Sitzung
ASC/073/2023
Gremium
Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
14.02.2023
Zeit
17:36-19:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:36 Uhr

Ö 1
Situation der Suchtberatungsstellen in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0102/2022/AN
Ö 1.1
Situation der Suchtberatungsstellen in Heidelberg
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Stefan Heizmann, Leiter der Suchtberatungsstelle der AGJ, Bergheimer Str. 127/1, 69115 Heidelberg, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0034/2023/BV
Ö 1.2
Situation der Suchtberatungsstellen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0016/2023/IV
Ö 2
Informationen zur Tätigkeit der Heidelberger Interventionsstellen
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Frau Marlen Stadtfelder als Vertreterin der Interventionsstelle für Frauen und Kinder, oder Stellvertretung und
Herr Meinolf Hartmann als Vertreter der Interventionsstelle für Männer, Männernotruf, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0035/2023/BV
Ö 2.1
Informationen zur Tätigkeit der Heidelberger Interventionsstellen

Beschluss: Kenntnis genommen

0018/2023/IV
Ö 3
Gewährung von institutionellen Zuschüssen im Wege vorläufiger Bewilligungsbescheide im sozialen Bereich in Zuständigkeit des Ausschusses für Soziales und Chancengleichheit für die Jahre 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0031/2023/BV
Ö 4
Gewährung von institutionellen Zuschüssen im Wege vorläufiger Bewilligungsbescheide im sozialen Bereich in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses für die Jahre 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0033/2023/BV
Ö 5
Zuschüsse im Bereich des Amtes für Chancengleichheit
- Fortsetzung der Bewilligung von Zuschüssen für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0327/2022/BV
Ö 6
Zuschüsse im Bereich des Amtes für Chancengleichheit
- Gewährung von Zuschüssen für die Jahre 2023 und 2024 im Wege vorläufiger Bewilligungsbescheide

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0032/2023/BV
Ö 7
Notaufnahme / Notschlafplätze für Frauen

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2023/IV
Ö 8
Entschließung zum sogenannten "Radikalenerlass" beziehungsweise Berufsverboten

Beschluss: behandelt

0081/2022/AN
Ö 8.1
Kurzinformationen zum Forschungsprojekt „Verfassungsfeinde im Land? Baden-Württemberg, ‘68 und der ‚Radikalenerlass‘“

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0230/2022/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:12 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt