Sitzung
AKUM/078/2022
Gremium
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
29.06.2022
Zeit
17:01-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1
Darstellung aktuelle Unfallstatistik & Unfallschwerpunkte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0109/2021/AN
Ö 1.1
Aktuelle Unfallstatistik und Unfallschwerpunkte 2021 für das Stadtgebiet Heidelberg
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Rüdiger Fink, als Vertreter des Polizeipräsidiums Mannheim, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0172/2022/BV
Ö 1.2
Vorstellung der Unfallstatistik 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0126/2022/IV
Ö 2
Kostenloser ÖPNV in Heidelberg – Stufe für Jugendliche/Schüler U 18 und Senioren Ü 60 ab Herbst 2022
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Volkhard Malik als Vertreter des Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH (VRN), oder Stellvertretung, und Herr Diplom-Verkehrswirtschaftler Christoph Stadter als Vertreter der Probst & Consorten Marketing-Beratung, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0203/2022/BV
Ö 2.1
Kostenloser ÖPNV in Heidelberg – Stufe für Jugendliche/Schüler U 18 und Senioren Ü 60 ab Herbst 2022
[ersetzt die Drucksache 0222/2019/IV]

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung abgelehnt

Abstimmung: Ja: 03, Nein: 12, Enthaltungen: 00

0112/2022/BV
Ö 3
Weitere Zusammenarbeit der Städte Mannheim und Heidelberg bei der Verwertung von Bioabfällen
hier: Ergebnis der Prüfung
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Ralph Bretschneider oder Stellvertretung, als Vertreter der Firma ECONUM Unternehmensberatung GmbH

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0166/2022/BV
Ö 3.1
Weitere Zusammenarbeit der Städte Mannheim und Heidelberg bei der Verwertung von Bioabfällen
hier: Ergebnis der Prüfung

Beschluss: Kenntnis genommen

0072/2022/IV
Ö 4
Stand der Umstellung der Bioabfallverwertung auf Biogaserzeugung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0075/2022/AN
Ö 4.1
Stand der Umstellung der Bioabfallverwertung auf Biogaserzeugung

Beschluss: Kenntnis genommen

0114/2022/IV
Ö 5
Kommunale Wärmeplanung und Transformationspfad der Heidelberger Wärmeversorgung
hier: Beteiligungskonzept Flusswärmepumpe

Beschluss: Kenntnis genommen

0124/2022/IV
Ö 6
Sensibilisierungskampagne Gehwegparken

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2022/AN
Ö 6.1
Sensibilisierungskampagne Gehwegparken Freie Gehwege in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0128/2022/IV
Ö 7
Umgestaltung Grabengasse und barrierefreier Bushaltestellenausbau Universitätsplatz
Beauftragung der Freiraumplanung
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung von 250.000 EUR

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 02, Enthaltungen: 01

0124/2022/BV
Ö 8
Radstrategie 2030

Beschluss: Kenntnis genommen

0131/2022/IV
Ö 9
Fahrradanbindung ins PHV

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0034/2022/AN
Ö 9.1
Fahrradanbindung ins PHV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0117/2022/IV
Ö 10
Hundewiese Kurfürsten-Anlage

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0027/2022/AN
Ö 10.1
Hundewiese Kurfürsten-Anlage;
hier Prüfungsergebnis zur Ausweisung einer Hundewiese in der Kurfürsten-Anlage

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0107/2022/IV
Ö 11
Sachstand zum Baumbestand

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0137/2020/AN
Ö 11.1
Informationen zum Baumbestand

Beschluss: Kenntnis genommen

0078/2021/IV
Ö 12
Änderung der Baumschutzsatzung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0109/2019/AN
Ö 12.1
Auslegung der geplanten Neufassung der Baumschutzsatzung

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0090/2022/IV
Ö 13
Aufsuchung von Erdwärme im Erlaubnisfeld „Hardt“: Seismik-Kampagne und
Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

0122/2022/IV
Ö 14
Klimawandelanpassung: Aufstellung des Förderprogramms „Starkregen- und Hochwasserschutz“

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0216/2022/BV
Ö 15
Fortschreibung des Förderprogramms „Umweltfreundlich mobil“:
E-Taxi-Förderung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 01, Enthaltungen: 02

0218/2022/BV
Ö 16
Klimaschutzziel der Stadt Heidelberg – Endbericht des ifeu-Instituts zu Fragestellungen des Klimaschutz-Aktionsplans

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 01, Enthaltungen: 00

0223/2022/BV
Ö 17
Mieterinnen und Mieter in Heidelberg bei den Energiekosten entlasten!

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0009/2022/AN
Ö 17.1
Fortschreibung des Förderprogramms Rationelle Energieverwendung mit Änderungen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 01, Enthaltungen: 01

0224/2022/BV
Ö 18
Photovoltaik-Freiflächenanlagen (Solarparks)

Beschluss: nicht behandelt

0119/2021/AN
Ö 18.1
Prüfung Einsatz von Photovoltaik-Anlagen auf Agrarflächen (Agri-Photovoltaik)

Beschluss: nicht behandelt

0022/2022/AN
Ö 18.2
Maßnahmen zur Erhöhung der erneuerbaren Stromproduktion mittels Photovoltaik in Heidelberg

Beschluss: nicht behandelt

0132/2022/IV

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt