Stadt Heidelberg - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Chancengleichheit

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	ASC/059/2020	Gremium:	Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
Datum:	10.11.2020	Zeit:	17:04-19:48 Uhr
Raum:	Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Soziales und Chancengleichheit

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Öffentliche Bekanntmachung 221 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
1	Einwohnerantrag Wohnungspolitik Heidelberg, Behandlung der Angelegenheit Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung hier: Herr Christoph Nestor, Vorsitzender des Mietervereins Heidelberg und Umgebung e.V., oder Stellvertretung und Frau Ilse Rieker, Bürgeraktion Wohnwende Heidelberg, oder Stellvertretung			0368/2020/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 159 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 239 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
1.1	Einwohnerantrag Wohnungspolitik Heidelberg, Behandlung der Angelegenheit			0106/2020/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 228 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 426 KB 01_Übersicht zu Aktivitäten der Stadt zum Thema Wohnen 687 KB 02_Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.07.2020 648 KB 03_Gemeinsamer Sachantrag der SPD, B'90/Grüne, DIE LINKE, GAL, Stadtrat Dr. Weiler-Lorentz 625 KB 04_6. Dialogforum Wohnen. Auszug aus der Dokumentation zum Tagesordnungspunkt Austausch zum Einwohnerantrag 6 MB 05_gemeinsamer Sachantrag von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, DIE LINKE, Bunte Linke und GAL vom 10.11.2020 318 KB 06_Sachantrag von der Bunte Linke vom 10.11.2020 (19.08.2020) 694 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen und vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
2	Fortschreibung des Baulandmanagements 2020/ Schaffung von gebundenem Wohnraum			0077/2020/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 262 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 479 KB 01_Handlungsvorgaben Baulandmanagement 2020 641 KB 02_Sachantrag von Herr Stadtrat Bernd Zieger (DIE LINKE) vom 01.07.2020 618 KB 03_Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.07.2020 691 KB 04_gemeinsamer Sachantrag von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, DIE LINKE, Bunte Linke und GAL vom 10.11.2020 208 KB
	Beschluss:	ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
3	Soziale und kulturelle Auswirkungen der Corona-Pandemie			0070/2020/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 156 KB Antrag Beschlusslauf 318 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
3.1	Corona-Pandemie - Kurzbericht zu ersten sozialen und kulturellen Auswirkungen des „Ersten Shutdowns“ (März-Mai 2020)			0217/2020/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 197 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 234 KB 01_Corona-Pandemie - Kurzbericht zu ersten sozialen und kulturellen Auswir-kungen des Ersten Shutdowns (März-Mai 2020) 311 KB 02_Aktualisierung einzelner Datenstände des Kurzberichts 42 KB 03_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 18.11.2020 274 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
4	Freiwillige Aufnahme von Geflüchteten vor dem Hintergrund des Brandes im Lager Moria			0087/2020/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 88 KB Antrag Beschlusslauf 246 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
4.1	Freiwillige Aufnahme von Geflüchteten vor dem Hintergrund des Brandes in Moria			0224/2020/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 199 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 216 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)			0223/2020/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 198 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 208 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6	Übertragung der Aufgaben nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) an das gemeinsame Amt für Ausbildungsförderung der Stadt Heidelberg und des Rhein-Neckar-Kreises			0367/2020/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 192 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 204 KB 01_Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Rhein-Neckar-Kreis 771 KB
	Beschluss:	vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:47 Uhr
1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt