SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Soziales und Chancengleichheit - 10.11.2020 - 17:04-19:48 Uhr

Sitzung

ASC/059/2020

Gremium

Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

10.11.2020

Zeit

17:04-19:48 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
Ö 1	Einwohnerantrag Wohnungspolitik Heidelberg, Behandlung der Angelegenheit Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung hier: Herr Christoph Nestor, Vorsitzender des Mietervereins Heidelberg und Umgebung e.V., oder Stellvertretung und Frau Ilse Rieker, Bürgeraktion Wohnwende Heidelberg, oder Stellvertretung Beschluss: einstimmig beschlossen	0368/2020/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 1.1	Einwohnerantrag Wohnungspolitik Heidelberg, Behandlung der Angelegenheit Beschluss: Kenntnis genommen und vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung	0106/2020/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Übersicht zu Aktivitäten der Stadt zum Thema Wohnen 02 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.07.2020 03 Gemeinsamer Sachantrag der SPD, B'90/Grüne, DIE LINKE, GAL, Stadtrat Dr. Weiler-Lorentz 04 6. Dialogforum Wohnen. Auszug aus der Dokumentation zum Tagesordnungspunkt Austausch zum Einwohnerantrag 05 gemeinsamer Sachantrag von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, DIE LINKE, Bunte Linke und GAL vom 10.11.2020 06 Sachantrag von der Bunte Linke vom 10.11.2020 (19.08.2020)
Ö 2	Fortschreibung des Baulandmanagements 2020/ Schaffung von gebundenem Wohnraum Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung	0077/2020/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Handlungsvorgaben Baulandmanagement 2020 02 Sachantrag von Herr Stadtrat Bernd Zieger (DIE LINKE) vom 01.07.2020 03 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.07.2020 04 gemeinsamer Sachantrag von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, DIE LINKE, Bunte Linke und GAL vom 10.11.2020 07 gemeinsamer Sachantrag von den Fraktionen B'90 - Die Grünen, SPD, DIE LINKE sowie der Einzelstadträte von GAL und Bunte Linke vom 17.03.2021
Ö 3	Soziale und kulturelle Auswirkungen der Corona-Pandemie Beschluss: Antrag wurde behandelt	0070/2020/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 3.1	Corona-Pandemie - Kurzbericht zu ersten sozialen und kulturellen Auswirkungen des „Ersten Shutdowns“ (März-Mai 2020) Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung	0217/2020/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Corona-Pandemie - Kurzbericht zu ersten sozialen und kulturellen Auswir-kungen des Ersten Shutdowns (März-Mai 2020) 02 Aktualisierung einzelner Datenstände des Kurzberichts 03 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 18.11.2020
Ö 4	Freiwillige Aufnahme von Geflüchteten vor dem Hintergrund des Brandes im Lager Moria Beschluss: Antrag wurde behandelt	0087/2020/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 4.1	Freiwillige Aufnahme von Geflüchteten vor dem Hintergrund des Brandes in Moria Beschluss: Kenntnis genommen	0224/2020/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 5	Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) Beschluss: Kenntnis genommen	0223/2020/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 6	Übertragung der Aufgaben nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) an das gemeinsame Amt für Ausbildungsförderung der Stadt Heidelberg und des Rhein-Neckar-Kreises Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt	0367/2020/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Rhein-Neckar-Kreis
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:47 Uhr
N 1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt