Sitzung
HAFA/174/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
16.06.2021
Zeit
17:04-19:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr

Ö 1
Neufassung der Feuerwehrsatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0151/2021/BV
Ö 2
Erlass einer Feuerwehr-Entschädigungssatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0155/2021/BV
Ö 3
IT-Supportkonzept für die 35 städtischen Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0107/2021/IV
Ö 4
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Komm.One zur Regelung grundlegender Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0141/2021/BV
Ö 5
Erhöhung des Reinigungsvertrages für das Bunsen-Gymnasium nach Umbau des Südflügels für die Ganztagesbetreuung

Beschluss: Kenntnis genommen

0130/2021/IV
Ö 6
DER ANDERE PARK – 3. Bauabschnitt
- Erhöhung Ausführungsgenehmigung
- Auftragsvergabe

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0158/2021/BV
Ö 7
Stadtbetriebe Heidelberg
Kanalinnensanierung Rohrbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

0129/2021/BV
Ö 8
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Instandsetzung Wasserbehälter Boxberg
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0118/2021/BV
Ö 9
Stadtbetriebe Heidelberg
Nacherhebung Wasserversorgungsbeiträge
Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Beschluss: Kenntnis genommen

0129/2021/IV
Ö 10
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0161/2021/BV
Ö 11
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Wirkungsbereich Stadthalle
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0162/2021/BV
Ö 12
Information über eine Umschuldung

Beschluss: Kenntnis genommen

0128/2021/IV
Ö 13
Haushalt 2021/2022

Beschluss: vorberaten

0002/2021/Info
Ö 13.1
Haushalt 2021/2022
- Änderungsanträge zum Haushaltsplan

Beschluss: vorberaten

0003/2021/Info
Ö 13.2
Fortschreibung des Produktplans 2021/2022 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0130/2021/BV
Ö 13.3
Anpassung des Sockelbetrags für die Berechnung des Schulmittelbudgets der Realschulen zum Haushalt 2021/2022

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0066/2021/BV
Ö 13.4
XXI. Sportförderungsprogramm 2021–2022
sowie institutionelle Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V.

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0095/2021/BV
Ö 13.5
Forstwirtschaftsplan 2021

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0125/2021/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:59 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt