
Erfahrungsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0118/2018/IV
Ö 17

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH
- Zuschuss 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0017/2019/BV
Ö 18

Eintrittspreiserhöhung für kostenintensive Sonderausstellungen im Kurpfälzischen Museum Heidelberg ab 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0003/2019/BV
Ö 19

Volkshochschule
Gewährung einer Zuwendung in Höhe von maximal 1.619.340 Euro im Haushaltsjahr 2019 im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheides

Beschluss: einstimmig beschlossen

0011/2019/BV
Ö 20

Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0028/2019/BV
Ö 21

Änderung der Bestattungsgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0029/2019/BV
Ö 22

Vorbereitung der Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0006/2019/BV
Ö 23

Umbesetzung im Jugendgemeinderat Ausscheiden von Emil May sowie Nachrücken von Katharina Weber

Beschluss: einstimmig beschlossen

0007/2019/BV
Ö 24

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Neuenheim
1. Abberufung des Abteilungskommandanten
2. Wahl des Abteilungskommandanten und seines zweiten Stellvertreters am 10. Januar 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0024/2019/BV
Ö 25

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0022/2019/BV
Ö 26

Größere Flächen für den Wohnungsbau und mehr staatlich geförderte Wohnungen auf den Konversionsgebieten und in der Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0064/2018/AN
Ö 26.1

Bericht zu Wohnbauflächen und geförderten Wohnungen auf den Konversionsflächen und in der Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0001/2019/IV
Ö 27

Vandalismus an der Pestalozzischule

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0001/2019/AN
Ö 28

Fahrplanwechsel zum 09.12.2018

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0002/2019/AN
Ö 29

Erstellung Gesamtsicherheitskonzept Campus Mitte

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0005/2019/AN
Ö 30

Verspätungen der Straßenbahnlinien 22 und 26 beheben und Wartezeiten minimieren

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0006/2019/AN
Ö 31

Verbesserung Mikroklima in wärmebelasteten Stadtteilen

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0007/2019/AN
Ö 32

Fragezeit

 
Ö 32.1

Park- und Wohnräume

Beschluss: behandelt

0110/2018/FZ
Ö 32.2

Spielplatz Grießbaumweg

Beschluss: behandelt

0001/2019/FZ
Ö 32.3

Preisgebundene Wohnungen

Beschluss: behandelt

0002/2019/FZ
Ö 32.4

Restaurantschiff auf dem Neckar

Beschluss: behandelt

0003/2019/FZ
Ö 32.5

Sonderzüge zu Heimspielen der TSG Hoffenheim zwischen Heidelberg und dem Stadion

Beschluss: behandelt

0004/2019/FZ
Ö 32.6

Absage einer Demonstration der Initiative "Fridays for Future"

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0005/2019/FZ
Ö 32.7

Wohnungskonzept für das Hospital-Areal - GGH Wohnungsbestand

Beschluss: behandelt

0006/2019/FZ
Ö 32.8

Fußgänger- und Radwegebeziehungen Hauptbahnhof Süd

Beschluss: behandelt

0007/2019/FZ
Ö 32.9

Klärwerk Handschuhsheimer Feld

Beschluss: behandelt

0008/2019/FZ
Ö 32.10

Wasserversorgungsbeiträge

Beschluss: behandelt

0009/2019/FZ
Ö 32.11

Ampelschaltung Karl-Metz-Straße / Bergheimer Straße

Beschluss: behandelt

0010/2019/FZ
Ö 32.12

Barrierefreiheit Bürgerhaus B³

Beschluss: behandelt

0011/2019/FZ
Ö 32.13

Öffentlicher Parkraum

Beschluss: behandelt

0012/2019/FZ
Ö 32.14

Vorkaufsrecht der Kommune

Beschluss: behandelt

0013/2019/FZ
Ö 32.15

Situation der Leitstelle im Dezernat 16

Beschluss: behandelt

0014/2019/FZ
Ö 32.16

Aufstellung von Solaranlagen auf Dächern denkmalgeschützter Gebäude

Beschluss: behandelt

0015/2019/FZ
Ö 32.17

Wohnraum

Beschluss: behandelt

0016/2019/FZ
Ö 32.18

Chemieunfall Firma Kluthe

Beschluss: behandelt

0017/2019/FZ
Ö 32.19

Planungsatelier - Masterplan Im Neuenheimer Feld

Beschluss: behandelt

0020/2019/FZ
Ö 32.20

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 33

Offenlagen

 
Ö 33.1

Bezirksbeirat Rohrbach
- Ausscheiden von Frau Claudia Kirchner-Thimm und Nachrücken von Herrn Felix Kluge

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 33.2

Bezirksbeirat Ziegelhausen
- Nachrücken von Herrn Manfred Friedel

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 33.3

Bezirksbeirat Südstadt
- Ausscheiden von Herrn Tobias Sicks und Nachrücken von Frau Julia Kirch

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 33.4

Bezirksbeirat Schlierbach
- Ausscheiden von Herrn Martin Dittmers und Nachrücken von Herrn Willi Schwarz

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3.7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3.8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3.9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3.10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt