Sitzung
HAFA/189/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
11.07.2023
Zeit
17:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Haushalt 2023/2024

Beschluss: vorberaten

0003/2023/Info
Ö 1.1
Haushalt 2023/2024
- Änderungsanträge zum Haushaltsplan

Beschluss: vorberaten

0004/2023/Info
Ö 1.2
Haushalt 2023/2024
- Haushaltssatzung
- Finanzplan mit Investitionsprogramm 2022-2027

Beschluss: vorberaten

0133/2023/BV
Ö 1.3
Fortschreibung des Produktplans 2023/2024 der Stadt Heidelberg

Beschluss: vorberaten

0108/2023/BV
Ö 1.4
Offene Jugendarbeit gemäß § 11 SGB VIII
Jugendhof Heidelberg e.V.

Beschluss: vorberaten

0106/2023/BV
Ö 1.5
Jugend-/Schulsozialarbeit an Heidelberger Schulen: Ausweitung ab 01.09.2023

Beschluss: vorberaten

0096/2023/BV
Ö 1.6
XXII. Sportförderungsprogramm 2023–2024 sowie institutionelle Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V.

Beschluss: vorberaten

0109/2023/BV
Ö 1.7
Forstwirtschaftsplan 2023

Beschluss: vorberaten

0130/2023/BV
Ö 2
Umgestaltung In der Neckarhelle
hier: Vorwentwurfsplanung

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0202/2023/BV
Ö 3
Angebotsanpassungen ÖPNV 2024:
Zielnetz 2024 für den Busverkehr der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH in Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0217/2023/BV
Ö 4
Lebendige Verkehrsberuhigte Bereiche – Heidelberger Modell

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0019/2023/BV
Ö 5
hd4mobility - Evaluation und Vorschlag zum weiteren Vorgehen nach Ablauf des ersten Jahres des Pilotprojektes in Heidelberg zum 01.09.2023

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0218/2023/BV
Ö 6
Sanierung der Stützwand entlang des Grundstückes Wilhelmsfelder Straße 35
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0195/2023/BV
Ö 7
Sanierung des Stützwandkopfs entlang des Grundstücks Rainweg 65
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0196/2023/BV
Ö 8
Erweiterung der Graf von Galen-Schule als Außenstelle der Grundschule Bahnstadt
hier: Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0214/2023/BV
Ö 9
Neubau einer Kindertageseinrichtung in Holzmodulbauweise in Heidelberg, Harbigweg 18/1
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0215/2023/BV
Ö 10
Vergabe der Unterhaltsreinigung und der Grundreinigung in der Kindertageseinrichtung Kanzleigasse 1 in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0226/2023/BV
Ö 11
Bahnstadt – Spitzes Eck
Gestaltung und Herstellung eines Grünraums Maßnahmengenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0227/2023/BV
Ö 12
Bismarckplatz
hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung zur Modernisierung der Platzfläche

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0228/2023/BV
Ö 13
Änderung der Grundlagen für die Abfallgebührenkalkulation 2024 und Folgejahre

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

0210/2023/BV
Ö 14
Erhalt und Stärkung der Fritz-Gabler-Schule, Hotelfachschule Heidelberg – verbunden mit der Weiterentwicklung des beruflichen Bildungsangebotes in Heidelberg [ersetzt Drucksache 0174/2023/BV]

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0235/2023/BV
Ö 15
Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien der Stadt Heidelberg ab September 2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0158/2023/BV
Ö 16
Vergabe von Schülerbeförderungsleistungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0231/2023/BV
Ö 17
Änderung der Schülerbeförderungssatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0225/2023/BV
Ö 18
Änderung der Musikschulgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0224/2023/BV
Ö 19
Heidelberg und seine Kelten im Rahmen der Konzeption "Keltenland Baden-Württemberg" Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0211/2023/BV
Ö 20
Auftragsvergabe für den Druck und Vertrieb des Stadtblatts an die Rhein-Neckar-Zeitung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0242/2023/BV
Ö 21
Einkommensgrenze für den Heidelberg-Pass+

Beschluss: Kenntnis genommen mit Änderung/en

0053/2023/IV
Ö 22
Information über die Maßnahmen und Handlungsfelder des Personalmanagements bei der Stadtverwaltung Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0109/2023/IV
Ö 23
Einführung des Systems "Mobile Retter"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0045/2023/AN
Ö 23.1
Einführung des Systems „Mobile Retter“ App-basierte Alarmierung von Ersthelfern

Beschluss: Kenntnis genommen

0110/2023/IV
Ö 24
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0248/2023/BV
Ö 25
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
- Jahresabschlüsse der Unternehmensgruppe der Stadtwerke Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0103/2023/IV
Ö 26
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
- Jahresabschlüsse der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg und der Bau- und Servicegesellschaft mbH Heidelberg für das Jahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0104/2023/IV
Ö 27
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Jahresabschlüsse 2022 der städtischen Unternehmen und der Eigenbetriebe

Beschluss: Kenntnis genommen

0108/2023/IV
Ö 28
Repräsentanz des Jugendgemeinderates
Vertretung des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0016/2023/BV
Ö 29
Nachtrag: 06.07.2023 Nummer 2
Bewohnerparkausweisgebührensatzung - Aufhebung der Gebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

0265/2023/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.1
Treuhandvermögen Bahnstadt Tätigkeitsbericht 2022 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0229/2023/BV
N 2
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Ziegelhausen
Wahl der Abteilungsleitung und der Stellvertretungen am 15. Juni 2023

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0232/2023/BV
N 3
Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das Dezernat II „Stadtentwicklung und Bauen“ und Ersten Beigeordneten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0201/2023/BV
N 4
Ausscheiden von Frau Rahel Liz Amler aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0236/2023/BV
N 5
Nachrücken von Herrn Bülent Teztiker, wohnhaft in 69126 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0237/2023/BV
N 6
Nachtrag: 03.07.2023 Nummer 1
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0238/2023/BV
N 7
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0247/2023/BV
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt