Sitzung
HAFA/195/2024
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
28.02.2024
Zeit
17:41-22:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:41 Uhr

Ö 1
Richtlinie für die Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg - Förderung von Taschengeld für Auszubildende als Kosten für Personalakquise

Beschluss: Kenntnis genommen

0006/2024/IV
Ö 2
Schulanfänger Wochen in Heidelberg: Anpassung der Förderung und Erhöhung der Elternentgelte

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0030/2024/BV
Ö 3
Taxi-Gutscheine für Menschen mit Behinderung zur Teilnahme am gesellschaftlichen und kulturellen Leben

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0028/2024/BV
Ö 4
Beauftragung der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien der Stadt Heidelberg ab September 2024

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0050/2024/BV
Ö 5
Gewährung einer Zuwendung an die Volkshochschule Heidelberg e. V. in 2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0049/2024/BV
Ö 6
Fortschreibung des städtischen Entgeltsystems für die Betreuungsangebote am Standort Grundschule, die additiven Betreuungsangebote an den Ganztagesgrundschulen nach Schulgesetz, sowie die Ferienbetreuung der Stadt Heidelberg für die Schuljahre 2024/2025 und 2025/2026

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0051/2024/BV
Ö 7
Neuverpachtung der städtischen Eigenjagdbezirke für die Zeit vom 01.04.2024 bis 31.03.2033

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0032/2024/BV
Ö 8
Ersatzbeschaffung von drei Abfallsammelfahrzeugen
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0035/2024/BV
Ö 9
Gehwegverbreiterung und Umbau der Lichtsignalanlage mit teilweise behindertengerechtem Ausbau der Kreuzung Rohrbacher Straße / Dantestraße
hier: Maßnahmengenehmigung und Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0044/2024/BV
Ö 10
Eintrittspreise für die feeLit 2024

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0045/2024/BV
Ö 11
Zuschuss an Stadtwerke Heidelberg Energie GmbH für das Projekt Turmgestaltung im Rahmen des Verfügungsfonds Mut zur Innenstadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0048/2024/BV
Ö 12
Weiterentwicklung des Betriebshofs der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv), Standort Bergheimer Straße
hier: Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0477/2023/BV
Ö 13
Austausch der vorhandenen Konferenzanlage mit Abstimmfunktion und Visualisierung Bereitstellung außerplanmäßige Mittel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0024/2024/BV
Ö 14
Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0055/2024/BV
Ö 15
Informationen über Kreditaufnahme und Prolongation

Beschluss: Kenntnis genommen

0014/2024/IV
Ö 16
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 20.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0056/2024/BV
Ö 17
Zweckverband BioEnergie - Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten des Zweckverbandes BioEnergie

Beschluss: Kenntnis genommen

0032/2024/IV
Ö 18
Vergabe des Auftrags über Monitoring und Bekämpfung der Tigermücke in der Saison 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0057/2024/BV
Ö 19
Breitbandausbau in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0005/2024/AN
Ö 19.1
Breitbandausbau in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0030/2024/IV
Ö 20
Mittelfristige Finanzplanung für finanzielles Engagement der Stadt für GGH und SWH

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0105/2023/AN
Ö 20.1
Mittelfristige Finanzplanung für finanzielles Engagement der Stadt für GGH und SWH

Beschluss: Kenntnis genommen

0027/2024/IV
Ö 21
Wir beantragen eine Verdoppelung des Heidelberger Künstlerinnenpreises von 5.000 Euro auf 10.000 Euro

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0107/2023/AN
Ö 21.1
Erhöhung des Preisgelds des Heidelberger Künstlerinnenpreises der Stadt Heidelberg sowie die Anpassung der entsprechenden Satzung [Ersetzt Drucksache 0474/2023/BV]

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0034/2024/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
Zweigleisiger Ausbau der Bergstraße (Linie 5) - Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0023/2024/BV
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Wirtschaftsplan 2024/2025

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0046/2024/BV
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt