Sitzung
GR/047/2008
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
16.10.2008
Zeit
18:13-22:51 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:13 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bericht des Bürgerbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0037/2008/IV
Ö 4
Bericht des Datenschutzbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0126/2008/IV
Ö 5
Haushaltsjahr 2007
vorläufiger Jahresabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0335/2008/BV
Ö 6
Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen:
- Eröffnungsbilanz der Stadt Heidelberg auf den 01.01.2007
- Eröffnungsbilanz der von der Stadt Heidelberg verwalteten rechtlich selbstständigen örtlichen Stiftungen auf den 01.01.2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0127/2008/IV
Ö 7
Information über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2008 zum 30.08.2008 gemäß § 28 E-GemHVO

Beschluss: Kenntnis genommen

0130/2008/IV
Ö 8
Haushaltsplan 2009 / 2010
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs

Beschluss: Kenntnis genommen

0131/2008/IV
Ö 9
Stadt an den Fluss
- Neckarufertunnel; Übersicht zu den weiteren Planungsschritten

Beschluss: Kenntnis genommen

0132/2008/IV
Ö 10
Altes Hallenbad - Europaweite Ausschreibung des Verkaufs
Zuschlagserteilung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 9

0344/2008/BV
Ö 11
Bebauungsplan Weststadt Kurfürsten-Anlage
- Ergebnis der Planauslegung
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch
- Beschluss über die Örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 19

0353/2008/BV
Ö 12
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Altstadt "Schlosshotel"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0354/2008/BV
Ö 13
Busbeschleunigung in Heidelberg
1. Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme
2. Zustimmung zur Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel von 1.375.000,00 € in den Haushaltsjahren 2009-2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

0323/2008/BV
Ö 14
Stiftung Jugend und Wissenschaft Heidelberg gGmbH
- Förderung 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

0341/2008/BV
Ö 15
Satzung zur Änderung der Satzung über die Stiftung der Bürgerplakette der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

0345/2008/BV
Ö 16
Ausscheiden und Bestellung nicht gemeinderätlicher stimmberechtigter stellvertretender Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0292/2008/BV
Ö 17
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 1.023.000 € für die Ablösung eines Kredits

Beschluss: einstimmig beschlossen

0332/2008/BV
Ö 18
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Zuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg, den Waldorfschulverein Heidelberg und den Waldorfkindergarten Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0347/2008/BV
Ö 19
Flurbereinigung Leimen (L 600)
Beschluss zur Übernahme der gemeinschaftlichen Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0352/2008/BV
Ö 20
Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer
- Resolution

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0033/2008/AN
Ö 20.1
Erweiterung des Kommunalwahlrechts auf Nicht-EU-Bürger/innen

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

0013/2008/BV_AMR
Ö 21
Interkulturelle Ausrichtung der Stadtverwaltung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0032/2008/AN
Ö 21.1
Interkulturelle Ausrichtung der Stadtverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2008/IV_AMR
Ö 22
Solardachbörse

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0103/2007/AN
Ö 22.1
Solardachbörse

Beschluss: Kenntnis genommen

0123/2008/IV
Ö 23
Stand der ÖPNV-Vorrangschaltungen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0042/2008/AN
Ö 23.1
Stand der ÖPNV-Vorrangschaltungen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0117/2008/IV
Ö 24
Prüfung der Möglichkeit von Videoüberwachung in den Nachtbussen des RNV

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0056/2008/AN
Ö 25
Heidelberg-Haus in Montpellier - Renovierung der Toiletten und des Eingangsbereiches

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0057/2008/AN
Ö 26
Neubau einer Trainingshalle im Bereich Köpfel in Ziegelhausen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0054/2008/AN
Ö 27
Bericht über die Entwicklung der stazione gGmbH und der Print-Service gGmbH, Kirchheim, Hardtstraße

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0053/2008/AN
Ö 28
Sachstand Mietvertrag Villa Nachttanz

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0058/2008/AN
Ö 29
Fragezeit

Beschluss: vertagt

 
Ö 29.1
Speicherung von Fingerabdrücken im Reisepass

Beschluss: vertagt

0038/2008/FZ
Ö 29.2
Baumaßnahmen Bürgerhaus und Forum Emmertsgrund

Beschluss: vertagt

0039/2008/FZ
Ö 29.3
Domizil Deutscher Frauenring e.V. und Anna-Blum-Haus

Beschluss: vertagt

0040/2008/FZ
Ö 29.4
Atomausstieg der Stadtwerke Heidelberg GmbH

Beschluss: vertagt

0041/2008/FZ
Ö 29.5
Auswirkungen der aktuellen Finanzmarktkrise auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: vertagt

0042/2008/FZ
Ö 29.6
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö
Offenlagen
 
Ö 30
Bezirksbeirat Bergheim
Ausscheiden von Herrn Joachim Langer und
Nachfolge von Herrn Stefan Roller-Aßfalg

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 31
Bestellung der Mitglieder für den Beirat zur Gesamtanlagenschutzsatzung
hier: Neubesetzung des Beirates zum 01.10.2008

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0001/2008/BvOf
Ö 32
Bestellung der Mitglieder für den Beirat zur Gesamtanlagenschutzsatzung
hier: Vertreter der Kreishandwerkerschaft

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0002/2008/BvOf

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:45 Uhr

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