Sitzung
HAFA/182/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
26.10.2022
Zeit
17:31-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Konzept für die Errichtung potenzieller Zweigstellen und den Einsatz des Bücherbusses

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0204/2022/IV
Ö 2
Kommunales Sprachförderprogramm an Heidelberger Grundschulen und einem Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrum (SBBZ)
1. Fortführung des Programms
2. Vergabeverfahren

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0336/2022/BV
Ö 3
Sanierung Außengelände Kindertagesstätte Kanzleigasse – HD Altstadt Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0337/2022/BV
Ö 4
Fenstererneuerung am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium
hier: Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0333/2022/BV
Ö 5
Carl Bosch-Schule
hier: Ausführungsgenehmigung für die Erneuerung der Toilettenanlagen im „Neubau“ und Asbestsanierung von Trennwänden sowie Brandschutzertüchtigung von Türelementen im „Altbau“

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0235/2022/BV
Ö 6
Ausbildungsstandort Heidelberg stärken
hier: Einrichtung eines Auszubildenden-Netzwerks und Ausgabe einer Auszubildenden-Karte

Beschluss: Kenntnis genommen

0201/2022/IV
Ö 7
Auswahlverfahren Generalmusikdirektion beim Eigenbetrieb Theater und Orchester

Beschluss: Kenntnis genommen

0217/2022/IV
Ö 8
Zuschuss anlässlich des Jubiläums des Heidelberger Fastnachtsumzugs 2023 an das Heidelberger Karneval Komitee (HKK)
hier: Bereitstellung überplanmäßige Mittel in 2022 in Höhe von 160.000 Euro

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 1

0340/2022/BV
Ö 9
Vergabe eines Liefer- und Wartungsvertrages für einen Hochleistungs-Schwarzweißkopierer und eines Farbkopiersystems mit Endverarbeitungsmöglichkeiten für die Hausdruckerei

Beschluss: einstimmig beschlossen

0342/2022/BV
Ö 10
Beteiligung der Stadt Heidelberg an der dritten Staffel des Wettbewerbs „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ (Modellprojekt: Smarter nachhaltiger Tourismus) durch den Verband Region Rhein-Neckar (VRRN)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0345/2022/BV
Ö 11
Konzept Kinolandschaft Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Kultur und Bildung

0096/2021/AN
Ö 11.1
Heidelberger Kinokonzeption 2022
Vorstellung der Situations- und Potentialanalyse

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Kultur und Bildung

0197/2022/IV
Ö 12
Radstrategie 2030 -
Beteiligungskonzept

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0335/2022/BV
Ö 13
Gesamtstädtische Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0072/2021/AN
Ö 13.1
Parkraumbewirtschaftung in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2022/AN
Ö 13.2
Entwicklung eines gesamtstädtischen Parkraumbewirtschaftungskonzepts

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 3

0309/2022/BV
Ö 14
Portheim-Stiftung Erhöhung des Zuschusses für eine Verwaltungsstelle ab 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0202/2022/IV
Ö 15
6. Satzung zur Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung
hier: Einführung der elektronischen Steuererklärung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0341/2022/BV
Ö 16
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0348/2022/BV
Ö 17
Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen
hier: Sportausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0332/2022/BV
Ö 18
Ersatz Girlscamp

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0072/2022/AN
Ö 18.1
Städtisches Wohngebäude "Kurpfalzring 73"
hier: Informationen zum ehemaligen Mietverhältnis
[Ersetzt Drucksache 0183/2022/IV]

Beschluss: Kenntnis genommen

0221/2022/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr

N 1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0220/2022/IV
N 2
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Jahresabschluss 2021

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0339/2022/BV
N 3
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0216/2022/IV
N 4
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0347/2022/BV
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt