SessionNet | Sitzung des Bezirksbeirates Neuenheim - 01.07.2021 - 18:01-21:53 Uhr

Sitzung

NEUENH/060/2021

Gremium

Bezirksbeirat Neuenheim

Raum

Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

01.07.2021

Zeit

18:01-21:53 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung° neu

Beginn 18:01 Uhr
Ö 1	Fragestunde Beschluss: hierzu lag nichts vor
Ö 2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Handschuhsheim "Campus Hotel, Berliner Straße" hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0134/2021/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Geltungsbereich Bebauungsplan
Ö 3	Bebauungsplan „Neuenheim - Nördliches Neckarufer, 2. Änderung im Bereich Ziegelhäuser Landstraße 21-23“ hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0145/2021/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Bebauungsplanentwurf mit örtlichen Bauvorschriften, Fassung vom 18.05.2021 02 Entwurf der Begründung zum Bebauungsplan, Fassung vom 18.05.2021
Ö 4	Nachtrag: 24.06.2021 Nummer 1 Information zum Breitbandausbau der Deutschen Telekom in Neuenheim in den Ausbauarten FTTH und FTTC. Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Gerd Schäfer oder Stellvertretung Deutsche Telekom Privatkunden-Vertrieb GmbH Infrastrukturvertrieb Region Südwest Beschluss: einstimmig beschlossen	0204/2021/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 4.1	Nachtrag: 24.06.2021 Nummer 1 Information zum Breitbandausbau der Deutschen Telekom in Neuenheim in den Ausbauarten FTTH und FTTC Mündlicher Bericht Beschluss: Bericht wurde gegeben
Ö 5	Überblick Sicherheitsaudit - Neuenheim Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Jens Anton Leven, als Vertreter des Büros für Forschung, Entwicklung und Evaluation (bueffee GbR), oder Stellvertretung Beschluss: einstimmig beschlossen	0170/2021/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 5.1	Überblick Sicherheitsaudit - Neuenheim Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung	0143/2021/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Bearbeitungsreihenfolge der Heidelberger Stadtteile 02 Ablaufschema Sicherheitsaudit 03 2017-07-24 Neuenheim - Ortsbegehung Sicherheitsaudit Mönchhofschule 05 Vorher Nachher Vergleich
Ö 6	Nachtrag: 28.06.2021 Nummer 1 Neckarwiese Beschluss: Antrag wurde behandelt	0096/2020/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 6.1	Nachtrag: 28.06.2021 Nummer 1 Situation Neckarvorland Beschluss: Kenntnis genommen	0062/2021/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.05.21 02 Sachantrag der Fraktion "Die Heidelberger" vom 08.06.2021 03 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2021 04 Sachantrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 30.06.2021 05 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.07.2021 06 Antworten zu den Fragen von Stadträtin Kiziltas OB Schreiben vom 29.03.2022 Situation Neckarvorland hier: Sachstand Prüfauftrag "Grillplätze im Stadtgebiet"
Ö 6.2	Nachtrag: 28.06.2021 Nummer 1 Sicherheitskonzept Neckarwiese Beschluss: Antrag wurde behandelt	0059/2021/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 7	Erlass einer neuen Neckarvorlandsatzung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0169/2021/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 NEU Neufassung der Neckarvorlandsatzung mit Lageplan-Stand 28.06.2021 (nur digital verfügbar) 02 Rechtliche Einschätzung zu den Vorschlägen aus der Sitzung des BB Neuenheim 03 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.07.2021 04 Sachantrag der FDP Fraktion vom 22.07.2021 05 Sachantrag der Fraktion Die Heidelberger vom 22.07.2021
Ö 8	Masterplan Im Neuenheimer Feld - Bericht der im Forum vertretenen Mitglieder des Bezirksbeirates Beschluss: behandelt
Ö 9	Verschiedenes Beschluss: behandelt, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung