Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 12.03.2020 - 17:40-20:44 Uhr


Sitzung
HAFA/157/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
12.03.2020
Zeit
17:40-20:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:40 Uhr

Ö 1

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Bau- und Servicegesellschaft Heidelberg mbH
- Kostenentwicklung Konferenzzentrum
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Fein, als Vertreter der Hitzler Ingenieure, Herr Walter, als Vertreter der Degelo Architekten, und Herr Prof. Belzner, als Berater für Medien-, Bühnen- und Lichttechnik, oder jeweils deren Stellvertretung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

0084/2020/BV
Ö 1.1

Kostenentwicklung Konferenzzentrum

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0016/2020/AN
Ö 1.2

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Bau- und Servicegesellschaft Heidelberg mbH
- Kostenentwicklung Konferenzzentrum

Beschluss: Kenntnis genommen

0047/2020/IV
Ö 2

Außerplanmäßige Beschaffung eines Abrollbehälters Gefahrgut bei der Feuerwehr
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0099/2020/BV
Ö 3

Errichtung einer Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge auf dem Gelände des Zentralbetriebshofs
hier: Erhöhung der Maßnahmengenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0102/2020/BV
Ö 4

Fortschreibung des Straßenzustandskatasters

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0103/2019/AN
Ö 4.1

Fortschreibung des Straßenzustandskatasters für das Stadtgebiet Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0031/2020/IV
Ö 5

Brücken in der Erhaltungslast der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0174/2019/IV
Ö 6

Um- und Ausbau des ehemaligen Gemeindezentrums Emmertsgrund
zur Kindertageseinrichtung, Forum 3 in Heidelberg
und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Befangen: 1

0036/2020/BV
Ö 7

Grundschule Emmertsgrund,
Sanierung der Spiel- und Aufenthaltsflächen des Schulhofs
hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0086/2020/BV
Ö 8

Steinbruchsanierungen
hier: Maßnahmengenehmigung im Waldbereich sowie Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0059/2020/BV
Ö 9

Fortschreibung des Baulandmanagements 2020/
Schaffung von gebundenem Wohnraum

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0077/2020/BV
Ö 10

Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge von Patrick-Henry-Village
- Standortentscheidung auf Basis der vorgelegten Gegenüberstellung der Standorte „Wolfsgärten“ und „Gäulschlag“

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 3

0048/2020/BV
Ö 11

Kofinanzierung der Projekte des Verkehrsverbundes
Rhein-Neckar aus dem Förderprogramm „Saubere Luft“;
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0078/2020/BV
Ö 12

Festlegung Eintrittspreise
- Heidelberger Literaturtage 2020
- Poetry-Slam zum Hölderlin-Jahr
- Literarische Stadtführungen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0092/2020/BV
Ö 13

1. Gewährung eines institutionellen Zuschusses in Höhe von 25.000 Euro an die Sammlung Prinzhorn in 2020
2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von insgesamt 25.000 € in 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0093/2020/BV
Ö 14

Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 60.000,00 Euro an das Berufsbildungswerk Neckargemünd GmbH für das Projekt „SchwuPs - Schwanger und berufliche Perspektiven schaffen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0108/2020/BV
Ö 15

Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 149.200 € an das Berufsbildungswerk Neckargemünd GmbH für das Projekt „Heidelberger Familienwerkstatt – neue Perspektiven für Familien im SGB II (HeiFA)"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0110/2020/BV
Ö 16

Einrichtung einer Kommunalen Pflegekonferenz in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0109/2020/BV
Ö 17

Anschlussunterbringung für Prostituierte

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0056/2020/IV
Ö 18

Entlastung von Familien: Geschwisterermäßigung in Kindertageseinrichtungen freier und privat-gewerblicher Träger

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0114/2020/BV
Ö 19

Kontingentierung von Plakaten bei Wahlen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0047/2019/AN
Ö 19.1

Kontingentierung von Plakaten bei Wahlen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0038/2020/BV
Ö 20

Videoübertragung der Gemeinderatsgremiensitzungen (Ausschüsse und GR-Sitzung)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0105/2019/AN
Ö 20.1

Live-Berichterstattung aus dem Gemeinderat

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0040/2020/IV
Ö 21

GGH Berichte im Bau- und Umweltausschuss und Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0112/2019/AN
Ö 21.1

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Berichterstattung der GGH

Beschluss: Kenntnis genommen

0048/2020/IV
Ö 22

Stadtbetriebe Heidelberg
Ertüchtigung Sankt-Thomas-Brücke
hier: Nachträgliche Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0082/2020/BV
Ö 23

Stadtbetriebe Heidelberg
Wasserwerk Schlierbach
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0095/2020/BV
Ö 24

Prolongation von Förderdarlehen

Beschluss: Kenntnis genommen

0049/2020/IV
Ö 25

Information über Abschluss eines Bausparvertrags mit Vorfinanzierungsdarlehen für die Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0054/2020/IV
Ö 26

Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Vermögensverwaltung,
Rechenschaftsbericht 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0050/2020/IV
Ö 27

Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0105/2020/BV
Ö 28

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0089/2020/BV
Ö 29

Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0107/2020/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

N 1

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für die Geschäftsjahre 2020 - 2025

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0065/2020/BV
N 2

Nachrücken von Herrn Karl Emer, wohnhaft in 69126 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0067/2020/BV
N 3

Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0071/2020/BV
N 4

EDV-Einsatz bei der Stadtverwaltung Heidelberg
- Verlängerung des bestehenden "Enterprise Agreement" mit der Firma Microsoft

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0085/2020/BV
N 5

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg
Wahl des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters am 24. Januar 2020

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0096/2020/BV
N 6

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Einsatzabteilung Kirchheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter am 16. Februar 2020

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0098/2020/BV
N 7

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Einsatzabteilung Altstadt
Wahl des zweiten Stellvertreters des Abteilungskommandanten am 12. Februar 2020

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0097/2020/BV
N 8

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0090/2020/BV
N 9

Stadtbetriebe Heidelberg
Nachkalkulation der Wassergebühren
Nachkalkulation der Abwassergebühren

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0072/2020/BV
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 13

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 18

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 19

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 19.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 20

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 21

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 22

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N 23

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 24

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt