Stadt Heidelberg - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Sitzung:HAFA/108/2014Gremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:16.07.2014Zeit:17:38-18:07
Raum:Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:38
1Novellierung des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG) 0084/2014/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 39 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 39 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Vergabe der Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung in folgenden Objekten:
Albert-Schweitzer-Schule, Albert-Schweitzer-Sporthalle, Sportzentrum Mitte, Helmholtzgymnasium, Pestalozzischule, Pestalozzi-Sporthalle und Julius-Springer-Schule
0215/2014/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 165 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 165 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Fahrradvermietsystem für Heidelberg, Mannheim und Ludwigshafen - Ergebnis der europaweiten Ausschreibung und Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadt Heidelberg und der Verkehrsverbund-Rhein-Neckar GmbH (VRN) 0200/2014/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 213 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 213 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Neue Trägerschaft für das Seniorenzentrum Bergheim
hier: Betreibersuche in einem Interessenbekundungsverfahren
0204/2014/BV 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Übergang Schule-Beruf
- Kommunales Übergangsmanagement
- Vertiefte Berufsorientierung an der Geschwister-Scholl-Gemeinschaftsschule
0213/2014/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 205 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 205 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
6Ersatzbeschaffung eines Trägerfahrzeuges für den Regiebetrieb Gartenbau;
Ausführungsgenehmigung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 92.000 €
0214/2014/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 208 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 208 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Berufung der nicht gemeinderätlichen beratenden Mitglieder der beschließenden Ausschüsse der Stadt Heidelberg 0193/2014/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 75 KB Beschlussvorlage 75 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 80 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 80 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
8Wahl der nicht gemeinderätlichen stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadt Heidelberg 0192/2014/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage 92 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 99 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 99 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
9Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 € 0217/2014/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 134 KB Beschlussvorlage 134 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 136 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 136 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10 Nachtrag: 11.07.2014 Nummer 1 *5. Satzung zur Änderung der Satzung für den Ausländerrat/Migrationsrat (AMR-Satzung)
Zugangsvoraussetzungen für Flüchtlings- und Hochschulmitglieder
0222/2014/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 68 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 68 KB
Dokument anzeigen: 01_5_Satzung zur Änderung der AMR Satzung Dateigrösse: 446 KB 01_5_Satzung zur Änderung der AMR Satzung 446 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50
1VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
2VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
3Vorbereitung der Wahl zur Oberbürgermeisterin/zum Oberbürgermeister 2014
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses
0216/2014/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 42 KB Beschlussvorlage 42 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 46 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 46 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
4Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 € 0218/2014/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 135 KB Beschlussvorlage 135 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 138 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
5 Nachtrag: 11.07.2014 Nummer 1 *VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
6VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
7VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
8VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
9VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
10VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
11VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
12VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt