Sitzung
GR/197/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
23.07.2019
Zeit
18:02-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr

Ö 1
Kommunalwahl 2019
Verpflichtung nach § 32 Absatz 1 Gemeindeordnung (GemO) auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0100/2019/IV
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 3
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 4
Besetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse und sonstigen Gremien

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0200/2019/BV
Ö 5
Berufung der nicht gemeinderätlichen beratenden Mitglieder der beschließenden Ausschüsse der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0202/2019/BV
Ö 6
Wahl der nicht gemeinderätlichen stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0203/2019/BV
Ö 7
Wahl weiterer Mitglieder und stellvertretender Mitglieder in die Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

0201/2019/BV
Ö 8
Bestellung der Mitglieder der Bezirksbeiräte

Beschluss: einstimmig beschlossen

0207/2019/BV
Ö 9
Berufung der Mitglieder des Migrationsbeirates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0206/2019/BV
Ö 10
Neuberufung der Mitglieder des Beirats von Menschen mit Behinderungen (bmb) 2019 bis 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0235/2019/BV
Ö 11
Grundsatzbeschluss über die Änderung der Fraktionsfinanzierungssatzung der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

0238/2019/BV
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wieblingen – In der Gabel 7-9
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

0225/2019/BV
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wieblingen - In der Gabel 7-9 hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 6

0215/2019/BV
Ö 14
Aufsichtsratsgremien für städtische Unternehmen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0063/2019/AN
Ö 15
Erstellung eines Baulückenkatasters

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0064/2019/AN
Ö 16
Tag der offenen Tür für alle Sportangebote

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0065/2019/AN
Ö 17
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 17.1
Fahrradstraßen

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0050/2019/FZ
Ö 17.2
Fragebogen zur Anmeldung von Kundgebungen

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0051/2019/FZ
Ö 17.3
Politische Veranstaltungen in der Stadtbücherei

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0053/2019/FZ
Ö 17.4
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:09 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt