Sitzung des Gemeinderates - 13.02.2020 - 16:35-21:50 Uhr


Sitzung
GR/199/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
13.02.2020
Zeit
16:35-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2

Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Radschnellverbindung Heidelberg-Schwetzingen

Beschluss: Kenntnis genommen

0007/2020/IV
Ö 4

Erlass einer Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Gewerbegebiet Rohrbach Süd
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0443/2019/BV
Ö 5

Bebauungsplan Gewerbegebiet Weststadt
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0009/2020/BV
Ö 6

Fahrradstraße Gaisbergstraße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0209/2019/IV
Ö 7

Ausschreibung zur Ausführungsplanung des
Verkehrslenkungs- und Verkehrsberuhigungskonzepts für die Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0214/2019/IV
Ö 8

Erweiterung des Förderprogramms "Umweltfreundlich mobil"

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 09, Enthaltungen: 01

0010/2020/BV
Ö 9

Mobilität in Heidelberg: Verkehrsverhalten der Heidelberger Bevölkerung nach dem System repräsentativer Verkehrsbefragungen (SrV)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0224/2019/IV
Ö 10

Maßnahmen zum Klimaschutz
Konzept zur Änderung des Mobilitätsverhaltens der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0046/2020/BV
Ö 11

Straßenbahn Patrick-Henry-Village (Verlängerungsoption Schwetzingen) –
erste Ergebnisse der Variantenuntersuchung bis Patrick-Henry-Village und weiteres Vorgehen
[ersetzt Drucksache 0162/2018/IV]

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0035/2020/BV
Ö 12

Karl-Theodor-Brücke (Alte Brücke)
Pfeilersanierung unterhalb der Wasserlinie;
hier: Maßnahmeerhöhung sowie Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0011/2020/BV
Ö 13

Aufbau eines Sirenennetzes zur frühzeitigen Warnung der Bevölkerung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0025/2020/BV
Ö 14

Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2020 und 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltungen: 6

0045/2020/BV
Ö 15

Anwendung des fortgeschriebenen städtischen Entgeltsystems auf die Betreuungsangebote am Standort Grundschule, die additiven Betreuungsangebote an den Ganztagesgrundschulen nach Schulgesetz, sowie die Ferienbetreuung der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

0004/2020/BV
Ö 16

Anwendung des fortgeschriebenen städtischen Entgeltsystems zur Ermittlung der Gebührenstufe an der Musik- und Singschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0002/2020/BV
Ö 17

Studienvorbereitende Ausbildung an der Musik- und Singschule ab dem Schuljahr 2020/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0001/2020/BV
Ö 18

Erstattung der Kosten des Semester-Tickets für Erstsemester sowie Studierende an Fachhochschulen sowie der Kosten für Zeitkarten für Auszubildende

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0026/2020/BV
Ö 19

Volkshochschule
Gewährung einer Zuwendung in Höhe von maximal 1.642.620 Euro im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0003/2020/BV
Ö 20

Nachtökonomie in Heidelberg
[ersetzt Drucksache 0187/2019/IV]

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 10

0055/2020/BV
Ö 21

Förderprogramm Kultur- und Kreativwirtschaft –
Überblick über Antragstellung und Mittelverwendung
2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2020/IV
Ö 22

1. Erhöhung des institutionellen Zuschusses an die nachfolgenden Institutionen in 2020:
- Klangforum Heidelberg e. V.
- Metropolink
- Medienforum Heidelberg e.V.
- Jugendkunstschule Heidelberg e.V.
2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von insgesamt 90.000 € in 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0017/2020/BV
Ö 23

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

0345/2019/BV
Ö 24

Resolution des Heidelberger Gemeinderates zur Unterstützung von Herrn Altstadtrat Memet Kilic bezüglich des in der Türkei laufenden Gerichtsverfahren wegen Präsidentenbeleidigung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2

0050/2020/BV
Ö 25

Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Prüfung des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2020/IV
Ö 26

Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0047/2020/BV
Ö 27

Vorhabenliste - Stand Februar 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0051/2020/BV
Ö 28

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Einsatzabteilung Handschuhsheim
Wahl des zweiten Stellvertreters des Abteilungskommandanten am 09. Januar 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0042/2020/BV
Ö 29

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0031/2020/BV
Ö 30

Vermietung städtischer Räume an Parteien

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0017/2018/AN
Ö 30.1

Vermietung städtischer Räume an Parteien
[ersetzt Drucksache 0222/2018/BV]

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

0300/2019/BV
Ö 31

Einführung eines kostengünstigen Kurzstrecken-Schüler-Tickets

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0092/2019/AN
Ö 31.1

Einführung eines kostengünstigen Kurzstrecken-
Schüler-Tickets

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0222/2019/IV
Ö 32

Sachstand Pfaffengrunder Terasse

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0059/2019/AN
Ö 32.1

Sachstand Pfaffengrunder Terrasse

Beschluss: Kenntnis genommen

0211/2019/IV
Ö 33

Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Radfahrer im Kreuzungsbereich Steigerweg, Gaisbergstraße und Eisengreinweg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2019/AN
Ö 33.1

Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Radfahrer
im Kreuzungsbereich Steigerweg, Gaisbergstraße und Eisengreinweg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0208/2019/IV
Ö 34

Ausbau des städtischen Angebots an Proberäumen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Bildung und Kultur

0014/2020/AN
Ö 35

Kostenentwicklung Konferenzzentrum

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0016/2020/AN
Ö 36

Informationen über den Zustand der Spielplätze/-flächen in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0018/2020/AN
Ö 37

Prüfung des Ankaufs des denkmalgeschützten Anwesens beziehungsweise Gebäudeensembles Lutherstraße 67 in Neuenheim, Flurstück-Nummer 5664/2 - Baujahr 1929 und Entwicklung zum Bürgerzentrum Neuenheim

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0019/2020/AN
Ö 38

Potentialanalyse / Handlungsprogramme CO2-Einsparung

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0023/2020/AN
Ö 39

Evaluation von Räumen für Start-Ups, Grown-Ups und Unternehmen der Kreativwirtschaft

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0024/2020/AN
Ö 40

Handlungsleitfaden zur Fassadenbegrünung

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0025/2020/AN
Ö 41

Herbizidverbot in privat genutzten Gärten und Freiflächen

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0026/2020/AN
Ö 42

Multimobilitätsapp für Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0027/2020/AN
Ö 43

Sachstand Lückenschlussprogramm Radverkehr

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0028/2020/AN
Ö 44

Konzept für Sharing- und MaaS-Anbieter in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0029/2020/AN
Ö 45

Betreuungssituation im Vorschulbereich in Kirchheim

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0030/2020/AN
Ö 46

Situation der Spielplätze für Kinder in Kirchheim

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0031/2020/AN
Ö 47

Antrag für ein "Städtisches Bündnis für Arbeit" in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0032/2020/AN
Ö 48

Prüfung der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Grundstücke KiTa St. Theresia inklusive Pfarrgarten und der ehemaligen KiTa Lindenweg in Rohrbach

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0033/2020/AN
Ö 49

Sachstand Informationsplattform MeinKind.de

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0034/2020/AN
Ö 50

Bericht zur aktuellen Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0035/2020/AN
Ö 51

Fragezeit

 
Ö 51.1

Radverbindung Heidelberg Süd über den Bahndamm Richtung Neuenheimer Feld

Beschluss: behandelt

0102/2019/FZ
Ö 51.2

Bezirksbeiratssitzungen im Masterplanprozess Neuenheimer Feld

Beschluss: behandelt

0116/2019/FZ
Ö 51.3

Kosten verschiedener Verkehrsmittel im städtischen Verkehr

Beschluss: behandelt

0120/2019/FZ
Ö 51.4

Einschräkungen bei Demos, Mahnwachen und Infoständen

Beschluss: behandelt

0001/2020/FZ
Ö 51.5

Entwicklung Bauhausgelände, Menglerbau u.a.

Beschluss: behandelt

0002/2020/FZ
Ö 51.6

Weihnachtsbaumverbot an Schulen

Beschluss: behandelt

0003/2020/FZ
Ö 51.7

Busshuttle Bürgerfest

Beschluss: behandelt

0004/2020/FZ
Ö 51.8

Berichte im Stadtblatt über Seniorenprunksitzungen in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0005/2020/FZ
Ö 51.9

PKW-Stellplatzbilanz auf dem Hochschulcampus INF

Beschluss: behandelt

0006/2020/FZ
Ö 51.10

Abriss und Neubau Brücke Ziegelhausen/Schlierbach

Beschluss: behandelt

0007/2020/FZ
Ö 51.11

Verkehrssituation Pfaffengrund

Beschluss: behandelt

0008/2020/FZ
Ö 51.12

Gebühr für einen Kirchenaustritt

Beschluss: behandelt

0009/2020/FZ
Ö 51.13

Gebühr für Wählbarkeitsbescheinigung

Beschluss: behandelt

0010/2020/FZ
Ö 51.14

Thingstätte - Waldbetretungsverbot

Beschluss: behandelt

0011/2020/FZ
Ö 51.15

Kosten für die Klausurtagung in Bad Dürkheim

Beschluss: behandelt

0012/2020/FZ
Ö 51.16

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 52

Offenlagen

 
Ö 52.1

Bezirksbeirat Weststadt
- Ausscheiden von Herrn Jan Kröhl und Nachrücken von Herrn Michael Till

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt