Stadt Heidelberg - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Sitzung:HAFA/101/2013Gremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:13.11.2013Zeit:17:36-20:03
Raum:Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:36
1Bau einer Möbelhalle am Standort Recyclinghof Oftersheimer Weg
- Ausführungsgenehmigung
- Genehmigung außerplanmäßiger Mittel
0359/2013/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 157 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 157 KB
Dokument anzeigen: A01_Nutzungskonzept der Heidelberger Dienste gGmbH Dateigrösse: 95 KB A01_Nutzungskonzept der Heidelberger Dienste gGmbH 95 KB
 Beschluss: beschlossen  
2Erneuerung der Schweißrauchabsaugung im Bereich der Schlosserei beim Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung
- Bereitstellen außerplanmäßiger Mittel
- Ausführungsgenehmigung
0373/2013/BV 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Bahnstadt:
Weiterer Ausbau der Campussttraßen
- Noetherstraße
- Zollhofgarten
- Jensenstraße
- "ESV"-Straße;
hier: Maßnahmengenehmigung
0380/2013/BV 
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Dokument anzeigen: A01_Übersichtsplan, ohne Maßstab Dateigrösse: 2 MB A01_Übersichtsplan, ohne Maßstab 2 MB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
4Abwasserkonzeption Ländlicher Raum;
hier: Grundsatzentscheidung zur Einführung des ,,Rollenden Kanals"
0374/2013/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 167 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 167 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
5Erneuerung der Stützmauer Scheffelstraße;
Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
0403/2013/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 206 KB Beschlussvorlage 206 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 208 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 208 KB
 Beschluss: beschlossen  
6Einrichtung eines Bezirksbeirates für die Südstadt nach der Kommunalwahl 2014 0061/2013/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 150 KB Antrag 150 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 157 KB Antrag Beschlusslauf 157 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
6.1Einrichtung eines Bezirksbeirates für die Südstadt nach der kommenden Kommunalwahl 0067/2013/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 142 KB Antrag 142 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 149 KB Antrag Beschlusslauf 149 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
6.2Einrichtung eines Bezirksbeirates für den Stadtteil Südstadt nach der Kommunalwahl 2014 0383/2013/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 90 KB Beschlussvorlage 90 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 98 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 98 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
7Einrichtung eines Bezirksbeirates für den Stadtteil Bahnstadt nach der Kommunalwahl 2014 0395/2013/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 85 KB Beschlussvorlage 85 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 88 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 88 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
8Einrichtung von Stadtbezirken und Bildung von Bezirksbeiräten für die Stadtteile Bahnstadt und Südstadt - Hauptsatzungsänderung 0408/2013/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 147 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 147 KB
Dokument anzeigen: A01_13.Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Dateigrösse: 44 KB A01_13.Satzung zur Änderung der Hauptsatzung 44 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
9(Neu)Ausrichtung der Kommunalen Beschäftigungsförderung in Heidelberg 0170/2013/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 176 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 176 KB
Dokument anzeigen: A01_Maßnahmeblatt Dateigrösse: 722 KB A01_Maßnahmeblatt 722 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Großflächenplakatierung
1. Städtebauliches Konzept (Standorte)
2. Großflächensatzung
0368/2013/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 226 KB Beschlussvorlage 226 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 246 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 246 KB
Dokument anzeigen: A01_Städtebauliches Konzept Dateigrösse: 3 MB A01_Städtebauliches Konzept 3 MB
Dokument anzeigen: A02_Satzung über die Nutzung von öffentlichen Grünflächen für Großflächenplakate Dateigrösse: 2 MB A02_Satzung über die Nutzung von öffentlichen Grünflächen für Großflächenplakate 2 MB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
11Sozialticket - Tariferhöhungen 0400/2013/BV 
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 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
12Wiedereinführung der Kostenerstattung für ein Semesterticket für Studierende, die ihren Hauptwohnsitz nach Heidelberg verlegen 0064/2013/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 119 KB Antrag 119 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 125 KB Antrag Beschlusslauf 125 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
12.1Wiedereinführung der Kostenerstattung für ein Semesterticket 0414/2013/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 139 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 139 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
13Vereinheitlichung der Praxis der Zuwendungsgewährung bei der Stadt Heidelberg
(Bericht aus der Projektgruppe, Erweiterung der Projektgruppe, Interimsregelungen)
0402/2013/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 158 KB Beschlussvorlage 158 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 182 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 182 KB
Dokument anzeigen: A01_Interimsregelungen zur Zuwendungsgewährung Dateigrösse: 38 KB A01_Interimsregelungen zur Zuwendungsgewährung 38 KB
 Beschluss: beschlossen  
14Zuschuss an das Choreographisches Centrum 2013 hier: Änderung der Zuschussbewilligung 0412/2013/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 142 KB Beschlussvorlage 142 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 144 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 144 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Gewährung eines Zuschusses an das Kulturbüro Metropolregion Rhein-Neckar in 2013 und 2014 in Höhe von jeweils 15.000 Euro 0413/2013/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 145 KB Beschlussvorlage 145 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 150 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 150 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag  
16Digitalisierung der Programmkinos Gloria, Gloriette und Die Kamera
hier: Gewährung eines außerplanmäßigen Investitionszuschusses an die GLORIA Filmtheaterbetriebe GmbH in Höhe von 50.000 €
0336/2013/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 234 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 234 KB
Dokument anzeigen: A01_Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 06.11.2013 Dateigrösse: 468 KB A01_Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 06.11.2013 468 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
17Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe auf Übernachtungen 0069/2013/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 100 KB Antrag 100 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 106 KB Antrag Beschlusslauf 106 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
17.1Fremdenverkehrsabgabe auf Übernachtungen 0151/2013/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 284 KB Informationsvorlage 284 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 300 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 300 KB
Dokument anzeigen: A01_Kalkulation steuerlicher Mehrertrag Dateigrösse: 23 KB A01_Kalkulation steuerlicher Mehrertrag 23 KB
Dokument anzeigen: A02_Stellungnahme Dehoga Dateigrösse: 1 MB A02_Stellungnahme Dehoga 1 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Haushaltsjahr 2012
hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses der selbstständigen Stiftung Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
0392/2013/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 85 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 85 KB
Dokument anzeigen: A01_Nachträgliche Genehmigung der Bereitstellung von über-/-außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2012 Dateigrösse: 44 KB A01_Nachträgliche Genehmigung der Bereitstellung von über-/-außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2012 44 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
19Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 € 0406/2013/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 132 KB Beschlussvorlage 132 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 135 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 135 KB
Dokument anzeigen: A01 Entgegennahme des Angebots einer Spende (offenes Angebot) Dateigrösse: 56 KB A01 Entgegennahme des Angebots einer Spende (offenes Angebot) 56 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:39
1Betreuungsangebote / Ferienangebote für Grundschulkinder am Standort Schule im Rahmen der Verlässlichen Grundschule und außerschulischen Betreuungsangebote
hier: Entgeltbefreiung beziehungsweise Sozialermäßigung für Familien mit geringem Einkommen
0369/2013/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 214 KB Beschlussvorlage 214 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 218 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 218 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
2Information über die geplante Regelung der Zuschüsse an die Heidelberger Chöre 0046/2013/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 171 KB Antrag 171 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 186 KB Antrag Beschlusslauf 186 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
2.1Auswirkungen des Haushaltsbeschlusses auf den Fortbestand des Chors Heidelberger Kantorei 0049/2013/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 145 KB Antrag 145 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 160 KB Antrag Beschlusslauf 160 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
2.2Heidelberger Kantorei
hier: Erhöhung des institutionellen Zuschusses um 6.000 € auf insgesamt 11.660 € in 2013
0343/2013/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 201 KB Beschlussvorlage 201 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 236 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 236 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung  
3Bestellung von Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch 0393/2013/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage 36 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 42 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 42 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag  
4Tiergarten Heidelberg gGmbH
Investitionskostenzuschüsse
0404/2013/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 142 KB Beschlussvorlage 142 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 145 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 145 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
5Änderung der Abfallwirtschaftssatzung 0410/2013/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 149 KB Beschlussvorlage 149 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 152 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 152 KB
Dokument anzeigen: A01_Änderung der Abfallwirtschaftssatzung Dateigrösse: 550 KB A01_Änderung der Abfallwirtschaftssatzung 550 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
6Änderung der Abfallgebührensatzung 0409/2013/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 148 KB Beschlussvorlage 148 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 151 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 151 KB
Dokument anzeigen: A01_Änderung der Abfallgebührensatzung Dateigrösse: 495 KB A01_Änderung der Abfallgebührensatzung 495 KB
Dokument anzeigen: A02_Kalkulation des Stundessatzes für Müllwagen/Umleerwagen Dateigrösse: 241 KB A02_Kalkulation des Stundessatzes für Müllwagen/Umleerwagen 241 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
7Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 € 0405/2013/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 135 KB Beschlussvorlage 135 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 137 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 137 KB
Dokument anzeigen: A01 Entgegennahme des Angebots einer Spende (offenes Angebot) Dateigrösse: 38 KB A01 Entgegennahme des Angebots einer Spende (offenes Angebot) 38 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
8VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
9VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
10VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
11VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
12VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
13VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
14VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
15VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
15.1VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt